3.1
Allgemeines 
3.1.001
Seit dem 1. Juli 2010 wird das EPA als Internationale Behörde nach dem PCT nicht nur als ISA und IPEA, sondern auch als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) tätig. In diesem Kapitel wird zuerst das Verfahren vor dem EPA als ISA und am Schluss das Verfahren vor dem EPA als SISA erläutert (vgl. 3.4.001 ff.). Kapitel 4 enthält Informationen über das Verfahren vor dem EPA als IPEA.
3.1.002
In der Vereinbarung EPO-WIPO sind die Einzelheiten der Verfahren vor dem EPA als Internationaler Behörde geregelt. Die geltende Vereinbarung trat am 1. Januar 2018 in Kraft. Anhang A der Vereinbarung wurde mit Wirkung vom 1. April 2018 geändert, Anhang D Teil I zuletzt mit Wirkung vom 1. Juli 2020 und Anhang D Teil II Absatz 4 zuletzt mit Wirkung vom 1. April 2020. 

Quick Navigation