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Nucleotid- und Aminosäuresequenzen (Formblatt 1200, Feld 9)
5.6.006
Sind in der Euro-PCT-Anmeldung Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, muss dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt bei Ablauf der 31-Monatsfrist ein WIPO-Standard ST.25 entsprechendes Sequenzprotokoll in elektronischer Form (im Text-Format) vorliegen. Ausführliche Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Oktober 2013. Das Sequenzprotokoll ist ausschließlich im elektronischen (TXT-)Format einzureichen. Auf Papier oder im PDF-Format eingereichte Sequenzprotokolle werden dementsprechend nicht berücksichtigt.
In der Regel liegt das erforderliche Sequenzprotokoll dem EPA vor, wenn es gemäß Regel 5.2 PCT in der internationalen Anmeldung enthalten war oder gemäß Regel 13ter PCT beim EPA als ISA/SISA oder IPEA eingereicht wurde (vgl. 2.22.001 ff.). Zugänglich ist es dem EPA auch, wenn es von der WIPO auf Patentscope zur Verfügung gestellt wird und in verwendbarer Form heruntergeladen werden kann.
5.6.008
Der Anmelder sollte rechtzeitig prüfen, ob das Sequenzprotokoll dem EPA im erforderlichen Format vorliegt, und, falls dies nicht so ist, es vor Ablauf der 31-Monatsfrist im elektronischen (TXT-)Format online oder auf einem Datenträger einreichen.
5.6.009
Ist bei Eintritt in die europäische Phase ein Sequenzprotokoll einzureichen, so muss der Anmelder eine Erklärung beifügen, dass die im Sequenzprotokoll enthaltenen Sequenzinformationen nicht über den Inhalt der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen hinausgehen. Diese Erklärung kann durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens in Feld 9.2 des Formblatts 1200 abgegeben werden.
5.6.010
Eine Übersetzung von Textbestandteilen eines Sequenzprotokolls, das Teil der Beschreibung ist oder nachgereicht wurde, muss nur vorgelegt werden, wenn die Textbestandteile dem EPA noch nicht in Englisch vorliegen (vgl. 5.5.011). Wenn Textbestandteile eines Sequenzprotokolls zu übersetzen sind, muss das komplette Sequenzprotokoll gemäß WIPO-Standard ST.25 einschließlich einer Übersetzung der Textbestandteile eingereicht werden.
