B.
Die internationale und die europäische Phase einer PCT-Anmeldung 
1 RO = Anmeldeamt
2 ISA = Internationale Recherchenbehörde (wird vom RO bestimmt und ggf. vom Anmelder gewählt)
3 SISA = für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde
4 IPEA = mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde
(wie bei ISA; EPA nur, wenn ISA = EPA oder XN oder XV oder AT-, ES-, FI-, SE-, TR-Patentamt) 
5 Ab Anmeldetag oder ggf. ab dem frühesten Prioritätstag. Die 31-Monatsfrist gilt für den Eintritt in die europäische Phase (vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kap. I) und ausgewähltem Amt (Kap. II)).
6 Derzeit zwei Erstreckunsstaaten: BA sowie ME.
7 Derzeit vier Validierungsstaaten: MA, TN, MD und KH.

Quick Navigation