Siehe auch:

CNIPA-EPO Pilotprogramm zu ISA-Akten

Ab dem 1. Dezember 2020 können Staatsangehörige oder Ansässige der Volksrepublik China das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) wählen.

 

PCT: Schulungen und Veranstaltungen

Möchten Sie mehr über das PCT-Verfahren im EPA wissen?

PCT Online-Seminar Angebote vom EPA

 Datum  Ort Veranstaltung
28. Januar

Online-Seminar

(Aufzeichnung)

PCT-Service für chinesische Anmelder (auf Englisch)
29. April
Online-Seminar
PCT für juristische Hilfskräfte und Vertreter in den USA

Vorteile für die Nutzer

Das EPA als PCT-Behörde

Wussten Sie, dass Anmelder aus aller Welt über das PCT-Verfahren einen hochwertigen Recherchenbericht von der weltweit beliebtesten Recherchenbehörde, dem EPA, erhalten können? Diese frühzeitige Ermittlung von einschlägigem Stand der Technik ermöglicht Ihnen, die Aussichten für Ihre Anmeldung abzuschätzen und damit Kosten zu sparen.

Zu den jüngsten Verbesserungen unserer Dienstleistungen für Anmelder gehören unter anderem:

  • leichterer Zugang zum EPA über die ePCT-Online-Einreichung (auch für nachgereichte Unterlagen und Anträge auf Prüfung nach Kapitel II PCT) und Teilnahme des EPA am WIPO-DAS (seit 1. November 2018)
  • vereinfachte Verfahren zur Gebührenrückerstattung (seit 1. April 2019): die Nutzer können nun in Formblatt PCT/RO/101 ein laufendes Konto angeben, auf das Rückerstattungen erfolgen sollen (hat der Nutzer kein laufendes Konto, so fordert das EPA ihn auf, die Rückerstattung über die EPA-Website einzulösen)
  • neue Optionen zur Zahlung per Kreditkarte oder automatischem Abbuchungsverfahren
  • Optimierung der Recherchentools für die EPA-Prüfer sowie Einbeziehung von Stand der Technik aus Asien und aus Normentexten, um Recherchenberichte von höchster Qualität zu gewährleisten
  • zeitgerechte Bereitstellung von PCT-Recherchen- und Prüfungsergebnissen gestützt auf den EPA-Dienst "PCT-Direkt" und relevante Informationen über die Recherchenstrategie des Prüfers sowie - in Fällen mangelnder Einheitlichkeit - eine vorläufige Stellungnahme zur zuerst genannten Erfindung
  • Herabsetzung der PCT-Recherchen- und Prüfungsgebühren um jeweils 100 EUR (5 %) (seit 1. April 2018). Wegfall der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn die internationale Recherche vom EPA durchgeführt wurde. Ermäßigung der Prüfungsgebühr um 75 %, wenn das EPA die Prüfung nach Kapitel II PCT durchgeführt hat.
  • Fortführung des CS&E-Pilotprojekts im zweiten Jahr
  • Beginn der Prüfung nach Kapitel II PCT nach Eingang des Antrags (sofern vom Anmelder nicht anders gewünscht) (Beginn: 1. Juli 2019)
  • größere Interaktion mit dem Prüfer während der Phase nach Kapitel II PCT und Durchführung einer zusätzlichen Recherche, um die Chancen auf zeitnahe Erteilung in der nationalen Phase zu erhöhen

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