Auf die Funktion können Sie über die Zentrale Gebührenzahlung zugreifen. Um die Zentrale Gebührenzahlung nutzen zu können, müssen Sie sich mit einer E-Mail-Adresse (Nutzername) und einem Passwort registrieren. Eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.
Nein, das ist nicht möglich. In der Online-Einreichung und der Online-Einreichung 2.0 können Sie angeben, welche Zahlungsart Sie nutzen möchten. Für die Banküberweisung selbst müssen Sie zur Zentralen Gebührenzahlung wechseln und dort einen Zahlungsauftrag erteilen, um Ihre eindeutige Zahlungsreferenz EPOxxxxxxxx zu erhalten. Mit dieser als Verwendungszweck müssen Sie dann bei Ihrer Bank die Überweisung auf das Bankkonto des EPA tätigen.
Nein. Wenn Sie bereits registrierter Nutzer sind, können Sie über dasselbe Nutzerkonto auch die Funktion für die Banküberweisung nutzen. Die Anmeldedaten sind dieselben.
Nein. Da die bei der Anmeldung zur Zentralen Gebührenzahlung angegebene E-Mail-Adresse auch Ihr Nutzername ist, kann sie nicht für mehrere Nutzerkonten verwendet werden.
Klicken Sie einfach auf der Anmeldeseite der Zentralen Gebührenzahlung auf Passwort vergessen? und Sie erhalten eine E-Mail mit Anweisungen, wie Sie Ihr Passwort zurücksetzen können.
Die Funktion bietet erhebliche Vorteile gegenüber dem derzeitigen Verfahren für die Zahlung per Banküberweisung.
Sie können beispielsweise Gebühren für eine oder mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Wenn Sie die Gebühren, die Sie zahlen wollen, ausgewählt haben, werden diese zu einem Zahlungsauftrag gebündelt, dem dann eine eindeutige Zahlungsreferenz zugewiesen wird. Sofern diese Zahlungsreferenz bei der Banküberweisung korrekt angegeben wird, wird die Zahlung automatisch abgeglichen und den jeweiligen Anmeldungen und Gebührencodes zugeordnet.
Sie erhalten sofort eine Zahlungsbestätigung, sobald Ihre Zahlung auf dem Bankkonto des EPA eingegangen ist. Damit haben Sie die Gewissheit, dass Ihre Gebührenzahlung eingegangen ist. Außerdem kann die Zahlungsbestätigung gegenüber Dritten wie z. B. Steuerbehörden als Zahlungsbeleg dienen.
Nein. Nachdem Sie einen Zahlungsauftrag erteilt haben, müssen Sie die Banküberweisung nach wie vor bei Ihrer Bank tätigen. Wenn Sie Ihre Gebühren direkt in der Zentralen Gebührenzahlung entrichten möchten, können Sie die Funktion für die Kreditkartenzahlung nutzen.
Nein. Die Liste Meine Zahlungsaufträge und damit auch die Auftragsbestätigungen sind nutzerspezifisch, d. h. Sie können nur die von Ihnen selbst erteilten Aufträge und die entsprechenden Auftragsbestätigungen sehen.
Ja. Solange derjenige, der die Banküberweisung tätigt, im Verwendungszweck die Zahlungsreferenz angibt, spielt es keine Rolle, wer die Überweisung vornimmt. Eine Zahlungsbestätigung ergeht jedoch nur an das Online-Nutzerkonto derjenigen Person, die den Zahlungsauftrag im Gebührenzahlungsdienst erteilt hat.
Die Zahlungsreferenz ist nach der Auftragsbestätigung noch zwei Monate lang gültig. Danach verliert sie automatisch ihre Gültigkeit. Beachten Sie, dass die Gebührenzahlung erst als erfolgt gilt, wenn der Betrag auf dem Bankkonto des EPA eingegangen ist.
Bei Überweisungen mit fehlender oder fehlerhafter Zahlungsreferenz verlängert sich die Bearbeitungsdauer der Gebührenzahlung. Stellen Sie also sicher, dass Sie die vollständige Zahlungsreferenz bestehend aus "EPO" gefolgt von der Belegnummer und einer Prüfziffer, alles ohne Leerzeichen (z. B. "EPOxxxxxxxx") angeben.
Sollten Sie bei Ihrer Banküberweisung die Zahlungsreferenz vergessen oder fehlerhaft angegeben haben, dann kontaktieren Sie uns bitte.
Wenn Sie feststellen, dass Ihnen bei Ihrem Zahlungsauftrag ein Fehler unterlaufen ist, dann erteilen Sie einen neuen Zahlungsauftrag und tätigen Sie die Banküberweisung mit der Zahlungsreferenz dieses neuen Auftrags.
Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem Ihre Zahlung auf dem Bankkonto des EPA eingeht. Das Datum, an dem Sie den Auftrag im Gebührenzahlungsdienst erteilt haben, ist irrelevant.
Diese neue Funktion wurde eingeführt, um den Gebührenzahlungsdienst zu verbessern und den Nutzern zu helfen, die Gebühren korrekt und fristgerecht zu entrichten. In dieser Gebührengruppe werden die Verfahrensgebühren angezeigt, die laut Akte für die ausgewählte Patentanmeldung oder das ausgewählte Patent fällig sind.
Das als Fälligkeitstag angegebene Datum entspricht dem letzten Tag der Zahlungsfrist.
Sie können die Gebührenbeträge ändern, wenn Sie in der Akte noch nicht erfasste Änderungen vorgenommen haben, die zu anderen Gebührenbeträgen führen. Für die Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie selbst verantwortlich.
Bestimmte Gebühren werden nicht in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigt, und zwar hauptsächlich solche, die von Dritten entrichtet werden können, wie Einspruchs-, Beschwerde- und Verwaltungsgebühren. Weitere Informationen finden Sie in ABI. EPA 2020, A130.
Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML- oder CSV-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern und Zahlungsdaten enthält.
Nachdem Sie Ihre Datei erstellt haben, gehen Sie wie folgt vor:
Das System erkennt automatisch die verschiedenen Felder und berechnet den Gesamtbetrag. Sie können dann entweder direkt zur Kasse gehen oder dem Warenkorb noch weitere Gebühren hinzufügen.
Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück:
Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.
Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück: • Jahresgebühren für endgültig abgeschlossene Anmeldungen oder Patente, • Gebühr für die Eintragung eines Rechtsübergangs für eine endgültig abgeschlossene Anmeldung, • doppelt gezahlte Gebühren, d. h. wenn dieselbe Gebühr bereits gezahlt wurde, sofern es sich nicht um eine Gebühr handelt, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen kann, • Zahlung von Jahresgebühren vor dem frühestmöglichen wirksamen Zahlungstag (Regel 51 (1) EPÜ). Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.Die Funktion weist eine doppelt gezahlte Gebühr nur dann zurück, wenn sie nur einmal im Verfahren anfallen kann, wie z. B. die Anmeldegebühr oder die Jahresgebühr für das dritte, vierte, fünfte und weitere Jahre. Gebühren, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen können, wie z. B. die Weiterbehandlungsgebühr oder die zusätzliche Recherchengebühr bei Nichteinheitlichkeit sind von der von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen.
Nach der Validierung erhalten Sie eine systemgenerierte Nachricht, dass die Zahlung nicht ausgeführt werden konnte. Die Nachricht kann jederzeit ausgedruckt oder heruntergeladen werden und wird in der Liste Zurückgewiesene Zahlungen gespeichert, die Sie in der Navigationsleiste unter Gebührenzahlung finden. Dadurch können sowohl Sie als auch das EPA die Angelegenheit zurückverfolgen. Wird also eine Zahlung irrtümlich zurückgewiesen, hat dies keinen Rechtsverlust zur Folge, und der Tag der versuchten Zahlung wird als Zahlungstag anerkannt.
Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück: • Jahresgebühren für endgültig abgeschlossene Anmeldungen oder Patente, • Gebühr für die Eintragung eines Rechtsübergangs für eine endgültig abgeschlossene Anmeldung, • doppelt gezahlte Gebühren, d. h. wenn dieselbe Gebühr bereits gezahlt wurde, sofern es sich nicht um eine Gebühr handelt, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen kann, • Zahlung von Jahresgebühren vor dem frühestmöglichen wirksamen Zahlungstag (Regel 51 (1) EPÜ). Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.
Das bedeutet, dass Sie den Bezahlvorgang nach der Validierung nicht vollständig abgeschlossen haben.
Die Validierung erfolgt während des Bezahlvorgangs. Zurückgewiesene Gebühren werden automatisch aus Ihrem Warenkorb entfernt. Unter Zurückgewiesene Zahlungen werden sie aber erst angezeigt, wenn Sie den Bezahlvorgang fortsetzen, eine Zahlungsart auswählen und den Zahlungsauftrag tatsächlich erteilen.
Wenn Sie den Bezahlvorgang abbrechen und stattdessen zum Warenkorb zurückkehren, um die ausgewählten Gebühren nochmals zu überprüfen oder um weitere Gebühren hinzuzufügen, dann sind die zurückgewiesenen Gebühren bereits aus Ihrem Warenkorb entfernt worden und werden nicht erneut validiert. Dementsprechend erscheinen sie auch nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen.
Werden alle Gebühren zurückgewiesen, können Sie den Bezahlvorgang nicht abschließen, sodass auch in diesem Fall die betreffenden Gebühren nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen angezeigt werden.
Nach Abschluss des Bezahlvorgangs im Gebührenzahlungsdienst, erhalten Sie eine herunterladbare und ausdruckbare Auftragsbestätigung. Diese ist auch in der Liste Meine Zahlungsaufträge zu finden.
Sobald Ihre Zahlung auf dem Bankkonto des EPA eingegangen ist, finden Sie unter Meine Zahlungsaufträge Ihre Zahlungsbestätigung. Diese enthält neben dem Zahlungstag auch alle anderen relevanten Angaben wie die Anmeldenummern, Gebührencodes und - beträge. Jede Anmeldung, für die Gebühren entrichtet wurden, wird auf einer eigenen Seite angezeigt.
Nein. Die Liste Meine Zahlungsaufträge ist nutzerspezifisch, d. h. Sie enthält nur die über ihr Nutzerkonto erteilten Aufträge.
Wenn Sie einen Auftrag erteilen, erhalten Sie eine Auftragsbestätigung mit einer Zahlungsreferenz, die Sie bei Ihrer Banküberweisung als Verwendungszweck angeben müssen.
Ihre Zahlungsbestätigung ist über Meine Zahlungsaufträge zugänglich, sobald Ihre Zahlung auf dem Bankkonto des EPA eingegangen ist.
Das bedeutet, dass der auf dem Bankkonto des EPA eingegangene Betrag nicht die volle Summe der von Ihnen ausgewählten Gebühren abdeckt. Für die als "teilweise bezahlt" ausgewiesene Gebühr hat Ihre Überweisung nicht ausgereicht.
Zur Begleichung des ausstehenden Betrags müssen Sie einen neuen Auftrag erteilen, allerdings nur für den betreffenden Gebührencode und den Restbetrag. Tätigen Sie dann eine erneute Banküberweisung mit der Zahlungsreferenz dieses neuen Auftrags.
