Die Zentrale Gebührenzahlung ist als Online-Dienst auf der Website des EPA unter nachstehendem Link erreichbar. Bitte beachten Sie, dass Sie eine Smartcard benötigen, um die neue Funktion für die Erteilung von Abbuchungsaufträgen zu nutzen.
Nein. Das EPA bietet keine Unterstützung für Emulationen auf Linux-Rechnern an.
Sie benötigen eine Smartcard zur Authentifizierung, damit Sie in der Zentralen Gebührenzahlung Abbuchungsaufträge erteilen können.
Ja. Wenn Sie bereits eine mit Ihrem laufenden Konto verknüpfte Smartcard besitzen, können Sie diese auch für die Zentrale Gebührenzahlung nutzen.
Schließen Sie den Browser und beginnen Sie von vorn. Achten Sie darauf, das korrekte Zertifikat auszuwählen.
Das EPA hat vor Kurzem seine Authentifizierungsverfahren aktualisiert, und die Zentrale Gebührenzahlung nutzt als erster Dienst das neue Backend. Deswegen sieht die Login-Seite anders aus.
Nein. Bitte füllen Sie Ihr laufendes Konto per Banküberweisung auf, und geben Sie im Verwendungszweck das Wort "Auffüllung" (oder falls der Platz nicht ausreicht, die Abkürzung "Auff.") bzw. "Deposit" gefolgt von der Nummer des laufenden Kontos beim EPA (achtstellige Nummer beginnend mit 28) an.
Weitere Informationen finden Sie unter Nummer 3.2 der Vorschriften über das laufende Konto (VLK).
Ja. Ab April 2022 können laufende Konten auch in der Zentralen Gebührenzahlung verwaltet werden; lediglich die Funktionen für die Übersicht und den Zahlungsplan im Rahmen des automatischen Abbuchungsverfahrens stehen nicht zur Verfügung.
Nein. Nur Nutzer, deren Smartcard mit einem laufenden Konto beim EPA verknüpft ist und die über die erforderlichen Zugriffsrechte verfügen, können in der Zentralen Gebührenzahlung auf die Verwaltung des laufenden Kontos zugreifen.
Ja. Ihre offenen Abbuchungsaufträge können Sie unter Verwaltung des laufenden Kontos in der Registerkarte Kontobewegungen einsehen, wenn Sie nach dem Status Offen filtern. Die Registerkarte Kontobewegungen wird stündlich aktualisiert und um die in der Online-Einreichung, der Online-Einreichung 2.0 oder der Online-Gebührenzahlung erteilten Aufträge ergänzt. In der Zentralen Gebührenzahlung selbst erteilte Aufträge werden sofort angezeigt.
In der Zentralen Gebührenzahlung zurückgewiesene Zahlungen finden Sie, indem Sie in der Navigationsleiste auf Gebührenzahlung und dann auf Zurückgewiesene Zahlungen klicken. In der Online-Gebührenzahlung zurückgewiesene Zahlungen finden Sie dort unter Zahlungsverlauf im Ordner Zurückgewiesene Zahlungen.
Bitte beachten Sie, dass der Ordner Zurückgewiesene Zahlungen aus der Online-Gebührenzahlung nach deren Außerbetriebnahme nicht in die Zentrale Gebührenzahlung übernommen wird.
Ja. Sie können alle offenen Abbuchungsaufträge der nächsten 40 Tage filtern und einsehen. Beachten Sie jedoch, dass Sie, auch wenn Sie den Filter auf den maximalen 40-Tageszeitraum setzen, möglicherweise die Aufträge des letzten Tages dieses Zeitraums nicht sehen, weil der letzte angezeigte Tag =/< 40 sein kann.
Wählen Sie unter Verwaltung des laufenden Kontos in der Registerkarte Kontobewegungen für den Filter Status die Option "Offen" aus.
Ja. Sie können alle ausgeführten Abbuchungsaufträge der letzten 24 Monate filtern und einsehen.
Wählen Sie unter Verwaltung des laufenden Kontos in der Registerkarte Kontobewegungen für den Filter Status die Option "Verbucht" aus.
Sie können Ihre ausgeführten Abbuchungsaufträge nach Datum, Referenz, Zahlungsart, Verfahren und Betrag filtern. Wenn Sie die Aufträge nach dem Betrag filtern und im Feld Betrag von Null eingeben, werden Ihnen alle Abbuchungen von Ihrem laufenden Konto angezeigt. Geben Sie im Feld Betrag bis Null ein, werden Ihnen alle Gutschriften auf Ihrem Konto angezeigt.
Sie können für jeden gewünschten Zeitraum innerhalb der letzten maximal zwei Jahre ab dem jeweiligen Kalendertag einen Kontoauszug erstellen.
Ja. Sie können für jeden gewünschten Zeitraum innerhalb der letzten maximal zwei Jahre ab dem jeweiligen Kalendertag einen Kontoauszug erstellen, unabhängig davon, ob es Kontobewegungen gegeben hat oder nicht.
Die Zentrale Gebührenzahlung bietet erhebliche Vorteile gegenüber der derzeitigen Online-Gebührenzahlung, so zum Beispiel:
Nein. Automatische Abbuchungsaufträge können derzeit ausschließlich über die Online-Gebührenzahlung erteilt und widerrufen werden. Geplant ist jedoch, diese Funktion 2022 in die Zentrale Gebührenzahlung zu migrieren. Wenn die Online-Gebührenzahlung dann kurze Zeit später abgeschaltet wird, können Sie Ihr Konto in der Zentralen Gebührenzahlung überwachen und vollständig von dort aus verwalten.
Nein. Über die Zentrale Gebührenzahlung erteilte Abbuchungsaufträge werden nicht in der Liste der offenen Abbuchungsaufträge in der Online-Gebührenzahlung angezeigt. Sie finden sie aber in der Zentralen Gebührenzahlung auf der Seite Meine Zahlungsaufträge, mit dem Status Eingereicht oder unter Verwaltung des laufenden Kontos in der Registerkarte Kontobewegungen, wenn Sie nach dem Status Offen filtern.
Denken Sie daher bei der Berechnung Ihres Kontostands daran, die offenen Abbuchungsaufträge aus der Zentralen Gebührenzahlung und aus der Online-Gebührenzahlung zu addieren.
Ab April 2022 können laufende Konten auch in der Zentralen Gebührenzahlung verwaltet werden; lediglich die Funktionen für das automatische Abbuchungsverfahren stehen nicht zur Verfügung. Diese werden im zweiten Halbjahr 2022 in die Zentrale Gebührenzahlung migriert. Wenn die Online-Gebührenzahlung dann kurze Zeit später abgeschaltet wird, können Sie Ihr Konto in der Zentralen Gebührenzahlung überwachen und vollständig von dort aus verwalten.
Nein. In der Zentralen Gebührenzahlung zurückgewiesene Gebühren werden nicht im Ordner Zurückgewiesene Zahlungen der Online-Gebührenzahlung angezeigt. Sie finden sie aber in der Zentralen Gebührenzahlung, indem Sie in der Navigationsleiste auf Gebührenzahlung und dann auf Zurückgewiesene Zahlungen klicken.
Es gibt zwei verschiedene Ansichten, je nachdem mit welcher Authentifizierung Sie sich anmelden.
Wenn Sie sich mit Ihrer Smartcard anmelden, werden alle Zahlungen (Kreditkarte, Banküberweisung, laufendes Konto) angezeigt, die Sie unter Verwendung Ihrer Smartcard getätigt haben.
Melden Sie sich dagegen mit Ihrer E‑Mail-Adresse und Ihrem Passwort an, werden nur die mit diesem Authentifizierungsverfahren getätigten Zahlungen (Kreditkarte, Banküberweisung) angezeigt.
Dasselbe gilt für zurückgewiesene Zahlungen.
Es gibt zwei verschiedene Warenkörbe, je nachdem mit welcher Authentifizierung Sie sich anmelden.
Zahlungen, die Sie vorbereiten, während Sie mit Ihrer Smartcard angemeldet sind, werden nicht im Warenkorb angezeigt, wenn Sie sich mit Ihrer E‑Mail-Adresse und Ihrem Passwort anmelden.
Bitte stellen Sie sicher, dass Sie sich wieder mit demselben Authentifizierungsverfahren anmelden, damit Sie Ihre vorbereiteten Zahlungen sehen können.
Als Zahlungstag gilt nach Nummer 5.4.1 der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) der Tag, an dem der Abbuchungsauftrag beim EPA eingeht, vorausgesetzt auf dem Konto ist eine ausreichende Deckung vorhanden. Normalerweise ist das derselbe Tag, an dem auch der Abbuchungsauftrag in der Zentralen Gebührenzahlung erteilt wird. Der Eingangstag ist in der Auftragsbestätigung angegeben, die von der Zentralen Gebührenzahlung automatisch generiert wird. Sobald die Gebühren wirksam von Ihrem laufenden Konto abgebucht wurden (Nr. 5.2.4 VLK), ändert sich der Status des Auftrags von Eingereicht in Bezahlt.
Ja. Sobald die Gebühren von Ihrem laufenden Konto abgebucht worden sind, erhalten Sie automatisch eine Zahlungsbestätigung im PDF-Format.
Diese PDF-Datei wird in der Zentralen Gebührenzahlung unter Meine Zahlungsaufträge gespeichert, nicht aber in der Online-Gebührenzahlung.
Bitte beachten Sie, dass diese PDF-Datei bei unzureichender Deckung des laufenden Kontos erst dann generiert wird, wenn alle im jeweiligen Abbuchungsauftrag angegebenen Gebühren abgebucht worden sind. In der PDF-Datei sind dann unterschiedliche Zahlungstage ausgewiesen.
Ja. Sie können eine Sammelzahlungsdatei im CSV- oder XML-Format hochladen.
Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML- oder CSV-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern und Zahlungsdaten enthält.
Nachdem Sie Ihre Datei erstellt haben, gehen Sie wie folgt vor:
Das System erkennt automatisch die verschiedenen Felder und berechnet den Gesamtbetrag. Sie können dann entweder direkt zur Kasse gehen oder dem Warenkorb noch weitere Gebühren hinzufügen.
Diese neue Gebührengruppe wurde eingeführt, um die Zentrale Gebührenzahlung zu verbessern und den Nutzern zu helfen, die Gebühren korrekt und fristgerecht zu entrichten. Hier werden die Verfahrensgebühren angezeigt, die laut Akte zum jeweiligen Zeitpunkt für eine bestimmte Patentanmeldung oder ein bestimmtes Patent fällig sind.
Das als Fälligkeitstag angegebene Datum entspricht dem letzten Tag der Zahlungsfrist.
Sie können die Gebührenbeträge ändern, wenn Sie in der Akte noch nicht erfasste Änderungen vorgenommen haben, die zu anderen Gebührenbeträgen führen. Für die Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie selbst verantwortlich.
Bestimmte Gebühren werden nicht in der Gebührengruppe Fällige Gebühren angezeigt. Dazu gehören die Einspruchs- und die Beschwerdegebühr sowie verschiedene Verwaltungsgebühren. Nähere Informationen finden Sie in ABl. EPA 2020, A130.
Die Zahlung der in der Gebührengruppe Fällige Gebühren angezeigten Gebühren ist nicht obligatorisch. Wir empfehlen Ihnen jedoch, diese Funktion zu nutzen.
Ja. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie jedoch selbst verantwortlich.
Bitte wählen Sie eine andere Gebührengruppe.
Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück:
Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.
Die neue Funktion weist eine doppelt gezahlte Gebühr nur dann zurück, wenn sie nur einmal im Verfahren anfallen kann, wie z. B. die Anmeldegebühr oder die Jahresgebühr für das dritte, vierte, fünfte und weitere Jahre. Gebühren, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen können, wie z. B. die Weiterbehandlungsgebühr oder die zusätzliche Recherchengebühr bei Nichteinheitlichkeit, sind von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen.
Nach der Validierung erhalten Sie eine systemgenerierte Nachricht, dass die Zahlung nicht ausgeführt werden konnte. Die Nachricht kann jederzeit ausgedruckt oder heruntergeladen werden und wird in der Liste Zurückgewiesene Zahlungen gespeichert, die Sie in der Navigationsleiste unter Gebührenzahlung finden. Dadurch können sowohl Sie als auch das EPA die Angelegenheit zurückverfolgen. Stellt sich heraus, dass eine Zahlung irrtümlich zurückgewiesen wurde, wird der Tag der versuchten Zahlung als Zahlungstag anerkannt und ein möglicherweise eingetretener Rechtsverlust wird geheilt.
Bitte beachten Sie, dass zurückgewiesene Gebührenzahlungen, die in der Zentralen Gebührenzahlung getätigt wurden, nicht im Ordner Zurückgewiesene Zahlungen der Online-Gebührenzahlung angezeigt werden.
Das bedeutet, dass Sie den Bezahlvorgang nach der Validierung nicht vollständig abgeschlossen haben.
Die Validierung erfolgt während des Bezahlvorgangs. Zurückgewiesene Gebühren werden automatisch aus Ihrem Warenkorb entfernt. Unter Zurückgewiesene Zahlungen werden sie aber erst angezeigt, wenn Sie den Bezahlvorgang fortsetzen, eine Zahlungsart auswählen und den Zahlungsauftrag tatsächlich erteilen.
Wenn Sie den Bezahlvorgang abbrechen und stattdessen zum Warenkorb zurückkehren, um die ausgewählten Gebühren nochmals zu überprüfen oder um weitere Gebühren hinzuzufügen, dann sind die zurückgewiesenen Gebühren bereits aus Ihrem Warenkorb entfernt worden und werden nicht erneut validiert. Dementsprechend erscheinen sie auch nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen.
Werden alle Gebühren zurückgewiesen, können Sie den Bezahlvorgang nicht abschließen, sodass auch in diesem Fall die betreffenden Gebühren nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen angezeigt werden.
Nach Abschluss des Bezahlvorgangs erhalten Sie eine herunterladbare und ausdruckbare Auftragsbestätigung. Diese ist auch in der Liste Meine Zahlungsaufträge zu finden.
Hier finden Sie auch Auftragsbestätigungen für Ihre Abbuchungsaufträge, sobald diese ausgeführt worden sind. Die Auftragsbestätigung enthält neben dem Zahlungstag auch alle anderen relevanten Angaben wie die Anmeldenummern, Gebührencodes und Beträge. Jede Anmeldung, für die Gebühren entrichtet wurden, wird auf einer eigenen Seite angezeigt.
Sie finden Ihre Zahlung außerdem unter Verwaltung des laufenden Kontos in der Registerkarte Kontobewegungen, wenn Sie nach dem Status Verbucht filtern. In der Online-Gebührenzahlung finden Sie die Zahlungen unter Kontobewegungen sowie in den Kontoauszügen.
Nein. Die Liste Meine Zahlungsaufträge in der Zentralen Gebührenzahlung ist nutzerspezifisch, d. h. sie enthält nur die über ihr Nutzerkonto erteilten Abbuchungsaufträge.
Wenn Ihr Abbuchungsauftrag ausgeführt wurde, werden die betreffenden Gebührenzahlungen in der Zentralen Gebührenzahlung und in der Online-Gebührenzahlung angezeigt.
Derzeit erstellt die Zentrale Gebührenzahlung PDF-Zahlungsbestätigungen in der Sprache, die in der Online-Gebührenzahlung definiert ist; hier werden weiterhin alle Einstellungen in Bezug auf die Smartcard verwaltet. Um Ihre bevorzugte Sprache zu ändern, gehen Sie zur Online-Gebührenzahlung und wählen Sie die gewünschte Sprache aus. Sobald die Synchronisierung erfolgt ist – was stündlich der Fall ist –, können Sie eine Gebührenzahlung in der Zentralen Gebührenzahlung vornehmen und sich das PDF in Ihrer gewählten Sprache anzeigen lassen.
Hinweis: Die derzeitige Konfiguration ist eine vorläufige. Die Zentrale Gebührenzahlung wird in den kommenden Monaten neu konfiguriert, sodass PDF-Bestätigungen in der von Ihnen gewählten Web-Sprache ausgestellt werden. Diese Änderung wird frühestens im September 2022 umgesetzt.
