FAQ - Online-Gebührenrückerstattung

Allgemeine Informationen

Wo kann ich eine Gebührenrückerstattung online einlösen?

Sie können Rückerstattungen über diesen Website-Link einlösen. Für den Zugang müssen Sie sich mit einem Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem Passwort anmelden oder die Smartcard-Authentifizierung nutzen.

Nutzerkonten

Ich habe bereits ein Nutzerkonto für die Gebührenzahlung per Kreditkarte. Brauche ich für die Einlösung von Rückerstattungen ein neues Konto?

Nein. Wenn Sie bereits registrierter Nutzer des Dienstes für die Gebührenzahlung per Kreditkarte sind, können Sie über dasselbe Nutzerkonto Rückerstattungen einlösen. Die Anmeldedaten sind dieselben.

Kann dieselbe E-Mail-Adresse (z. B. eine Unternehmensadresse) für mehrere Nutzerkonten verwendet werden?

Nein. Da die beim Einrichten des Kontos angegebene E-Mail-Adresse der Nutzername ist, kann sie nicht für mehrere Nutzerkonten verwendet werden.

Ich habe mein Passwort vergessen. Was soll ich tun?

Klicken Sie einfach auf der Anmeldeseite auf Passwort vergessen?. Sie erhalten dann eine E-Mail mit Anweisungen, wie Sie Ihr Passwort zurücksetzen können.

Rückerstattung einlösen

Wie kann ich eine Gebührenrückerstattung online einlösen?

Nachdem Sie sich unter https://fee-payment.epo.org/de/login registriert und angemeldet haben, gehen Sie im Portal auf Rückerstattung einlösen, wählen das zutreffende Verfahren (EP oder PCT) und geben die Anmeldenummer sowie den Rückerstattungscode ein. Die dafür erforderlichen Informationen können Sie den zwei Mitteilungen entnehmen, die Sie zuvor per Post erhalten haben. Wählen Sie nun eine der beiden Optionen Rückerstattung auf laufendes Konto beim EPA oder Rückerstattung auf Bankkonto.

Ich habe die Rückerstattungsmitteilung/den Rückerstattungscode nicht erhalten. Was soll ich tun?

Wenn Sie die Rückerstattungsmitteilung oder den Rückerstattungscode nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular an die Kundenbetreuung.

Ich habe meinen Rückerstattungscode mehrmals eingegeben, aber er wurde nicht akzeptiert. Was soll ich tun?

Nach sechs erfolglosen Versuchen wird Ihr Rückerstattungscode gesperrt. Bitte wenden Sie sich über das Kontaktformular an die Kundenbetreuung, um ihn wieder aktivieren zu lassen.

Bestätigung und "Meine Rückerstattungen"

Erhalte ich eine Bestätigung, nachdem ich eine Rückerstattung eingelöst habe?

Ja. Unmittelbar nach der Einlösung wird eine Bestätigung angezeigt, die Sie ausdrucken können.

Kann ich bereits eingelöste Rückerstattungen ansehen?

Ja. Nachdem Sie sich angemeldet haben, können Sie unter Meine Rückerstattungen alle bisher eingelösten Rückerstattungen abrufen und die entsprechenden Bestätigungen herunterladen und ausdrucken. Jede Bestätigung enthält detaillierte Informationen zur eingelösten Rückerstattung einschließlich Einlösungsdatum.

Wie lange dauert es, bis ich meine Rückerstattung erhalte?

Normalerweise dauert es nicht länger als eine Woche, bis die Rückerstattung Ihrem Bankkonto gutgeschrieben wird. Rückerstattungen auf laufende Konten sehen Sie in der Regel am nächsten Arbeitstag im Bereich Laufendes Konto der Online-Gebührenzahlung unter Kontobewegungen.

Ich möchte, dass meine Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden, habe aber noch keines. Wie kann ich ein laufendes Konto beim EPA eröffnen?

Falls Sie noch nicht über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie über diesen Link eines eröffnen.

Ich möchte, dass meine Rückerstattungen meinem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden. Was muss ich tun?

Erteilen Sie uns in diesem Fall einfach eine entsprechende Anweisung, über einen der zugelassenen elektronischen Einreichungswege (siehe Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. August 2019 über die geänderten Verfahren zur Gebührenrückerstattung, ABl. EPA 2019, A82).

Ich finde meinen BIC/SWIFT nicht in der Liste. Was soll ich tun?

Bei Überweisungen auf ein Bankkonto in einem Nicht-SEPA-Land muss der BIC/SWIFT-Code angegeben werden. Die Liste enthält den Code der Hauptniederlassung der jeweiligen Bank, der immer mit "XXX" endet. Dieser Code kann vom BIC/SWIFT Ihrer konkreten Filiale abweichen. Wenn Sie den BIC/SWIFT-Code der Hauptniederlassung Ihrer Bank nicht in der Liste finden können oder Ihre Bank keinen BIC/SWIFT-Code hat (fragen Sie bitte zuerst bei Ihrer Bank nach), wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.

Quick Navigation