Online Fee Payment / Multipay Tool Versionshinweise

Versionshinweise 6. April 2021

Multipay Tool

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Multipay Tool mitteilen zu können, dass ab sofort eine neue Aktualisierung zum Herunterladen zur Verfügung steht. 

Das Update umfasst Folgendes:  

Aktualisierung der Version des DTD-Datei für Sammelzahlungen (batch-payment-v2-00.dtd), um UP Zahlungen zu ermöglichen.  

Die Nutzer des Multipay Tools werden gebeten, die aktualisierte Version der Anwendung zu installieren. Sie wird auf der Multipay-Tool-Seite bereitgestellt.

Versionshinweise 1. April 2022

Multipay Tool

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Online-Dienste mitteilen zu können, dass ab sofort eine neue Aktualisierung der Gebühren zur Verfügung zum Herunterladen steht.   
 

Das April-Update umfasst Folgendes: 

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt. Gebührenverzeichnis und Online Gebührenzahlung sind automatisch aktualisiert.

Versionshinweise 1. Januar 2021

Multipay Tool 

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Online-Dienste mitteilen zu können, dass ab sofort eine neue Aktualisierung der PCT Gebühren (PCT Gebühren zum 1. Januar 2021), EPA AB 2020 A129,  Ausgabe 11/2020, zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Gebührenverzeichnis und Online Gebührenzahlung sind automatisch aktualisiert.

Versionshinweise 1. April 2020

Online-Gebührenzahlung


Das EPA freut sich, den Nutzern seines Dienstes für die Online-Gebührenzahlung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update zur Verfügung steht.

Das April-Update umfasst Folgendes:

  • Änderungen der Gebührenordnung (siehe Amtsblatt Januar 2020).
    1. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Artikel 2 und 7 der Gebührenordnung (CA/D 12/19) (ABl. EPA 2020, A3)
    2. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung zu von Staatsangehörigen bestimmter Länder eingereichten internationalen Anmeldungen (CA/D 13/19) (ABl. EPA 2020, A4)
    3. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Regel 103 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 14/19) (Beschwerdegebühr). (ABl. EPA 2020, A5)
    4. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts. (ABl. EPA 2020, A6)
  • GUI-Änderungen und kleinere redaktionelle Änderungen
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Multipay Tool

Das EPA freut sich, den Nutzern des Multipay Tools mitteilen zu können, dass ab sofort ein Update zur Verfügung steht.

Das April-Update umfasst Folgendes:

  • Änderung des Nutzerleitfadens
  • Änderungen der Gebührenordnung (siehe Amtsblatt Januar 2020).
    1. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Artikel 2 und 7 der Gebührenordnung (CA/D 12/19) (ABl. EPA 2020, A3)
    2. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung zu von Staatsangehörigen bestimmter Länder eingereichten internationalen Anmeldungen (CA/D 13/19) (ABl. EPA 2020, A4)
    3. Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2019 zur Änderung der Regel 103 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 14/19) (Beschwerdegebühr). (ABl. EPA 2020, A5)
    4. Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts. (ABl. EPA 2020, A6)

Die Nutzer des Multipay Tools werden gebeten, die aktualisierte Version der Anwendung zu installieren. Sie wird auf der Multipay-Tool-Seite bereitgestellt.

Versionshinweise 1. Januar 2020

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Online-Dienste mitteilen zu können, dass ab sofort eine neue Aktualisierung der PCT Gebühren (PCT Gebühren zum 1. Januar 2020), EPA AB 2019 A111, Ausgabe 12/2019, zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Gebührenverzeichnis und Online Gebührenzahlung sind automatisch aktualisiert.

Versionshinweise 1. Juli 2019

Das EPA freut sich, den Nutzern des Multipay Tools mitteilen zu können, dass Version 3.7 (Update) ab sofort zur Verfügung steht.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update umfasst:

  • Änderung der Bezeichnung in der Gebührentabelle

Die offizielle Bezeichnung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien wurde am 12. Februar 2019 in Republik Nordmazedonien geändert.

  • Amtsblatt Referenz: A43
  • Online-Veröffentlichungsdatum: 30.4.2019

Versionshinweise 1. April 2019

Online-Gebührenzahlung

Das April-Update umfasst Folgendes:

Änderungen der Gebührenordnung.

  • Erhöhung der Anmeldegebühr
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019, ABI EPA 2019, A6
  • Neue Festsetzung der Verwaltungsgebühren
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des Präsidenten, ABI EPA 2019, A15
  • Erweiterung der Validierungsfunktion
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK), ABI EPA 2019, A21
  • GUI-Änderungen und kleinere redaktionelle Änderungen
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Multipay Tool

Das April-Update umfasst Folgendes:

  • Aktualisierung des Nutzerleitfadens
  • Erhöhung der Anmeldegebühr
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019, ABI EPA 2019, A6
  • Neue Festsetzung der Verwaltungsgebühren
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des Präsidenten, ABI EPA 2019, A15
  • Kleinere redaktionelle und PDF-Änderungen

Die Nutzer des Multipay Tools werden gebeten, die aktualisierte Version der Anwendung zu installieren. Sie wird auf der Multipay-Tool-Seite bereitgestellt.

Versionshinweise December 2018

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Online-Dienste mitteilen zu können, dass ab sofort eine neue Aktualisierung der PCT Gebühren (PCT Gebühren zum 1. Januar 2019 (ABL. EPA 2018, A101)) zum Herunterladen zur Verfügung steht. Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

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