MyEPO Portfolio – Aufruf zur Teilnahme am Pilotprojekt

MyEPO Portfolio

Wir suchen Freiwillige, die aktiv an Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio teilnehmen.

Gemäß Ziel 2 des Strategieplans 2023 arbeitet das EPA im Rahmen seiner digitalen Transformation an neuen Online-Diensten, die den Nutzerbedürfnissen besser gerecht werden, einschließlich der Weiterentwicklung einer neuen Möglichkeit des Online-Nutzerengagements über MyEPO Portfolio.  

Was ist MyEPO Portfolio?

MyEPO Portfolio ist ein sicherer webbasierter Online-Dienst für Beteiligte an Verfahren vor dem EPA, der einen neuen Ansatz für die Zusammenarbeit mit dem EPA bei Anmeldungs- und Patentportfolios bietet.

Mit diesem Dienst können Nutzer ihr Anmeldungsportfolio sowie Unterlagen in der digitalen Akte ansehen, Mitteilungen an die EPA-Mailbox erhalten und in Erwiderung darauf Verfahrenshandlungen ausführen. Er soll den Austausch digitaler Informationen verbessern, die Verfahren vereinfachen und einen direkteren Austausch mit den beteiligten EPA-Prüfern ermöglichen.

Die über MyEPO Portfolio zugänglichen Dienste werden bis Mitte 2023 schrittweise weiterentwickelt.

 

Welchen Umfang hat Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio?

Die Teilnehmenden werden um Rückmeldungen zu den folgenden Diensten gebeten:

Elektronische Zustellung – Mailbox für internationale Vertreter und Anmelder

Verschiedene in Verfahren vor dem EPA ergehende Mitteilungen, Ladungen und Entscheidungen werden bereits elektronisch über die Mailbox zugestellt. Derzeit steht die Mailbox nur europäischen zugelassenen Vertretern, nach Artikel 134 (8) EPÜ vertretungsberechtigten Rechtsanwälten und Anmeldern mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat zur Verfügung. Diese Nutzer können EPA-Mitteilungen online erhalten.

Im Rahmen des Pilotprojekts wird eine Lösung getestet, die es nach dem PCT handelnden Anmeldern und Vertretern ohne Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat ermöglicht, Mitteilungen online zu empfangen. Die Mitteilungen werden in MyEPO Portfolio über die Mailbox zur Verfügung gestellt. Abgedeckt sind alle Mitteilungen des EPA als (S)ISA oder IPEA in der internationalen Phase.

Elektronische Einreichung – Aufgaben

MyEPO Portfolio bietet einen nutzerfreundlichen, aufgabenbasierten elektronischen Workflow für Reaktionen auf EPA-Mitteilungen und einen vereinfachten Ansatz für die Einreichung von Verfahrensanträgen und von Unterlagen zu diesen Verfahrenshandlungen und -anträgen. Nutzer werden anhand von relevanten Verfahrensinformationen durch den Prozess geführt, wobei Plausibilitätsprüfungen und Validierungen dazu beitragen, dass das Risiko von Fehlern und Fristversäumnissen reduziert wird.

Derzeit können nur zwei Aufgaben ausgeführt werden, nämlich die Erwiderung auf eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ und die Erwiderung auf eine Mitteilung nach Artikel 94 (3) EPÜ. In Phase 2 des Pilotprojekts werden weitere Aufgaben getestet, beginnend mit den folgenden:

  • Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (Regel 70a EPÜ)
  • Erwiderung auf die Aufforderung zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands (Regel 62a oder 63 EPÜ)

Elektronische Einreichung – Verwaltung der Daten von zugelassenen Vertretern

Zu gegebener Zeit und nach entsprechender Bekanntmachung wird auch eine neue Reihe von Diensten zur Verwaltung der Vertretung in EPA-Verfahren bereitgestellt. Die Pilotteilnehmer können Anträge auf Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter stellen und die Änderung oder Löschung bestehender Einträge in dieser Liste beantragen.

Erweiterung des Pilotprojekts

Gegebenenfalls werden im Rahmen des Pilotprojekts auch weitere Aufgaben oder Funktionalitäten getestet werden können. Das EPA wird mittels Besprechungen oder anderen Kommunikationsmitteln eng mit den Teilnehmenden in Verbindung bleiben und sie über etwaige neue Funktionen auf dem Laufenden halten.

Wann beginnt Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio und wie lange läuft sie?

Die Phase 2 des Pilotprojekt soll von 1. November 2022 bis 30. Juni 2023 laufen. Das Pilotprojekt kann in Etappen abgeschlossen werden, wenn beispielsweise schnell erkannt wird, dass eine bestimmte Funktion gut funktioniert und daher früher für alle Nutzer freigegeben werden kann.

Wer kann teilnehmen und wie registriere ich mich?

Jeder Nutzer mit einer Smartcard, der die Mailbox aktiviert oder sich mit einer aktivierten Mailbox verbindet, kann nach Registrierung und Einladung durch das EPA an Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio teilnehmen.

Bei der Auswahl der Teilnehmer am Pilotprojekt versuchen wir, ein faires Gleichgewicht hinsichtlich Teilnehmerprofil, Unternehmensgröße, Standort und Erfahrung zu gewährleisten. Auch wenn wir Sie nicht sofort kontaktieren, speichern wir Ihre Daten und kommen auf Sie zu, wenn wir Ihre Unterstützung benötigen.

Mit Ihrer Teilnahme helfen Sie uns, die in MyEPO Portfolio verfügbaren Dienste vor der allgemeinen Freigabe neuer Funktionen zu verbessern, und wir freuen uns sehr auf Ihre Rückmeldungen.

 

Wird MyEPO Portfolio andere Online-Dienste wie die Mailbox, MyFiles und die Online-Einreichung 2.0 ersetzen?

Während des Pilotprojekts können die Teilnehmenden weiterhin in der gewohnten Weise die derzeitigen Dienste Mailbox und MyFiles sowie die bestehenden Einreichungswege nutzen, doch hoffen wir, dass sie die Nutzererfahrung und die zusätzlichen Funktionen in MyEPO Portfolio attraktiver finden werden als die bestehenden Dienste.

Was muss ich sonst noch wissen?

Auch wenn Sie am Pilotprojekt MyEPO Portfolio teilnehmen, können Sie weiterhin die bestehenden Einreichungswege nutzen.

Alle Verfahrensaktionen, die Sie während der Pilotphase in MyEPO Portfolio durchführen, gelten als Verfahrenshandlungen in EPA-Verfahren gemäß den geltenden Bestimmungen des EPÜ und des PCT sowie gemäß:

Weitere Informationen finden Sie auch in der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Oktober 2022 über Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio

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