Dienste des Nutzerbereichs – Teilnahmeaufruf

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Wir suchen Freiwillige, die aktiv am Pilotprojekt zum neuen Nutzerbereich des EPA teilnehmen.

Gemäß Ziel 2 des Strategieplans 2023 arbeitet das EPA im Rahmen seiner digitalen Transformation an neuen Online-Diensten, die den Nutzerbedürfnissen besser gerecht werden. Die Schlüsselinitiative 3 (Entwicklung eines neuen Online-Nutzerengagements) umfasst die Einführung eines neuen Nutzerbereichs auf unserer Website.

Was ist der Nutzerbereich?

Der Nutzerbereich ist ein neuer Online-Dienst, den das EPA derzeit entwickelt.  Er soll an einer zentralen Stelle verschiedene Dienste, einschließlich der elektronischen Zustellung in EPA-Verfahren sowie Anzeige und Verwaltung von Anmeldungsportfolios, zusammenführen und einen modernen, vereinfachten Ansatz in Bezug auf Verfahrensanträge anbieten.

Der Nutzerbereich soll den Zugang vereinfachen, bessere Leitlinien zum Verfahren bereitstellen und den Austausch digitaler Informationen verbessern. Außerdem wird er den Austausch digitaler Informationen  sowie einen direktere Interaktion mit EPA-Prüferinnen und -Prüfern in Bezug auf die Akten ermöglichen.

Der Zugang erfolgt zunächst mit einer bestehenden Smartcard über die Website epo.org, künftig werden weitere Optionen bereitgestellt.

Die über den Nutzerbereich zugänglichen Dienste werden bis 2023 schrittweise weiterentwickelt, wobei der Nutzerbereich im November zunächst als (mindestens) 6-monatiges Pilotprojekt gestartet wird, bevor 2022 die allgemeine Freigabe erfolgt.

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Welchen Umfang hat das Pilotprojekt?

Die Teilnehmer am Pilotprojekt werden um Rückmeldungen zu den folgenden Diensten gebeten:

Mailbox

Die Teilnehmer können über den Nutzerbereich auf ihre EPA-Mailbox zugreifen. Der bestehende Zugriff auf die Mailbox wird aber nach wie vor möglich sein.

Anmeldungsportfolios

Die Teilnehmer können im Nutzerbereich

  • ihr Anmeldungsportfolio anzeigen lassen,
  • Verfahrenshandlungen in Erwiderung auf eine Mitteilung des EPA fristgerecht durchführen - zunächst nur in Erwiderung auf eine Mitteilung über die beabsichtigte Patenterteilung (Regel 71 (3) EPÜ), doch später auch auf andere Mitteilungen des EPA,
  • Verfahrensanträge einreichen,
  • Begleitunterlagen zu den Handlungen und Anträgen einreichen.

Die Teilnehmer können auch weiterhin mit dem Dienst My Files und den bestehenden Einreichungswegen arbeiten.

Später wird das Pilotprojekt möglicherweise auf weitere Dienste und Funktionen ausgeweitet. Die Teilnehmer werden darüber rechtzeitig informiert.

Wann beginnt das Pilotprojekt und wie lange läuft es?

Das Pilotprojekt beginnt am 2. November 2021. Geplant ist eine Laufzeit von mindestens sechs Monaten.

Wer kann teilnehmen und wie registriere ich mich?

Jeder Nutzer mit einer Smartcard, der die EPA-Mailbox aktiviert hat, kann nach der Registrierung und anschließender Einladung durch das EPA teilnehmen.

Alle Teilnehmer am Pilotprojekt können im Nutzerbereich auf die Mailbox-Dienste zugreifen. 

Die Dienste zum Anmeldungsportfolio können allerdings zunächst nur von registrierten zugelassenen europäischen Vertretern genutzt werden.

Später werden das Pilotprojekt und die verfügbaren Dienste möglicherweise auch für andere Nutzer zugänglich gemacht.

Das Pilotprojekt hat zwar schon begonnen, aber Sie können sich immer noch über die nachstehende Schaltfläche registrieren.

Werden die Dienste des Nutzerbereichs andere Online-Dienste wie die Mailbox, My Files und die Online-Einreichung 2.0 ersetzen?

Während des Pilotprojekts können die Teilnehmer weiterhin in der gewohnten Weise die derzeitige Mailbox und den Dienst My Files sowie die bestehenden Einreichungswege nutzen, doch hoffen wir, dass sie die Nutzererfahrung und die zusätzlichen Merkmale im Nutzerbereich attraktiv finden werden.

Die Dienste des Nutzerbereichs sollen den Dienst My Files ersetzen und schließlich zum alleinigen Zugang zur Mailbox werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Pilotprojekt erfolgreich ist; wir werden die Nutzer rechtzeitig im Voraus informieren, damit sie sich entsprechend vorbereiten können.

Was muss ich sonst noch wissen?

Auch wenn Sie am Pilotprojekt teilnehmen, können Sie weiterhin die bestehenden Möglichkeiten zur Einreichung von Unterlagen nutzen.

Alle Verfahrensaktionen, die Sie während der Pilotphase im Nutzerbereich durchführen, gelten jedoch als Verfahrenshandlungen in EPA-Verfahren gemäß den geltenden Bestimmungen des EPÜ und des PCT sowie gemäß

Weitere Informationen finden Sie auch in der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. August 2021 über das Pilotprojekt zum Nutzerbereich (ABl. EPA 2021, A65).

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