Aktualisierungen

Das EPA arbeitet daran, alle seine Verfahrensmitteilungen für sämtliche Empfänger elektronisch bereitstellen zu können.

22. Oktober 2019 - Ausbau des Mailbox-Dienstes

Ab 1. November 2019 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten.

Der Dienst umfasst nun auch Ladungen zu mündlichen Verhandlungen in der Prüfung sowie weitere Mitteilungen im Prüfungs- und im Einspruchsverfahren.

11. Juli 2019 - Die Liste der Mitteilungen, die elektronisch über die Mailbox empfangen werden können, wurde aktualisiert.

Die Liste der Mitteilungen, die elektronisch über die Mailbox empfangen werden können, wurde aktualisiert. .

Aus technischen Gründen wurde der elektronische Zustellungsdienst für einige der ab dem 3. Juni 2019 hinzugefügten Formblätter vorübergehend ausgesetzt.

8. April 2019 - Ausbau des Mailbox-Dienstes

Ab 3. Juni 2019 können Nutzer der Mailbox deutlich mehr EPA-Mitteilungen elektronisch erhalten.

Ab 3. Juni 2019 können folgende Mitteilungen über die Mailbox empfangen werden:

  • 92% aller Mitteilungen zu Recherchen- und Prüfungsverfahren
  • 89% aller Mitteilungen zu PCT-Verfahren
  • 100% aller Mitteilungen zu Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
  • 37% aller Mitteilungen zu Einspruchsverfahren

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