MyEPO Portfolio Versionshinweise

Die folgenden Funktionen stehen nun allen Nutzern zur Verfügung:

1. Erwiderung auf eine Mitteilung nach Regeln 161(1) und 162 EPÜ
   Nutzer können nun Änderungen in Erwiderung auf eine Mitteilung des EPA nach Regeln 161 (1) und 162 EPÜ über den Eintritt einer internationalen PCT-Anmeldung in die europäische Phase einreichen.
2. Antrag auf beglaubigte Kopien
   Jeder Nutzer von MyEPO Portfolio kann beglaubigte Kopien für jede einzelne EP-, UP- oder Euro-PCT-Anmeldung beantragen.
3. Übertragung von Rechten
   Nutzer können nun die Eintragung eines Rechtsübergangs (Änderung der Inhaberschaft) für eine oder mehrere europäische Patentanmeldungen oder Patente gemäß Regel 22 EPÜ beantragen.
4. Eintragung von Lizenzen und anderen Rechten
   Die Nutzer können die Eintragung von Lizenzen für europäische Patentanmeldungen und die Löschung von Eintragungen beantragen.
5. Stellen Sie Sammelanträge für eine Liste von Anmeldungen
   Nutzer können eine .csv-Datei mit einer Liste von Anmeldungsnummern hochladen und die Übertragung von Rechten oder die Eintragung/Löschung von Lizenzen für alle diese Anmeldungen beantragen.
6. Öffnen Sie eine beliebige Anmeldung und stellen Sie Anträge
   Jeder Nutzer von MyEPO kann jede öffentliche EP-, UP- oder Euro-PCT-Anmeldung öffnen. Sie können auch Lizenzmanagement, die Übertragung von Rechten oder beglaubigte Kopien beantragen.
7. Berechtigungen für den Vertreterbereich für IP-Support-Mitarbeiter
   Vertreter können nun anderen Nutzern ihres Unternehmens die Erlaubnis erteilen, auf ihren Vertreterbereich zuzugreifen, um ihren persönlichen Eintrag in der Liste der Vertreter vor dem EPA zu verwalten.

Darüber hinaus werden Anträge auf beglaubigte Kopien, die Übertragung von Rechten und die Eintragung oder Löschung von Lizenzen ab dem 1. April kostenlos sein, wenn sie über MyEPO Portfolio erfolgen.

Verschiedene Verbesserungen an MyEPO Portfolio (1.9.0)

• Übertragung der Kundenreferenz aus MyEPO Portfolio in die Zentrale Gebührenzahlung
• Kleinere Verbesserungen und Fehlerbehebungen.

Administratoren können Mitglieder des Unternehmens verwalten

Neue Benutzer können nun beantragen, einem bestehenden Unternehmen hinzugefügt zu werden oder ein neues Unternehmen zu gründen.

Unternehmensadministratoren können jetzt die Option "Mitglieder des Unternehmens" im Verwaltungsbereich verwenden, um Anfragen von Nutzern, ihrem Unternehmen beizutreten, anzunehmen oder abzulehnen. Sie können auch Mitglieder des Unternehmens über die Schaltfläche "Entfernen" entfernen.

Die folgenden Funktionen stehen nun allen Nutzern zur Verfügung:

1. Selbstbedienung für zugelassene Vertreter

   • Es wurde ein eigener Bereich eingerichtet, in dem Vertreter ihre Einträge in der Liste der zugelassenen Vertreter aktualisieren (und gegebenenfalls löschen) können.

2. Zugriff auf Anmeldungsportfolios

   • Die Administratoren eines Unternehmens können nun den Nutzerzugriff auf Anmeldungsportfolios verwalten.
   • Anmelder, die keine Vertretung bestellt haben, können ihre Anmeldungsportfolios nun in MyEPO Portfolio einsehen.

3. Beantragung von Änderungen in Anmeldungen.
   
   Nutzer können nun bequem Folgendes beantragen:

   • Änderung oder Zurücknahme der Vertretung
   • Änderungen der bibliografische Daten
   • Zurücknahme der Anmeldung

Verschiedene Verbesserungen an MyEPO Portfolio (1.6.0)

• Mailbox B2B API - Der markAsHandled-Parameter wurde aus dem Download-Endpunkt entfernt 

• Mailbox B2B API - Die Sandbox-Umgebung enthält Paginierung und Sortierung. 

• Kleinere Verbesserungen und Fehlerbehebungen. 

Verschiedene Verbesserungen an MyEPO Portfolio (1.5.0)

• Die Mailbox wurde überarbeitet und zeigt jetzt die Mitteilungen in Tabellenform an. Mailbox-Nutzende können jetzt die Mitteilungen in den Mitteilungsordnern der Mailbox sortieren und filtern.
• Das Verfahren für die Hinzufügung neuer Empfänger/innen wurde verbessert und unterscheidet nun verschiedene Empfängertypen wie Anmelder, Vertreter oder Zusammenschluss nach Regel 152.
• Beim Herunterladen von Portfoliodaten als CSV-Datei aus dem Portfolio wird jetzt für jede Anmeldung das Feld Verfahren angezeigt.
• Kleinere Verbesserungen und Fehlerbehebungen.

Ende Pilotphase 2

Neue Verfahrenshandlungen

Sie können jetzt auch diese Verfahrenshandlungen in MyEPO Portfolio vornehmen:

• Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht – Regel 70a EPÜ
• Erwiderung auf die Aufforderung zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands – Regel 62a/63 EPÜ

Sichtbarkeit von Einsprüchen im Portfolio
In MyEPO Portfolio können Vertreter/innen bereits Einspruchsakten sehen, für die Sie von Anmeldern als Vertretung bestellt wurden.
Jetzt können sie auch Akten sehen, für die sie von Einsprechenden als Vertretung bestellt wurden.
Andere Personen, denen Zugriff auf das Portfolio des Vertreters bzw. Zusammenschlusses gewährt wurde, können die Einspruchsakten ebenfalls sehen.

Gemeinsamer Bereich

Im Prüfungsverfahren kann manchmal eine persönliche Rücksprache zur Beschleunigung des Verfahrens beitragen. Anmelder und erste Mitglieder der Prüfungsabteilung können Rücksprachen anberaumen, normalerweise per Videokonferenz, um einen Fall informell zu besprechen.

Nun wird die Rücksprache erleichtert, indem den Beteiligten ein gemeinsamer Bereich zur Verfügung gestellt wird, wo sie gemeinsam an Dokumenten arbeiten können.

Verbesserter Empfang von PCT-Mitteilungen in der internationalen Phase (PCT-Link)

Internationale Vertreter/innen und nicht-europäische Anmelder können nun eine Verknüpfung zur EPA-Mailbox einrichten – "PCT-Link" –, die es ihnen ermöglicht, PCT-Mitteilungen des EPA als (S)ISA bzw. IPEA in der internationalen Phase elektronisch zu empfangen.

Integration in IP-Managementsysteme

Wir stellen eine erste Business-to-Business-Programmierschnittstelle (API) bereit, über die Sie automatisch, d. h. ohne menschliches Eingreifen Mitteilungen (Dokumente und Metadaten) aus Ihrer EPA-Mailbox in Ihr IP-Verwaltungs- und Dockingsystem herunterladen können.

Moderne Alternativen zur physischen Smartcard für den Zugriff auf MyEPO-Dienste

Sie können sich bei MyEPO Portfolio, Online-Einreichung 2.0 und die Zentrale Gebührenzahlung mit einer Bestätigung in zwei Schritten über Ihr EPA-Konto anmelden.

Sie können sich auch über Ihr EPA-Konto mit einer EPA-Smartcard anmelden, aber die Unterstützung dieser Option wird Ende 2024 eingestellt.

MyEPO Portfolio 1.1.0

• Sie können nun die Sprache der Benutzeroberfläche in eine der Amtssprachen des EPA ändern: Englisch, Französisch oder Deutsch
• Das Format der EP- und PCT-Anmeldenummern wurde für das gesamte MyEPO-Portfolio harmonisiert.
  Das Format der EP-Anmeldenummer lautet EP00000000.0 und der PCT-Anmeldenummer lautet PCT/LL0000/000000.
• Technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel
• Kleine Verbesserungen

Neue Verfahrensfunktionen in MyEPO Portfolio

Ab sofort können Unterstützungskräfte, denen in MyEPO Portfolio entsprechende Zugriffsrechte erteilt wurden, Einreichungen auch absenden, sofern ordnungsgemäß die Signatur des Vertreters bzw. der Vertreterin hinzugefügt wurde.

Funktionen in Vorbereitung des einheitlichen Patents in MyEPO Portfolio

Vertreter können nun nach Erhalt einer Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung beantragen, indem sie bei der Einreichung einer Erwiderung auf die Absicht der Erteilung eines europäischen Patents das entsprechende Kästchen aktivieren.

Neue Verfahrenshandlung in MyEPO Portfolio möglich

• Ein neuer Ordner "Ungelesen" in der EPO Mailbox
• Die Möglichkeit Mailbox Daten im .csv Format​ herunterzuladen
• Die Historie von bereits erledigten Aufgaben einzusehen
• Ansicht von Nutzerinformationen in einem neuen Nutzer Info Panel
• Weitere kleinere Verbesserungen

Neue Verfahrenshandlung in MyEPO Portfolio möglich

• Es kann nun auf eine Mitteilung im Prüfungsverfahren nach Artikel 94 (3) EPÜ reagiert werden.

Verbesserte Benutzeroberfläche

Wir haben einige Verbesserungen an der Benutzeroberfläche vorgenommen.

Neue Verwaltungsfunktion

Administratoren können

• anderen Mitgliedern des Unternehmens Zugriff auf die Mailbox, Gebührenzahlungsrechte und/oder Administratorrechte gewähren bzw. entziehen.
• Empfänger elektronisch zugestellter Mitteilungen hinzufügen/entfernen
• die Mailbox des Unternehmens für die elektronische Zustellung von Mitteilungen aktivieren bzw. deaktivieren

Verbesserte E-Mail-Benachrichtigung

Sie können jetzt die E-Mail-Adresse ändern, an die Ihre E-Mail-Benachrichtigungen gesendet werden.

Verbesserung der Nutzeroberfläche

Wir haben einige Verbesserungen an der Nutzeroberfläche vorgenommen.

Ein Problem mit fehlenden Aufgaben in der Aufgabenliste wurde behoben.