Case-Management-System des EPA
Versionshinweise Version 1.30


1. Einführung

Das EPA freut sich, den Nutzern seines neuen Systems für die Online-Einreichung (CMS) mitteilen zu können, dass Version 1.30 nun verfügbar ist.

Eine Installation ist nicht erforderlich. Die neue Version steht automatisch beim ersten Nutzer-Login nach dem Rollout vom 1. November 2018 zur Verfügung.

2. Einreichungsmöglichkeiten

In Version 1.30 können Sie alle bestehenden Optionen nutzen und Folgendes einreichen:

  • EPA-Formblatt 1001
  • Euro-PCT-Formblatt 1200
  • PCT-Formblatt PCT/RO/101
  • Formblatt 1038 (nachgereichte Unterlagen im EP- und PCT-Verfahren einschließlich Einspruchs- und Beschwerdephase)

3. Neue Funktionen in Version 1.30

  • EPA-Formblatt 1001, Euro-PCT-Formblatt 1200, Formblatt1038: Das EPA hat sich dem digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS) angeschlossen. ABl. EPA, 2018, A78
  • EPA-Formblatt 1001, Euro-PCT-Formblatt 1200, Formblatt1038: Validierung in Kambodscha, Ergänzung: Anmelder werden mit einem Warnhinweis darauf aufmerksam gemacht, dass Arzneimittel nach kambodschanischem Patentrecht derzeit vom Patentschutz ausgenommen sind. ABl. EPA 2018, A16
  • Formblatt 1038: Es besteht nun die Möglichkeit, das Formblatt1011bis beizufügen (Erklärung von KMU, natürlichen Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen oder öffentlichen Forschungseinrichtungen zum Zwecke der Ermäßigung der Beschwerdegebühr). ABl. EPA 2018, A5

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