Mit der neuen Online-Einreichung (CMS) können Sie
folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:
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EPA-Formblatt 1001 (EP-Direktanmeldung)
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EPA-Formblatt 1200 (Euro-PCT-Anmeldung)
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PCT/RO/101
- EPA 1038 (Nachreichungen für alle EP- und PCT-Verfahren einschließlich Beschwerdeverfahren, Antrag nach Kapitel II PCT und Einspruchsschrift (nur PDF))
Anträge nach Kapitel II PCT und
Einspruchsschriften können nur als PDF-Fassung eines offline ausgefüllten
Formblatts eingereicht werden. Alle Einzelheiten zur Nutzung der neuen
Online-Einreichung (CMS) sind im Beschluss des Präsidenten des Europäischen
Patentamts vom 10. September 2014 über die Einreichung von Unterlagen
mittels des Case-Management-Systems (CMS) des EPA zu finden.
Vorteile
Die neue Online-Einreichung (CMS) ist eine webbasierte Anwendung, auf die
Sie von den meisten Browsern zugreifen können.
Sie benötigen lediglich eine vom Europäischen Patentamt ausgestellte Smartcard
für ein sicheres Login. Ihre Smartcard muss zunächst aktiviert werden.
Da die Anwendung webbasiert ist, muss keine Software installiert werden - somit
sind auch keine Software-Aktualisierungen erforderlich. Daten und Dokumente
werden in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netz gespeichert.
Funktionen
Zugangsrechte
In Ihrer Organisation muss eine Person berechtigt
werden, die Zugangsrechte aller Mitglieder zu verwalten, d. h. sie kann
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festlegen, in welchen Verfahren die einzelnen Nutzer
Handlungen vornehmen können,
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festlegen, welche Aufgaben die einzelnen Nutzer ausführen
können,
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Rechte für die Adressbuchverwaltung zuweisen,
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Nutzerverwaltungsrechte zuweisen und
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einzelne Zugangsrechte mit sofortiger Wirkung widerrufen.
Mehrbenutzerzugang
Diese Funktion ermöglicht einen gemeinsamen
Zugriff auf Anmeldungen und nachgereichte Dokumente, sodass verschiedene
Personen in der Organisation verschiedene Handlungen für diese
Anmeldungen/Dokumente vornehmen können (Formblatt erstellen, Gebühren
entrichten, unterzeichnen, einreichen). Dabei verhindert das System die
gleichzeitige Änderung von Anmeldungen/Dokumenten durch mehrere Nutzer.
Über die Zugangsrechte wird festgelegt, welche
Anmeldungen/Dokumente Sie ansehen und welche Aufgaben Sie ausführen können.
Portfolio-Management
Diese Funktion ermöglicht die Verwaltung der
Anmeldungen in Ihrer Organisation. Sie können Anmeldungen in Ordner sortieren
und Entwürfe von Anmeldungen entfernen.
Vorlagen
Sie können Vorlagen für alle Formblätter
erstellen, indem Sie eine vorhandene Anmeldung dazu verwenden oder eine neue
Vorlage erstellen. Diese Funktion steht allen Nutzern mit den Zugangsrechten
für das entsprechende Verfahren zur Verfügung.
Import/Export
Sie können alle Arten von Anmeldungen im
XML-Format importieren (z. B. aus Patentverwaltungssystemen), sofern sie
kompatibel sind (Spezifikation EPA-Online-Einreichung).
Sie können auch Adressbücher importieren bzw.
exportieren (im .csv-Format), sofern Sie über die entsprechenden Zugangsrechte
verfügen.
Adressbuch
Neben der Möglichkeit, Adressbücher importieren zu
können (z. B. aus dem Client für die EPA-Online-Einreichung), greifen nun alle
Nutzer einer Organisation auf dasselbe Adressbuch zu. Um die Adressdaten zu
schützen, unterliegt ihre Bearbeitung Zugangsrechten. Sie können nun im
Adressbuch Ordner anlegen.
Gebührenzahlung
Da Sie online arbeiten, sind die angezeigten
Gebührenbeträge immer auf dem neuesten Stand. Sie können nun alle Gebühren über
das Formblatt 1038 entrichten.
