Versionshinweise

Verbesserung von Online-Einreichung 2.0:  

• EP-Verfahren:
  • gebührenbezogene Unterstützungsmaßnahmen für kleinere Einheiten, siehe ABI. EPA 2024, A8
  • Alle Formblätter: Änderung von 2 der Gebührenordnung, siehe ABl. EPA 2024, A3
  • Alle Formblätter: Neufestsetzung der Verwaltungsgebühren und Auslagen, siehe ABl. EPA 2024, A5
  • technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel
• PCT-Verfahren:
  • Alle Formblätter: Änderung von 2 der Gebührenordnung, siehe ABl. EPA 2024, A3
  • Alle Formblätter: Neufestsetzung der Verwaltungsgebühren und Auslagen, siehe ABl. EPA 2024, A5
• Möglichkeit, MyEPO Portfolio von der Homepage aus zu öffnen, oder eine Anmeldung in My EPO Portfolio auf der Tab-Einreichungen.

Verbesserung von Online-Einreichung 2.0:  

• Sie können nun ein aus OLF exportiertes Adressbuch importieren, ohne die exportierte Datei ändern zu müssen.
• Kleinere Fehlerbehebungen. 

Verbesserung von Online-Einreichung 2.0:  

• Kleinere Fehlerbehebungen. 

Anmelder, Patentinhaber, Einsprechende, Beitretende, Dritte und deren Vertreter können nun EP 3002E (Beschwerdeschrift) über die Online-Einreichung 2.0 einreichen. Beachten Sie, dass Ihr Administrator Ihnen die Rechte für die Erstellung, Unterzeichnung und/oder Einreichung des neuen Formblatts zuweisen muss. Sie finden das Formblatt unter Beschwerdeverfahren – Unterlagen einreichen und Gebühren entrichten.

NEU: Beschwerdeschrift (EP3002E) in der Online-Einreichung 2.0 – jetzt im Demomodus verfügbar: 

Nutzer/innen, insbesondere Anmelder, Patentinhaber, Dritte, Einsprechende und Beitretende sowie ihre Vertreter/innen, können sich ab sofort mit den Funktionalitäten der Beschwerdeschrift (EP 3002E) in der Online-Einreichung 2.0 vertraut machen. Im Demomodus können sie das Erstellen, Unterzeichnen und Senden von Beschwerdeschriften üben, ohne eine echte Einreichung vorzunehmen. Die Daten werden dabei an eine andere EPA-Serveradresse übermittelt als im Produktionsmodus, und es wird nur eine Demo-Empfangsbescheinigung erstellt – es handelt sich dabei nicht um rechtswirksame Verfahrenshandlungen.

Beachten Sie, dass Ihr Administrator Ihnen die Rechte für die Erstellung, Unterzeichnung und/oder Einreichung des neuen Formblatts zuweisen muss. Die Zugriffsrechte müssen im DEMO Modus erteilt werden. Sie finden das Formblatt unter Beschwerdeverfahren. 

Verbesserung von Online-Einreichung 2.0: 

• Kleinere Fehlerbehebungen. 

• Wenn Sie eine unterzeichnete Vorlage in den Status Entwurf zurückversetzen, werden die Signaturen jetzt automatisch vom System gelöscht. 

Neue Funktionen:

• EP-Verfahren:
  • Einheitspatent: Ende der Möglichkeit, eine Verschiebung der Erteilung zu beantragen, siehe EPA AB 2022, A102
• UP-Verfahren:
  • Einheitspatent: Ende der Möglichkeit, einen frühen Antrag auf einheitliche Wirkung zu stellen, siehe EPA AB 2022, A104

• Verbesserte Anzeige von Paketen
• Neue Startseite für die Online-Einreichung 2.0 im Rahmen der geplanten Einführung eines zentralen Login-Verfahrens für alle EPA-Dienste:
• Wählen Sie Anmeldung mit Smartcard und geben Sie Ihre PIN ein, um sich anzumelden.
• Dynamisches Filtern bei der Länderauswahl: Um ein Land zu finden, können Sie jetzt die ersten Buchstaben des Landesnamens eingeben (oder wie bisher den Ländercode).
• Wenn ein Dokument nicht dem Standard nach Anlage F entspricht, ist in der Fehlermeldung nun der genaue Grund angegeben.
• Sie können jetzt Einreichungen mit Status "Senden fehlgeschlagen – erneuter Versuch erforderlich" löschen.ded".
• Bei Erstattungen ist die Angabe des laufenden Kontos jetzt getrennt von den Angaben zum Zahlungskonto.
• Das Problem mit der "Zusatzgebühr für die 36. und jede weitere Seite" (Gebührencode 501) wurde gelöst.
• Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

• OLF 2.0: Versionshinweise für Februar
• EP und UP:
  - Das Feld Faxnummer wurde aus Formblättern, Vorlagen und Adressbuch entfernt
  - Namensänderung: Türkei ist nun Türkiye
• PCT/IPEA:
  - Verbesserungen bei Vorlagenfunktionen
• Der Link zur Mailbox führt jetzt zur neuen und verbesserten Mailbox in MyEPO Portfolio
• Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel 

• UP7000: Verbesserungen bei der Verarbeitung importierter Einreichungen
• Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Das Einheitspatent betreffende Funktionen in der Online-Einreichung 2.0 

Patentanmelder und ihre Vertreter können jetzt Folgendes einreichen: 

• einen Antrag auf einheitliche Wirkung (Formblatt UP 7000)
• sonstige das Einheitspatent betreffende Unterlagen (als Anhang zu Formblatt UP 7038)
• einen Antrag auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ (EP 1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung)

Beachten Sie, dass Ihr Administrator Ihnen die Rechte für die Erstellung, Unterzeichnung und/oder Einreichung der Formblätter UP 7000 und UP 7038 zuweisen muss. 

Sie finden Formblatt UP 7000 unter Verfahren starten und können Formblatt UP 7038 mit der Option EP 1038, UP 7038, PCT‑SFD einreichen übermitteln. 

NEU: Einspruch (EP2300) in der Online-Einreichung 2.0

Nutzer/innen, insbesondere Einsprechende und Beitretende sowie ihre Vertreter/innen, können ab sofort den Einspruch (EP2300) in der Online-Einreichung 2.0 senden.

Beachten Sie, dass Ihr Administrator Ihnen in der Verwaltung die Rechte für die Erstellung, Unterzeichnung und/oder Einreichung des neuen Formblatts zuweisen muss. Sie finden das Formblatt unter Verfahren starten.

NEU: Einspruch (EP2300) in der Online-Einreichung 2.0 - jetzt im Demomodus verfügbar  

Nutzer/innen, insbesondere Einsprechende und Beitretende sowie ihre Vertreter/innen, können sich ab sofort mit den Funktionalitäten des Einspruchs (EP2300) in der Online-Einreichung 2.0 vertraut machen. Im Demomodus können sie das Erstellen, Unterzeichnen und Senden von Einsprüchen üben, ohne eine echte Einreichung vorzunehmen. Die Daten werden dabei an eine andere EPA-Serveradresse übermittelt als im Produktionsmodus, und es wird nur eine Demo-Empfangsbescheinigung erstellt - es handelt sich dabei nicht um rechtswirksame Verfahrenshandlungen.  

Beachten Sie, dass Ihr Administrator Ihnen die Rechte für die Erstellung, Unterzeichnung und/oder Einreichung des neuen Formblatts zuweisen muss. Die Zugriffsrechte müssen im DEMO Modus erteilt werden. Sie finden das Formblatt unter Verfahren 

Alle EP-Formblätter: 

• Infolge des Beitritts von Montenegro zum Europäischen Patentübereinkommen (siehe ABl. EPA 2022, A78) haben alle Einreichungen mit Status Entwurf, Unterschriftsbereit oder Sendebereit den Status Vom System überarbeitet erhalten.  

Erstreckung auf Montenegro entfernen: 

Wenn Sie Montenegro als Erstreckungsstaat benannt haben, müssen Sie die Erstreckung aus den PDF- und XML-Dateien Ihrer Einreichung entfernen: 

1. Öffnen Sie die Einreichung und stellen Sie sicher, dass sie sich im Status Entwurf befindet. 

2. Deaktivieren Sie in der Registerkarte Angaben zur Anmeldung das Kästchen Benannte Erstreckungsstaaten auswählen. 

3. Speichern Sie die Änderung. 

Wenn Sie die Erstreckung für Bosnien und Herzegowina wünschen, markieren Sie anschließend das Kästchen Benannte Erstreckungsstaaten auswählen erneut und markieren Sie BA - Bosnien und Herzegowina.

• Die unter der Glocke angezeigten Überprüfungsmeldungen werden nun auch im Status Unterschriftsbereit und im Status Sendebereit angezeigt. 

Technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

Demo der neuen, das Einheitspatent betreffenden Funktionen in der Online-Einreichung 2.0

Patentanmelder und ihre Vertreter können sich nun mit den neuen, das Einheitspatent betreffenden Funktionen in der Online-Einreichung 2.0 und der Online-Einreichung vertraut machen. Üben Sie im Demomodus das Erstellen, Unterzeichnen und Senden von Anträgen auf einheitliche Wirkung.

EP1001:

• Korrigiertes Verhalten bei Gebühr 501 – beim Hinzufügen oder Entfernen weiterer Unterlagen wird die Gebühr ebenfalls ausgewählt/entfernt
• Der PDF-Datei wird kein Bereich Zeichnungen mehr hinzugefügt, wenn die Einreichung keine Zeichnungen enthält
• In der Übersicht Einreichungspaket werden die Bezeichnungen von Prioritätsbelegen nun in der richtigen Reihenfolge angezeigt
• Serbokroatisch wurde der Liste der sonstigen Sprachen hinzugefügt
• Überprüfung der Eingabe einer US-PRIO-Nummer verbessert

EP1200:

• Verbesserungen der Verarbeitung von Gebühreninformationen beim Importieren einer Einreichung
• Beim Hinzufügen eines SPECTRAN-Dokuments zur Einreichung wird diese Dokumentenart jetzt einbezogen

EP1001 and EP1200:

• Die Eingabefelder für Zahl der Patentansprüche, Zu veröffentlichende Abbildungen und Zahl der Zeichnungen beim Hinzufügen von Unterlagen wurden vergrößert, damit sie besser lesbar sind, wenn die Größe des Browserfensters verändert wird 
• Gebühren werden jetzt automatisch ausgewählt/entfernt, wenn Erstreckungs- und Validierungsstaaten eingeschlossen/ausgeschlossen werden 
• Das Eingabefeld Name und Adresse für die Hinterlegungsstelle passt sich jetzt an die Länge der Eingabe an 
• Das System zeigt standardmäßig den zuerst angegebenen Anmelder an, wenn der Vertreter entfernt wird

EP1038:

• Bei EP1038 LR wurde die Option hinzugefügt, unter Bezeichnung der Unterlage "Andere Unterlage" auszuwählen 
• Bei einer Einreichung, die nicht öffentliche Dokumente enthält, sind öffentliche Gebühren nicht mehr auswählbar 

PCT-Formblätter:

• Wenn zwei Verfahrensbeteiligte desselben Typs mit demselben Namen auf dem Signaturbildschirm hinzugefügt werden, werden sie nicht mehr beide hervorgehoben, wenn nur einer ausgewählt wird 
• Wenn Sie einen Entwurf aus einer Vorlage erstellen, die eine Signatur enthält, so wird diese Signatur entfernt 
• Die Unmöglichkeit in einigen Fällen, Einreichungen zu unterzeichnen und zu senden, wurde behoben 

Alle Formblätter:

• Die Bezeichnungen hochgeladener Dokumente sind auf 100 Zeichen begrenzt

Portal:

• Von Nutzern hinzugefügte alphanumerische Signaturen werden in der generierten PDF-Datei jetzt korrekt angezeigt 
• Im Bereich Verwaltung können Sie unter Zugriffsrechte/Berechtigungen jetzt nach Nutzer und Smartcardnummer suchen  
• Zur besseren Sichtbarkeit befindet sich das Glockensymbol mit den Überprüfungsmeldungen jetzt neben den Aktionsschaltflächen 
• Bei jeder neuen Bereitstellung wird der Browser-Cache automatisch aktualisiert

EP1038:

• Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: In der Registerkarte Anträge/Erklärungen wurde ein neuer Abschnitt hinzugefügt, wo Sie den Prüfungsantrag in der relevanten zulässigen Nichtamtssprache des EPA stellen können. Dieser Satz wird nun vollständig angezeigt,
• Beschwerde: In der generierten PDF-Datei ist die Beschreibung der Gebühren 011 und 011e korrekt wiedergegeben.

EP1001:

• Biologisches Material: Die Eingangsnummer wird nicht im Entwurf gespeichert, wenn Sie den Entwurf verlassen.
• Biologisches Material: Bei der Auswahl der Hinterlegungsstelle zeigt das Feld für die Eingangsnummer den richtigen Code an.
• Biologisches Material: Die Felder Seiten und Zeilen werden nun daraufhin überprüft, ob sie ausschließlich numerische Zeichen enthalten.

EP1200:

• In der generierten PDF-Datei wurde die Erklärung im Abschnitt "14. Zahlungsart" für die Zahlungsarten "Banküberweisung" und "Kreditkarte" geändert. 

Portal:

• Adressbuchordner sind jetzt alphabetisch sortiert. 
• Im Fenster Suche nach einem Kontakt im Adressbuch wurde eine automatische Filterfunktion hinzugefügt. 
• In Verwaltung - Zugriffsrechte/Berechtigungen verwalten wurde eine Suchfunktion hinzugefügt.

Alle Formblätter:

• Das Feld Region/Kanton/Bundesland darf jetzt auch Leerzeichen und Bindestriche enthalten.
• Bei der Unterzeichnung wurde die Bezeichnung "Rolle der unterzeichnenden Partei in der Organisation" in "Funktion des bzw. der Unterzeichneten" geändert.
• Das Erstellungsdatum einer Anmerkung ist nun das aktuelle Datum.
• Beim Importieren eines Einreichungspakets können Dateien mit einer Dateiendung in Großbuchstaben nicht importiert werden. Nun erscheint eine Fehlermeldung mit dem Grund dafür.
• Das technische Problem bei der Übermittlung von EP1200 wurde behoben.

Vorlagen:

• Die Zustellanschrift bleibt nun immer erhalten. 
• Der Status der Vorlage bleibt unverändert und wird nach neuen Bereitstellungen nicht in "Vom System überarbeitet" geändert.

PCT/RO/101:

• Entwurf aus Vorlage erstellen: Es wird jetzt geprüft, ob das Nutzerzeichen wie erwartet lautet. 
• Entwurf aus Vorlage erstellen: Das Problem mit dem Datum der Vorschau des Gebührenblatts wurde behoben. Es wird nun das aktuelle Datum angezeigt. 
• XML-Body-Anhänge werden korrekt verarbeitet. 

EP 1001:

• Importieren: Sie können jetzt mehrere Anmelder für unterschiedliche benannte Staaten importieren.
• Importieren: Wenn Sie eine Einreichung mit mehr als 15 Ansprüchen importieren, wird automatisch die entsprechende Anspruchsgebühr ausgewählt.

EP 1038:

• Importieren: Sie können jetzt Einreichungen mit einer in Großbuchstaben geschriebenen Dateierweiterung importieren.
• Öffentliche und nicht öffentliche Dokumente und/oder Gebühren können nicht mehr gleichzeitig ausgewählt auswählen.

EP 1200:

• Importieren: Probleme mit der Validierung der EP-Anmeldenummer wurden gelöst.

Alle Formblätter:

• Sie können jetzt bis zu 25 Einreichungen als Sammeleinreichung senden.
• Importieren: Sie können nun Gebühren auswählen, die nicht mit dem Einreichungspaket importiert wurden.
• Das Kästchen Der Anmelder wird durch folgenden Angestellten vertreten (Artikel133(3) EPÜ) kann jetzt auch dann markiert werden, wenn es keinen gemeinsamen Vertreter gibt.
• Das Feld Nummer des laufenden Kontos beim EPA ist nicht mehr mit 28 vorausgefüllt.
• Das Importieren von Einreichungen bzw. das Hinzufügen von Dateien mit dem Dateinamen receipt.pdf ist nicht möglich.
• Vorlagen: Die Liste der zulässigen Zeichen in Vorlagennamen hat sich geändert. Leerzeichen und Punkte können nicht mehr im Namen einer Vorlage verwendet werden. Wenn Sie eine Vorlage mit diesen Zeichen im Namen haben, benennen Sie die Vorlage bitte um und speichern Sie sie, um sie verwenden zu können.

PCT/RO/101:

• Einreichungspaket und Gebührenblatt können jetzt in Chrome und Edge als PDF-Dateien heruntergeladen werden.
• Entwurf aus Vorlage erstellen ist jetzt für Nutzer mit der Berechtigung zum Erstellen des Formblatts PCT/RO/101 verfügbar.

Portal:

• Zugriffsrechte/Berechtigungen: Probleme mit der Scrolling-Funktion wurden behoben.
• Im Fenster Ordnerberechtigungen zuweisen sind die Nutzernamen jetzt alphabetisch sortiert.
• Diverse Verbesserungen der Benutzeroberfläche

EP 1001:

• Verfahrensbeteiligte, Erfinder: Beim Erfinder können Sie unter Erklärung zu erworbenen Rechten und zu Verzichten jetzt den heutigen Tag angeben, wenn der Anmelder das Recht auf das europäische Patent per Vertrag erworben hat.

EP 1200:

• Eintritt EP-Phase: Unter Beschleunigung des Verfahrens können Sie die Bearbeitung innerhalb van 31Monaten ab dem internationalen Anmeldedatum beantragen.
• Wenn in der Registerkarte Unterlagen unter Weitere Unterlagen mehrere Dokumente hinzugefügt werden, werden diese nun alle im generierten PDF-Formblatt angezeigt.

EP 1038:

• EP1038 OPPO: Die Gebühr 010 (Einspruchsgebühr) ist jetzt für den Verfahrensbeteiligten Vertreter verfügbar.
• Bei Einreichungen, die als Nachreichung von Unterlagen erstellt werden, wird die Schaltfläche Überprüfte Einreichung bestätigen angezeigt, sobald Sie Zum Unterzeichnen vorbereiten wählen.

PCT-Formblätter:

• In Angleichung an ePCT sind die Zeichen / (Schrägstrich) und . (Punkt) im Nutzerzeichen nicht mehr zulässig.
• Vom Adressbuch wählen kopiert jetzt Zeile 1 und Zeile 2 der Anschrift und führt sie im Feld Straße und Hausnummer zusammen.

ALLE FORMBLÄTTER:

• Beim Kopieren einer vorhandenen Adresse im Adressbuch werden Sie nun gefragt, ob Sie den Kontakt doppelt erstellen oder überschreiben möchten.
• In der Registerkarte Unterlagen wurde eine verbesserte Ansicht zum Anzeigen der Dokumente eingeführt.
• Verfahrensbeteiligte, Erfinder: Der Inhalt des Felds E-Mail-Adresse ist nun vollständig sichtbar.
• Importierte Anmeldungen: Bei den Technischen Unterlagen werden keine falschen Überschneidungen mehr angezeigt.
• Das Verhalten bei Eingaben in der Registerkarte Verfahrensbeteiligte, Erfinder wurde an das Verhalten im Adressbuch angepasst, d.h. Sie werden gewarnt, wenn eine Eingabe die maximal zulässige Zahl der Zeichen überschreitet, sodass Sie entsprechend kürzen können.
• Verfahrensbeteiligte, Erfinder: Bei Vertretung durch Angestellte wurde die optionale Anrede entfernt.
• Unter Einreichungspaket ansehen wird nun der Status der Einreichung angezeigt.
• Registerkarte Unterlagen: Wenn der Dateiname mehr als 96 Zeichen enthält, erscheint die Meldung "Der Dateiname ist zu lang. Benennen Sie Ihre Datei um (höchstens 96 Zeichen), bevor Sie sie hochladen."
• Fenster Datei hochladen in Unterlagen: Sie können das Dokument nicht mehr umbenennen.
• Als Nachreichungen erstellte Entwürfe: Unter Einreichungen erscheint die Nummer der früheren Anmeldung jetzt nicht mehr in der Spalte Anmeldenummer.

PORTAL:

• Zugriffsrechte/Berechtigungen: Sie können jetzt nach Nutzer oder Kartennummer sortieren.
• Zugriffsrechte/Berechtigungen: Sie können jetzt durch die Seite nach unten scrollen.
• Vorlage: Änderungen des Nutzerzeichens sind sofort sichtbar.
• Chronik in Einreichungen: Es wurde eine Schaltfläche Abbrechen hinzugefügt.
• Diverse Verbesserungen der Benutzeroberfläche

Neues Update von ePCT verfügbar 

Ihr System wird automatisch aktualisiert, um der Dezember-Version der WIPO Rechnung zu tragen. Sie können Gebühren nun über PCT-SFD zahlen. Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen der Benutzerschnittstelle.

• Alle Formblätter
  • Statusänderung: nach Anklicken von Einreichung senden sehen Sie jetzt eine der folgenden Statusangaben:
    Einreichung wird verarbeitet ... : Zwischenstatus, wird angezeigt, bis die Empfangsbescheinigung verfügbar ist
    Senden fehlgeschlagen - versuchen Sie es erneut :  die Empfangsbescheinigung konnte nicht generiert werden, Sie müssen die Einreichung erneut senden.
    Eingereicht : Ihre Einreichung wurde eingereicht, die Empfangsbescheinigung ist verfügbar.
  • E-Mail-Adressen: Adressen mit nur einem Zeichen vor dem @ werden jetzt akzeptiert.
  • Das Hochladen von PDF-Dokumenten mit nicht unterstützten Zeichen im Dateinamen löst nun eine Pop-up-Warnung aus. 
  • Die Validierungsmeldungen unter dem Glockensymbol werden nun in derselben Reihenfolge wie im Formblatt angezeigt.

• EP1001, EP1200
  • E-Mail-Adressen werden jetzt auf dem generierten PDF-Formblatt wiedergegeben.

• EP1038
  • Das Importieren von EP1038-Paketen, die mit der Online-Einreichung (CMS) oder der Online-Einreichung 2.0 erstellt wurden und ein EPA-Formblatt 1005 oder 1012 enthalten, ist nunmehr möglich.
  • Importieren von Formblättern EP 1038, die mit der Online-Einreichung erstellt wurden: alle ausgewählten Gebühren werden jetzt importiert.

• Portal
  • E-Mail-Adressen
    • Adressen mit nur einem Zeichen vor dem @ werden jetzt akzeptiert.
    • Großbuchstaben in Domänennamen werden jetzt akzeptiert.
  • Diverse Verbesserungen der Benutzeroberfläche

Portal

• E-Mail-Adressen mit Großbuchstaben werden jetzt unterstützt.
• Sie können nun mehrere Einreichungspakete gleichzeitig exportieren (höchstens 25).

• Bei importierten Formblättern steht jetzt die Gebühr 005 zur Auswahl.
• Sie können jetzt Entwürfe löschen, die technische Unterlagen im DOCX-Format umfassen.

• Die Gebühr 093 steht jetzt zur Auswahl
• Wenn geänderte Ersatzseiten oder Änderungen angefügt werden, erscheint keine gelbe Validierungsmeldung mehr.

• Über Einreichungspaket ansehen können Sie nun auch das Gebührenblatt anzeigen.

• Vorlagen werden nicht mehr unterstützt.

• Sie können jetzt in Entwürfen Anhänge jedes Dokumenttyps entfernen.
• US-Prioritätsnummern dürfen Kommas enthalten.
• Das Anzeigen und Herunterladen der Empfangsbescheinigung funktioniert jetzt auch in Firefox.
• Sie können nun den Inhalt aller vor dem letzten Release erstellten Einreichungen anzeigen.
• Aus der Online-Einreichung (CMS) importierte Einreichungen können nun gelöscht werden.
• Beigefügte Dokumente werden nun in der Reihenfolge aufgelistet, in der sie hochgeladen wurden.
• Sie erhalten jetzt eine Warnmeldung, wenn ein Paket größer ist als 500 MB und/oder eine Datei größer ist als 300 MB.
• Bei importierten Anmeldungen kann der Name der Organisation jetzt bis zu 128 Zeichen enthalten.

Portal

• E-Mail-Adressen mit Minuszeichen/Bindestrichen werden jetzt unterstützt
• In der Registerkarte Verwaltung, Zugriffsrechte/Berechtigungen wurde die Schaltfläche Nutzer entfernen verschoben. Um einen Nutzer aus Ihrer Organisation zu entfernen, wählen Sie nun den Nutzer aus, dann Zugriffsrechte/Berechtigungen verwalten und anschließend Nutzer entfernen.

• In der Registerkarte Dokumente, Anmeldungsunterlagen wurde die Schaltfläche Ansicht entfernt, über die Sie Anmeldungsunterlagen ansehen konnten. Wählen Sie nun Einreichungspaket ansehen, um angehängte Anmeldungsunterlagen anzusehen.

• Vom System zugewiesener Dateiname: die auf der Benutzeroberfläche angezeigte Dateierweiterung entspricht nun der Erweiterung, die auf dem erzeugten PDF-Formblatt angezeigt wird.
• Auch wenn Sie in einer anderen Zeitzone als UTC arbeiten, ändert sich der von Ihnen eingegebene Anmeldetag nicht.

Portal:

• In der Online-Einreichung 2.0 vorgenommene Einreichungen werden in der Demo-Umgebung nicht mehr unter Systemnachrichten angezeigt.
• Einreichungen mit einem anderen Status als Eingereicht können jetzt gelöscht werden.
• Adressbuch: Region ist jetzt ein Freitextfeld.
• Ordner, die zuvor PCT-Einreichungen enthielten, können jetzt gelöscht werden.

• In Länderlisten wurde der Wert Nicht definiert entfernt.
• Dateinamenerweiterungen bei Anhängen: Erweiterungen in Großbuchstaben oder Erweiterungen mit einer Mischung aus Groß- und Kleinbuchstaben werden jetzt unterstützt.
• Leerzeichen im Aktenzeichen des Nutzers werden nicht mehr unterstützt.
• Bei den Kontaktdaten ist Region jetzt ein Freitextfeld.

• Beim Importieren einer Einreichung wird jetzt auch das Feld Kontoinhaber importiert und auf der Benutzeroberfläche sowie als Teil des Einreichungspakets angezeigt.

• Beim Importieren einer Einreichung können Sie jetzt Validierungsgebühren für diese Einreichung auswählen.

• Priorität in EP 1001 und Biologisches Material in EP 1200: Die Schaltfläche Entfernen ist nur verfügbar, wenn ein Dokument angehängt ist.

• Die Bearbeitungsgebühr wird in der PDF-Übersicht und als Teil des Einreichungspakets angezeigt.

EP 1001:

• Die Formblatt-Bezeichnung wird richtig angezeigt, wenn die Verfahrenssprache Deutsch oder Französisch ist.
• Es nicht mehr möglich, ein Sequenzprotokoll im PDF-Format hinzuzufügen.
• Technische Unterlagen für die Ansprüche und/oder Zusammenfassung (SPECEPO) können nicht zusammen mit der Übersetzung derselben technischen Unterlagen (SPECTRANEPO) hochgeladen werden.

EP 1200:

• Es nicht mehr möglich, ein Sequenzprotokoll im PDF-Format hinzuzufügen.
• Sie können angeben, dass eine nach Artikel34 PCT geänderte Beschreibung, Übersetzung der Ansprüche und/oder Übersetzung der Zeichnungen beigefügt ist.
• Die Jahresgebühr für das dritte Jahr kann entrichtet werden, sobald sie fällig ist.

Alle Formblätter:

• Aus CMS importierte Entwürfe können gelöscht werden.
• Beim Hinzufügen/Entfernen eines Dokuments und Exportieren von Daten erscheint nun ein Ladekreisel als Ladeanzeige.
• Der gelegentlich beim Entfernen eines Dokuments verursachte 404-Fehler tritt nicht mehr auf.
• In Vorlagen hinzugefügte Dokumente können entfernt werden
• Alle verworfenen Dokumente werden im Importprotokoll aufgeführt.
• Formblatt-Label werden in der Sprache der Benutzeroberfläche angezeigt.
• Das Hinzufügen von mehr als 10 technischen Unterlagen verursacht nicht mehr den Fehler 404.
• Wenn die Weiterbehandlungsgebühr (Code123) ausgewählt wurde, können nun zusätzlich auch weitere Gebühren ausgewählt werden, wobei die Beträge manuell eingegeben werden müssen.
• Verbesserung der Funktion "EP 1038, PCT-SFD einreichen"
• Das Hinzufügen einer Datei mit einer Dateinamenerweiterung in Großbuchstaben führt nicht mehr zu einem unerwarteten Fehler.

PCT-Prüfungsantrag:

• Beim Speichern eines Entwurfs wird nicht mehr der Zusatz "PCT/" zur Anmeldenummer hinzugefügt.
• Die Gebühr für die vorläufige Prüfung (Code021) wird nach der Unterzeichnung nicht entfernt.

EP 1038:

• Eingangsbearbeitung, Recherche und Prüfung: Die Zahl der Recherchengebühren (Code002) ändert sich nicht, wenn die ISA kein Mitgliedsstaat ist.
• Folgende Unterlagen Dritter können beigefügt werden:
  • Entgegenhaltungen, durch Dritte eingereicht
  • Nichtpatentliteratur, durch Dritte eingereicht
  • Patentdokumente, durch Dritte eingereicht
  • Einwendungen Dritter (Art. 115 EPÜ)

PCT-Formblätter:

• Das Nutzerzeichen eines Entwurfs, dessen Erstellung abgebrochen wurde, kann wiederverwendet werden (kein Hinweis mehr, dass das Zeichen schon vorhanden ist).

Portal:

• Domänennamen mit mehr als drei Zeichen sind zulässig.

Alle Formblätter

• Weitere Unterlagen: Wenn Sie das Kästchen Weitere Unterlagen zur Einreichung hinzufügen deaktivieren, werden die hochgeladenen Dokumente entfernt.
• Sequenzprotokolle im PDF-Format können nicht mehr angefügt werden.
• Die maximal zulässige Dateigröße beträgt jetzt 300 MB.
• Die maximal zulässige Paketgröße beträgt jetzt 500 MB.
• Einreichungen im Status Entwurf: Der Begriff Entwurf in der Überschrift neben der Formblatt-Nummer wird jetzt in der eingestellten Oberflächensprache angezeigt.

EP 1200

• Für Parteien, die natürliche Personen sind, enthält das Einreichungspaket jetzt die Zustellanschrift.
• Gebühr 033 - Jahresgebühr für das 3.Jahr steht jetzt zur Auswahl.
• Sequenzprotokoll können im Einreichungspaket eingesehen werden

EP 1001

• Prioritätsnummern italienischer Patentanmeldungen oder Gebrauchsmuster werden jetzt akzeptiert.

• EP 1038 Eingangsbearbeitung, Recherche und Prüfung
  • Die Höhe der Weiterbehandlungsgebühr (Gebührencode 123) wird anhand der gewählten Gebühr(en) automatisch berechnet.
  • Das Kästchen zu Regel 6 (4) EPÜ (Der/Jeder Anmelder ist eine natürliche Person oder eine Einheit nach Regel 6 (4) EPÜ) wird bei Anmeldungen mit Anmeldetag vor dem 1.4.2014 nicht angezeigt.
  • Der Name der vertretenen Partei wird nun korrekt in der ep1038.pdf-Datei wiedergegeben.
• EP 1001
  • Import aus der neuen Online-Einreichung (CMS): ggf. ausgewählte zugelassene Nichtamtssprache wird nun importiert
  • Import aus der neuen Online-Einreichung (CMS): Wiedereinsetzungsantrag wird nun importiert.
  • Die Zusatzgebühr für die 36. und jede weitere Seite (Gebührencode 501) wird angezeigt, wenn technische Unterlagen im DOCX-Format hinzugefügt werden.
• EP 1001, EP 1200
  • Die Beschreibung der unter Weitere Unterlagen, Andere hochgeladenen Dokumente wird in der eingestellten Sprache der Benutzeroberfläche angezeigt.
  • Unter Weitere Unterlagen, Andere hochgeladene Dokumente werden durchnummeriert.
• PCT/RO/101
  • Es ist jetzt möglich, eine Vorlage aus einem Entwurf zu erstellen.
• Alle Formblätter
  • Bei den Datumsfeldern überlagert der Tooltip nicht mehr das Auswahlfeld.
• Alle Formulare, Portal
  • Das Feld Organisation kann jetzt 128 Zeichen umfassen.
  • Für alle Zeitangaben gilt unabhängig von der Zeitzone des Nutzers stets die mitteleuropäische Zeit.
• Adressbuchimport
  • Die Fehlermeldung bei Problemen mit einem Adressbuchimport wurde aktualisiert.
  • Es ist jetzt möglich, ein Adressbuch mit bis zu 5 000 Einträgen zu importieren.
  • Alle verworfenen Regionen werden im Importprotokoll aufgeführt.
• Portal, Zugriffsrechte/Berechtigungen
  • Alle verfügbaren Formblätter werden jetzt standardmäßig angezeigt.
  • Nutzer mit Sendeberechtigung können nun das Einreichungspaket sehen.
  • Die Meldung bei Entfernung eines Nutzers wurde aktualisiert.

• Für die gewählte Zahlungsart „Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA“ stehen die Gebühr 005 (Benennungsgebühr - Für alle Vertragsstaaten, die für Anmeldungen benannt wurden, die am/nach dem 01.04.2009 eingereicht wurden) und die Gebühr 008 zur Auswahl.
• Sortierung nach Anmeldenummer ist im Reiter „Einreichung“ ist möglich
• EP1038 Einreichung/Recherche/Prüfung: Bei Zahlungsart "Automatisches Abbuchungsverfahren" wird die Gebühr 002 (Gebühr für eine europäische Recherche - Anmeldungen, die eingereicht ab dem 01.07.2005) nicht mehr angezeigt
• Kennzeichnung (Sternchen) für das verpflichtete Feld „Nummer des Zusammenschlusses zugelassener Vertreter“ ist jetzt in allen Formularen vorhanden
• EP1001: Auswahlkästchen „Prüfungsantrag in einer zulässigen Nichtamtssprache des EPA (Artikel 14 (4) EPÜ)“ bleibt nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
• Adressbuch: Wenn neue Kontakte zum bestehenden Adressbuch hinzugefügt werden, werden diese in der GUI angezeigt
• EP1001: Gebühr 006 (Prüfungsgebühr - Für Anmeldungen, die ab 01.07.2005 eingereichte Anmeldungen) – eine eventuelle Ermäßigung wird automatisch berechnet.
• EP1200, EP1001: Bei Angabe der Zahlungsart „Automatisches Abbuchungsverfahren“ bleibt die Nummer des EPA-Einzahlungskontos nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
• EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Gebühren 005, 015, 016, haben Maximalwerte bekommen.
• EP1038: Das Feld für das Anmeldedatum wurde in die Registerkarte „Gebühren“ verschoben und erscheint nicht, wenn als Zahlungsmethode „automatischer Abbuchungsauftrag“, oder „nicht angegeben“ ausgewählt wurde.

• Mit der Filterfunktion werden die verschiedenen Arten von Status gefiltert 
• EP1200, EP1001: Bei Angabe des automatischen Abbuchungsauftrags bleibt die Nummer des Laufenden Kontos vorhanden, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird 
• EP1200: Wenn die Übersetzung einer PCT-Anwendung nicht angehängt wird, wird eine Fehlermeldung mit dem Schweregrad 1 angezeigt 
• EP1038 - Widerspruch: Die Option “Eidesstattliche Erklärung des Dokuments“ wird nur einmal in der Dropdown-Liste angezeigt 
• EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Die Gebühren sind noch selektiert, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird. 
• Einen importierten Entwurf als Vorlage speichern: Das technische Problem, das zu leeren Registerkarten führt, wurde behoben 
• EP1200: Wenn das EPA als “ausgewähltes Amt“ angegeben wird, kann auf der Registerkarte "Dokument" das Kontrollkästchen "Übersetzung der nach Artikel 34 PCT geänderten Beschreibung" nur ausgewählt werden, wenn die "Sprache der internationalen Veröffentlichung" nicht Französisch, Deutsch oder Englisch ist 
• Es ist möglich, die folgenden Dokumente mehrmals in einem Formular anzuhängen: 
  • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Empfangsbescheinigung 
  • EP1038 Einspruch: Empfangsbescheinigung, geänderte Ansprüche – Reinschrift, geänderte Beschreibung – Reinschrift, geänderte Zeichnungen – Reinschrift, Tatsachen und Argumente 
• Es ist möglich, die folgenden Dokumente in einem Formular anzuhängen: 
  • EP1038 Einspruch: Geänderte Ansprüche mit Anmerkungen, geänderte Zeichnungen mit Anmerkungen, geänderte Beschreibung mit Anmerkungen