Notizen zu Neuerungen:
Online-Einreichung 2.0

26. August 2021

EP 1001:

  • Die Formblatt-Bezeichnung wird richtig angezeigt, wenn die Verfahrenssprache Deutsch oder Französisch ist.
  • Es nicht mehr möglich, ein Sequenzprotokoll im PDF-Format hinzuzufügen.
  • Technische Unterlagen für die Ansprüche und/oder Zusammenfassung (SPECEPO) können nicht zusammen mit der Übersetzung derselben technischen Unterlagen (SPECTRANEPO) hochgeladen werden.

EP 1200:

  • Es nicht mehr möglich, ein Sequenzprotokoll im PDF-Format hinzuzufügen.
  • Sie können angeben, dass eine nach Artikel34 PCT geänderte Beschreibung, Übersetzung der Ansprüche und/oder Übersetzung der Zeichnungen beigefügt ist.
  • Die Jahresgebühr für das dritte Jahr kann entrichtet werden, sobald sie fällig ist.

Alle Formblätter:

  • Aus CMS importierte Entwürfe können gelöscht werden.
  • Beim Hinzufügen/Entfernen eines Dokuments und Exportieren von Daten erscheint nun ein Ladekreisel als Ladeanzeige.
  • Der gelegentlich beim Entfernen eines Dokuments verursachte 404-Fehler tritt nicht mehr auf.
  • In Vorlagen hinzugefügte Dokumente können entfernt werden
  • Alle verworfenen Dokumente werden im Importprotokoll aufgeführt.
  • Formblatt-Label werden in der Sprache der Benutzeroberfläche angezeigt.
  • Das Hinzufügen von mehr als 10 technischen Unterlagen verursacht nicht mehr den Fehler 404.
  • Wenn die Weiterbehandlungsgebühr (Code123) ausgewählt wurde, können nun zusätzlich auch weitere Gebühren ausgewählt werden, wobei die Beträge manuell eingegeben werden müssen.
  • Verbesserung der Funktion "EP 1038, PCT-SFD einreichen"
  • Das Hinzufügen einer Datei mit einer Dateinamenerweiterung in Großbuchstaben führt nicht mehr zu einem unerwarteten Fehler.

PCT-Prüfungsantrag:

  • Beim Speichern eines Entwurfs wird nicht mehr der Zusatz "PCT/" zur Anmeldenummer hinzugefügt.
  • Die Gebühr für die vorläufige Prüfung (Code021) wird nach der Unterzeichnung nicht entfernt.

EP 1038:

  • Eingangsbearbeitung, Recherche und Prüfung: Die Zahl der Recherchengebühren (Code002) ändert sich nicht, wenn die ISA kein Mitgliedsstaat ist.
  • Folgende Unterlagen Dritter können beigefügt werden:
    • Entgegenhaltungen, durch Dritte eingereicht
    • Nichtpatentliteratur, durch Dritte eingereicht
    • Patentdokumente, durch Dritte eingereicht
    • Einwendungen Dritter (Art. 115 EPÜ)

PCT-Formblätter:

  • Das Nutzerzeichen eines Entwurfs, dessen Erstellung abgebrochen wurde, kann wiederverwendet werden (kein Hinweis mehr, dass das Zeichen schon vorhanden ist).

Portal:

  • Domänennamen mit mehr als drei Zeichen sind zulässig.

22. Juli 2021

Alle Formblätter

  • Weitere Unterlagen: Wenn Sie das Kästchen Weitere Unterlagen zur Einreichung hinzufügen deaktivieren, werden die hochgeladenen Dokumente entfernt.
  • Sequenzprotokolle im PDF-Format können nicht mehr angefügt werden.
  • Die maximal zulässige Dateigröße beträgt jetzt 300 MB.
  • Die maximal zulässige Paketgröße beträgt jetzt 500 MB.
  • Einreichungen im Status Entwurf: Der Begriff Entwurf in der Überschrift neben der Formblatt-Nummer wird jetzt in der eingestellten Oberflächensprache angezeigt.

EP 1200

  • Für Parteien, die natürliche Personen sind, enthält das Einreichungspaket jetzt die Zustellanschrift.
  • Gebühr 033 - Jahresgebühr für das 3.Jahr steht jetzt zur Auswahl.
  • Sequenzprotokoll können im Einreichungspaket eingesehen werden

EP 1001

  • Prioritätsnummern italienischer Patentanmeldungen oder Gebrauchsmuster werden jetzt akzeptiert.

23. Juni 2021

  • EP 1038 Eingangsbearbeitung, Recherche und Prüfung
    • Die Höhe der Weiterbehandlungsgebühr (Gebührencode 123) wird anhand der gewählten Gebühr(en) automatisch berechnet.
    • Das Kästchen zu Regel 6 (4) EPÜ (Der/Jeder Anmelder ist eine natürliche Person oder eine Einheit nach Regel 6 (4) EPÜ) wird bei Anmeldungen mit Anmeldetag vor dem 1.4.2014 nicht angezeigt.
    • Der Name der vertretenen Partei wird nun korrekt in der ep1038.pdf-Datei wiedergegeben.
  • EP 1001
    • Import aus der neuen Online-Einreichung (CMS): ggf. ausgewählte zugelassene Nichtamtssprache wird nun importiert
    • Import aus der neuen Online-Einreichung (CMS): Wiedereinsetzungsantrag wird nun importiert.
    • Die Zusatzgebühr für die 36. und jede weitere Seite (Gebührencode 501) wird angezeigt, wenn technische Unterlagen im DOCX-Format hinzugefügt werden.
  • EP 1001, EP 1200
    • Die Beschreibung der unter Weitere Unterlagen, Andere hochgeladenen Dokumente wird in der eingestellten Sprache der Benutzeroberfläche angezeigt.
    • Unter Weitere Unterlagen, Andere hochgeladene Dokumente werden durchnummeriert.
  • PCT/RO/101
    • Es ist jetzt möglich, eine Vorlage aus einem Entwurf zu erstellen.
  • Alle Formblätter
    • Bei den Datumsfeldern überlagert der Tooltip nicht mehr das Auswahlfeld.
  • Alle Formulare, Portal
    • Das Feld Organisation kann jetzt 128 Zeichen umfassen.
    • Für alle Zeitangaben gilt unabhängig von der Zeitzone des Nutzers stets die mitteleuropäische Zeit.
  • Adressbuchimport
    • Die Fehlermeldung bei Problemen mit einem Adressbuchimport wurde aktualisiert.
    • Es ist jetzt möglich, ein Adressbuch mit bis zu 5 000 Einträgen zu importieren.
    • Alle verworfenen Regionen werden im Importprotokoll aufgeführt.
  • Portal, Zugriffsrechte/Berechtigungen
    • Alle verfügbaren Formblätter werden jetzt standardmäßig angezeigt.
    • Nutzer mit Sendeberechtigung können nun das Einreichungspaket sehen.
    • Die Meldung bei Entfernung eines Nutzers wurde aktualisiert.

20. Mai 2021

  • Für die gewählte Zahlungsart „Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA“ stehen die Gebühr 005 (Benennungsgebühr - Für alle Vertragsstaaten, die für Anmeldungen benannt wurden, die am/nach dem 01.04.2009 eingereicht wurden) und die Gebühr 008 zur Auswahl.
  • Sortierung nach Anmeldenummer ist im Reiter „Einreichung“ ist möglich
  • EP1038 Einreichung/Recherche/Prüfung: Bei Zahlungsart "Automatisches Abbuchungsverfahren" wird die Gebühr 002 (Gebühr für eine europäische Recherche - Anmeldungen, die eingereicht ab dem 01.07.2005) nicht mehr angezeigt
  • Kennzeichnung (Sternchen) für das verpflichtete Feld „Nummer des Zusammenschlusses zugelassener Vertreter“ ist jetzt in allen Formularen vorhanden
  • EP1001: Auswahlkästchen „Prüfungsantrag in einer zulässigen Nichtamtssprache des EPA (Artikel 14 (4) EPÜ)“ bleibt nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
  • Adressbuch: Wenn neue Kontakte zum bestehenden Adressbuch hinzugefügt werden, werden diese in der GUI angezeigt
  • EP1001: Gebühr 006 (Prüfungsgebühr - Für Anmeldungen, die ab 01.07.2005 eingereichte Anmeldungen) – eine eventuelle Ermäßigung wird automatisch berechnet.
  • EP1200, EP1001: Bei Angabe der Zahlungsart „Automatisches Abbuchungsverfahren“ bleibt die Nummer des EPA-Einzahlungskontos nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
  • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Gebühren 005, 015, 016, haben Maximalwerte bekommen.
  • EP1038: Das Feld für das Anmeldedatum wurde in die Registerkarte „Gebühren“ verschoben und erscheint nicht, wenn als Zahlungsmethode „automatischer Abbuchungsauftrag“, oder „nicht angegeben“ ausgewählt wurde.

22. April 2021

  • Mit der Filterfunktion werden die verschiedenen Arten von Status gefiltert 
  • EP1200, EP1001: Bei Angabe des automatischen Abbuchungsauftrags bleibt die Nummer des Laufenden Kontos vorhanden, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird 
  • EP1200: Wenn die Übersetzung einer PCT-Anwendung nicht angehängt wird, wird eine Fehlermeldung mit dem Schweregrad 1 angezeigt 
  • EP1038 - Widerspruch: Die Option “Eidesstattliche Erklärung des Dokuments“ wird nur einmal in der Dropdown-Liste angezeigt 
  • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Die Gebühren sind noch selektiert, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird. 
  • Einen importierten Entwurf als Vorlage speichern: Das technische Problem, das zu leeren Registerkarten führt, wurde behoben 
  • EP1200: Wenn das EPA als “ausgewähltes Amt“ angegeben wird, kann auf der Registerkarte "Dokument" das Kontrollkästchen "Übersetzung der nach Artikel 34 PCT geänderten Beschreibung" nur ausgewählt werden, wenn die "Sprache der internationalen Veröffentlichung" nicht Französisch, Deutsch oder Englisch ist 
  • Es ist möglich, die folgenden Dokumente mehrmals in einem Formular anzuhängen: 
    • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Empfangsbescheinigung 
    • EP1038 Einspruch: Empfangsbescheinigung, geänderte Ansprüche – Reinschrift, geänderte Beschreibung – Reinschrift, geänderte Zeichnungen – Reinschrift, Tatsachen und Argumente 
  • Es ist möglich, die folgenden Dokumente in einem Formular anzuhängen: 
    • EP1038 Einspruch: Geänderte Ansprüche mit Anmerkungen, geänderte Zeichnungen mit Anmerkungen, geänderte Beschreibung mit Anmerkungen

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