Notizen zu Neuerungen: Online-Einreichung 2.0

20. Mai 2021

  • Für die gewählte Zahlungsart „Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA“ stehen die Gebühr 005 (Benennungsgebühr - Für alle Vertragsstaaten, die für Anmeldungen benannt wurden, die am/nach dem 01.04.2009 eingereicht wurden) und die Gebühr 008 zur Auswahl.
  • Sortierung nach Anmeldenummer ist im Reiter „Einreichung“ ist möglich
  • EP1038 Einreichung/Recherche/Prüfung: Bei Zahlungsart "Automatisches Abbuchungsverfahren" wird die Gebühr 002 (Gebühr für eine europäische Recherche - Anmeldungen, die eingereicht ab dem 01.07.2005) nicht mehr angezeigt
  • Kennzeichnung (Sternchen) für das verpflichtete Feld „Nummer des Zusammenschlusses zugelassener Vertreter“ ist jetzt in allen Formularen vorhanden
  • EP1001: Auswahlkästchen „Prüfungsantrag in einer zulässigen Nichtamtssprache des EPA (Artikel 14 (4) EPÜ)“ bleibt nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
  • Adressbuch: Wenn neue Kontakte zum bestehenden Adressbuch hinzugefügt werden, werden diese in der GUI angezeigt
  • EP1001: Gebühr 006 (Prüfungsgebühr - Für Anmeldungen, die ab 01.07.2005 eingereichte Anmeldungen) – eine eventuelle Ermäßigung wird automatisch berechnet.
  • EP1200, EP1001: Bei Angabe der Zahlungsart „Automatisches Abbuchungsverfahren“ bleibt die Nummer des EPA-Einzahlungskontos nach erneutem Öffnen eines Entwurfs erhalten.
  • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Gebühren 005, 015, 016, haben Maximalwerte bekommen.
  • EP1038: Das Feld für das Anmeldedatum wurde in die Registerkarte „Gebühren“ verschoben und erscheint nicht, wenn als Zahlungsmethode „automatischer Abbuchungsauftrag“, oder „nicht angegeben“ ausgewählt wurde.

22. April 2021

  • Mit der Filterfunktion werden die verschiedenen Arten von Status gefiltert 
  • EP1200, EP1001: Bei Angabe des automatischen Abbuchungsauftrags bleibt die Nummer des Laufenden Kontos vorhanden, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird 
  • EP1200: Wenn die Übersetzung einer PCT-Anwendung nicht angehängt wird, wird eine Fehlermeldung mit dem Schweregrad 1 angezeigt 
  • EP1038 - Widerspruch: Die Option “Eidesstattliche Erklärung des Dokuments“ wird nur einmal in der Dropdown-Liste angezeigt 
  • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Die Gebühren sind noch selektiert, wenn der Entwurf erneut geöffnet wird. 
  • Einen importierten Entwurf als Vorlage speichern: Das technische Problem, das zu leeren Registerkarten führt, wurde behoben 
  • EP1200: Wenn das EPA als “ausgewähltes Amt“ angegeben wird, kann auf der Registerkarte "Dokument" das Kontrollkästchen "Übersetzung der nach Artikel 34 PCT geänderten Beschreibung" nur ausgewählt werden, wenn die "Sprache der internationalen Veröffentlichung" nicht Französisch, Deutsch oder Englisch ist 
  • Es ist möglich, die folgenden Dokumente mehrmals in einem Formular anzuhängen: 
    • EP1038 Eingangsbearbeitung/Recherche/Prüfung: Empfangsbescheinigung 
    • EP1038 Einspruch: Empfangsbescheinigung, geänderte Ansprüche – Reinschrift, geänderte Beschreibung – Reinschrift, geänderte Zeichnungen – Reinschrift, Tatsachen und Argumente 
  • Es ist möglich, die folgenden Dokumente in einem Formular anzuhängen: 
    • EP1038 Einspruch: Geänderte Ansprüche mit Anmerkungen, geänderte Zeichnungen mit Anmerkungen, geänderte Beschreibung mit Anmerkungen

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