Nachstehend aufgelistet sind die Mitteilungen zur Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA aus dem laufenden und aus den letzten Jahren. Abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit können rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25).
2021
- 1.3.2021
- eTendering am 5. März 2021 um 15:00 vorübergehend nicht verfügbar
- 22.2.2021
- Technische Störung der Online-Dienste PCT and PCT-SAFE (for DPMA only) and ePCT (Referenznr. 1310739) – gefunden und behoben
- 19.2.2021
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990)
- 18.2.2021
- Verschiedene Online-Dienste am 20. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
- 8.2.2021
- Verschiedene Online-Dienste am 14. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
- 3.2.2021
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 6. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
- 31.1.2021
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471) – behoben
- 31.1.2021
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471)
- 29.1.2021
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1298009) – gefunden und behoben
- 26.1.2021
- Teilweise Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Gebührenrückerstattung und die Gebührenzahlung vom 28. bis 31. Januar 2021
2020
- 23.12.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1289598) - behoben
- 23.12.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598) - Aktualisierung
- 23.12.2020
- 20201223a
- 23.12.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598)
- 21.12.2020
- Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. 1288928) - gefunden und behoben
- 17.12.2020
- Keine Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 – Aufhebung der entsprechenden früheren Mitteilung (Referenznummer CR 340189)
- 11.12.2020
- Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 (Referenznummer CR 340189)
- 7.12.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 4.12.2020
- EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 1.12.2020
- Technische Störung bei der neuen Online-Einreichung (CMS) und bei sämtlichen Online-Diensten (Referenznrn. 1279522 und 1279907) – rechtliche Absicherungen kommen zum Tragen
- 27.11.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1279522) – behoben
- 27.11.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
- 27.11.2020
- Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907) –behoben
- 26.11.2020
- Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907)
- 26.11.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
- 26.11.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1279522)
- 25.11.2020
- Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 26. November 2020
- 18.11.2020
- Technische Störung der Patent Translate (reference no. 1276215) – gefunden und behoben
- 17.11.2020
- eTendering am 20. November 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 11.11.2020
- Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste des EPA
- 4.11.2020
- Verschiedene Online-Dienste am 7. November 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 2.11.2020
- Technische Störung bei der Online-Einreichung - behoben
- 30.10.2020
- Online-Gebührenrückerstattung am 30. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 27.10.2020
- Verschiedene Online-Dienste am 31. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 19.10.2020
- Alle EPA-Dienste für die Online-Einreichung am 24. Oktober vorübergehend nicht verfügbar
- 8.10.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 28.9.2020
- EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 1. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 17.9.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 17.9.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 15.9.2020
- Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste: Herunterladen von Dokumentation und ausführbaren Dateien
- 2.9.2020
- Web-Einreichung am 9. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 2.9.2020
- Online-Dienste am 6. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 27.8.2020
- Online-Dienste am 27. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 26.8.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 19.8.2020
- Online-Dienste am 19. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 6.8.2020
- Einreichung von Einwendungen Dritter am 6. August vorübergehend nicht verfügbar
- 30.7.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 17.7.2020
- Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
- 17.7.2020
- Technische Störung bei den Online-Diensten
- 9.7.2020
- Online-Dienste am 13. Juli 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 13.6.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 13.6.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 8.6.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 13. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 4.6.2020
- EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 10. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 14.5.2020
- EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 23. Mai 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 5.5.2020
- Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
- 17.4.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar am 22. April 2020
- 15.4.2020
- Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 18. April 2020
- 14.4.2020
- Online-Dienste am 15. April 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 31.3.2020
- Technical fault in Online Filing and new online filing (CMS) on 30 March 2020
- 25.3.2020
- Online-Dienste am 31. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 25.3.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 28. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 24.3.2020
- Technische Störung beim Europäischen Patentregister, der Online Gebührenzahlung, der Mailbox, My Files und dem Dienst „Open Patent Services“ am 21. März
- 4.3.2020
- Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services - resolved
- 4.3.2020
- Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services
- 27.2.2020
- Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
- 18.2.2020
- Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
- 12.2.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 12.2.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 12.2.2020
- Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
- 29.1.2020
- Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
- 28.1.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 28.1.2020
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 13.1.2020
- Online-Dienste am 20 Januar 2020 vorübergehend nicht verfügbar
- 8.1.2020
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
2019
- 20.12.2019
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 20.12.2019
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 19.12.2019
- Neues PCT-Gebührenverzeichnis am 1. Januar 2020 nicht in der Online-Einreichung (OLF) und der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
- 18.12.2019
- Online-Dienste – Probleme bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen
- 27.11.2019
- Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 30. November 2019
- 26.11.2019
- EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 2. November 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 24.10.2019
- Verschiedene Online-Dienste sind am 27. Oktober 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 14.10.2019
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 12.10.2019
- Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
- 26.9.2019
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 26.9.2019
- Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
- 26.9.2019
- Technische Störung bei der Online-Einreichung - behoben
- 26.9.2019
- Technische Störung bei der Online-Einreichung
- 20.9.2019
- Online-Dienste am 23. September 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 10.9.2019
- Online-Dienste - Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden - behoben
- 6.9.2019
- Online-Dienste – Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden
- 6.9.2019
- Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen - verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen - behoben
- 16.8.2019
- Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen – verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen
- 2.8.2019
- Online-Dienste am 4. August 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 15.7.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 17. Juli 2019
- 15.7.2019
- Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop - behoben
- 15.7.2019
- Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop
- 24.6.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar - 29. Juni 2019
- 14.6.2019
- Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS), Online-Gebührenzahlung, Mailbox - behoben
- 5.6.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 6. Juni 2019
- 8.5.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 11. Mai 2019
- 30.4.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 4. Mai 2019
- 26.4.2019
- Probleme bei der Online-Einreichung
- 15.4.2019
- Online-Dienste am 15. und 16. April 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 10.4.2019
- Probleme bei der Online-Einreichung
- 1.4.2019
- Online Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar - 1.4.2019
- 1.4.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 1. April 2019
- 29.3.2019
- Online Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 27.3.2019
- Nichtverfügbarkeit der Web Einreichung am 27. März 2019
- 27.3.2019
- Technische Störung bei Web-Einreichung - behoben
- 26.3.2019
- Technische Störung bei Web-Einreichung
- 26.3.2019
- Online-Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 26.3.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 13.3.2019
- Verschiedene Online-Dienste sind am 17. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 25.2.2019
- Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop am 2. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 14.1.2019
- Verschiedene Online-Dienste sind am 19. Januar 2019 vorübergehend nicht verfügbar
- 11.1.2019
- Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
- 10.1.2019
- Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) - behoben
- 2.1.2019
- Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)
