Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA

Nachstehend finden Sie die Meldungen zu geplanten und ungeplanten Nichtverfügbarkeiten der Dienste für die Online-Einreichung und die Online-Gebührenzahlung aus dem laufenden sowie früheren Jahren. Bei einer geplanten Nichtverfügbarkeit können je nach Tag und Dauer rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Wenn Sie nachweislich von einer ungeplanten Nichtverfügbarkeit betroffen waren, können unabhängig von deren Dauer rechtliche Absicherungen geltend gemacht werden. Jeder genannten Nichtverfügbarkeit, die nicht auf vorab angekündigte Wartungsarbeiten zurückzuführen ist, wurde eine Referenznummer zugewiesen. Bitte geben Sie diese Referenznummer an, wenn Sie das EPA zu einer bestimmten Nichtverfügbarkeit kontaktieren.

Detaillierte Informationen finden Sie in der Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste (ABl. EPA 2020, A120), Regel 134 (1) EPÜ sowie Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4 – ABl. EPA 2019).

2021

30.11.2021
Mehrere Online-Dienste am 2. Dezember zwischen 18.00 und 20.00 Uhr MEZ vorübergehend nicht verfügbar
29.11.2021
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. INC25349) – gefunden und behoben
25.11.2021
Technische Störung der Online-Dienste, OLF 2.0, CMS, WFF (Referenznr. CHG042286) – gefunden und behoben
26.11.2021
Mehrere Online-Dienste am 29 November zwischen 19.00 und 20.00 Uhr MEZ vorübergehend nicht verfügbar
23.11.2021
Temporary unavailability of ePCT Filings with the EPO as Receiving Office on 24 November 2021
18.11.2021
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. PRB0040026) – gefunden und behoben
10.11.2021
EPA-Shop und Zentralen Gebührenzahlung (CFP) am 17. November 2021 vorübergehend nicht verfügbar
20.10.2021
Technische Störung bei der Online-Einreichung (Referenznr. 0015578) – gefunden und behoben
15.10.2021
Mehrere Online-Dienste am 23. Oktober 2021 vorübergehend nicht verfügbar
1.10.2021
Technische Störung unserer Dienste (Referenznr. INC0010370) - behoben
1.10.2021
Technische Störung unserer Dienste (Referenznr. INC0010370)
28.9.2021
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1393338) – gefunden und behoben
16.9.2021
Temporary unavailability of online services on Saturday 18 September 2021 (reference no. CR 358194 )
15.9.2021
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1388443) – behoben
20.7.2021
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 26. Juli 2021 vorübergehend nicht verfügbar
7.7.2021
Technische Störung bei der Web-Einreichung (Referenznr. 1367358) – gefunden und behoben
25.6.2021
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 26. Juni 2021 vorübergehend nicht verfügbar
10.6.2021
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 16. Juni 2021 vorübergehend nicht verfügbar
27.5.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1349829) - gefunden und behoben
27.5.2021
Technische Störung der Online-Dienste, Myfiles, Admin Tools, MailBox, Online Fee Payment (Referenznr. 1350242) - gefunden und behoben
25.5.2021
Technische Störung der Online-Dienste, Myfiles, Admin Tools, MailBox, Online Fee Payment (Referenznr. 1349821) - gefunden und behoben
21.5.2021
Technische Störung der Online-Dienste, MyFiles, Admin Tools, MailBox, Online Fee Payment (Referenznr. 1349104) – gefunden und behoben
14.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756) – behoben
12.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756)
10.5.2021
Technische Störung beim EPA-Faxdienst (Referenznr. 1344936) - gefunden und behoben
6.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756) – behoben
25.3.2021
Technische Störung beim Online-Formular für Einwendungen Dritter - (Referenznr 13277725) - gefunden und behoben
23.3.2021
Technische Störung bei der Online-Einreichung (Referenznr. 1326325) - gefunden und behoben
18.3.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1324010) - gefunden und behoben
9.3.2021
Online-Dienste am 20. März 2021 vorübergehend nicht verfügbar
1.3.2021
eTendering am 5. März 2021 um 15:00 vorübergehend nicht verfügbar
22.2.2021
Technische Störung der Online-Dienste PCT and PCT-SAFE (for DPMA only) and ePCT (Referenznr. 1310739) – gefunden und behoben
19.2.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990)
18.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 20. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
8.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 14. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
3.2.2021
Neue Online-Einreichung (CMS) am 6. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471) – behoben
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471)
29.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1298009) – gefunden und behoben
26.1.2021
Teilweise Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Gebührenrückerstattung und die Gebührenzahlung vom 28. bis 31. Januar 2021

2020

23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1289598) - behoben
23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598) - Aktualisierung
23.12.2020
20201223a
23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598)
21.12.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. 1288928) - gefunden und behoben
17.12.2020
Keine Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 – Aufhebung der entsprechenden früheren Mitteilung (Referenznummer CR 340189)
11.12.2020
Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 (Referenznummer CR 340189)
7.12.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
4.12.2020
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
1.12.2020
Technische Störung bei der neuen Online-Einreichung (CMS) und bei sämtlichen Online-Diensten (Referenznrn. 1279522 und 1279907) – rechtliche Absicherungen kommen zum Tragen
27.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1279522) – behoben
27.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
27.11.2020
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907) –behoben
26.11.2020
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907)
26.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
26.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1279522)
25.11.2020
Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 26. November 2020
18.11.2020
Technische Störung der Patent Translate (reference no. 1276215) – gefunden und behoben
17.11.2020
eTendering am 20. November 2020 vorübergehend nicht verfügbar
11.11.2020
Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste des EPA
4.11.2020
Verschiedene Online-Dienste am 7. November 2020 vorübergehend nicht verfügbar
2.11.2020
Technische Störung bei der Online-Einreichung - behoben
30.10.2020
Online-Gebührenrückerstattung am 30. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
27.10.2020
Verschiedene Online-Dienste am 31. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
19.10.2020
Alle EPA-Dienste für die Online-Einreichung am 24. Oktober vorübergehend nicht verfügbar
8.10.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
28.9.2020
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 1. Oktober 2020 vorübergehend nicht verfügbar
17.9.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
17.9.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
15.9.2020
Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste: Herunterladen von Dokumentation und ausführbaren Dateien
2.9.2020
Web-Einreichung am 9. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar
2.9.2020
Online-Dienste am 6. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar
27.8.2020
Online-Dienste am 27. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
26.8.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
19.8.2020
Online-Dienste am 19. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar
6.8.2020
Einreichung von Einwendungen Dritter am 6. August vorübergehend nicht verfügbar
30.7.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
17.7.2020
Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
17.7.2020
Technische Störung bei den Online-Diensten
9.7.2020
Online-Dienste am 13. Juli 2020 vorübergehend nicht verfügbar
13.6.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
13.6.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
8.6.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 13. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar
4.6.2020
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 10. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar
14.5.2020
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 23. Mai 2020 vorübergehend nicht verfügbar
5.5.2020
Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
17.4.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar am 22. April 2020
15.4.2020
Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 18. April 2020
14.4.2020
Online-Dienste am 15. April 2020 vorübergehend nicht verfügbar
31.3.2020
Technical fault in Online Filing and new online filing (CMS) on 30 March 2020
25.3.2020
Online-Dienste am 31. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar
25.3.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 28. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar
24.3.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister, der Online Gebührenzahlung, der Mailbox, My Files und dem Dienst „Open Patent Services“ am 21. März
4.3.2020
Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services - resolved
4.3.2020
Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services
27.2.2020
Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
18.2.2020
Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
12.2.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
12.2.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
12.2.2020
Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
29.1.2020
Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
28.1.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
28.1.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
13.1.2020
Online-Dienste am 20 Januar 2020 vorübergehend nicht verfügbar
8.1.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

2019

20.12.2019
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
20.12.2019
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
19.12.2019
Neues PCT-Gebührenverzeichnis am 1. Januar 2020 nicht in der Online-Einreichung (OLF) und der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
18.12.2019
Online-Dienste – Probleme bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen
27.11.2019
Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 30. November 2019
26.11.2019
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 2. November 2019 vorübergehend nicht verfügbar
24.10.2019
Verschiedene Online-Dienste sind am 27. Oktober 2019 vorübergehend nicht verfügbar
14.10.2019
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
12.10.2019
Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben
26.9.2019
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
26.9.2019
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
26.9.2019
Technische Störung bei der Online-Einreichung - behoben
26.9.2019
Technische Störung bei der Online-Einreichung
20.9.2019
Online-Dienste am 23. September 2019 vorübergehend nicht verfügbar
10.9.2019
Online-Dienste - Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden - behoben
6.9.2019
Online-Dienste – Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden
6.9.2019
Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen - verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen - behoben
16.8.2019
Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen – verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen
2.8.2019
Online-Dienste am 4. August 2019 vorübergehend nicht verfügbar
15.7.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 17. Juli 2019
15.7.2019
Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop - behoben
15.7.2019
Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop
24.6.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar - 29. Juni 2019
14.6.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS), Online-Gebührenzahlung, Mailbox - behoben
5.6.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 6. Juni 2019
8.5.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 11. Mai 2019
30.4.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 4. Mai 2019
26.4.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
15.4.2019
Online-Dienste am 15. und 16. April 2019 vorübergehend nicht verfügbar
10.4.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
1.4.2019
Online Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar - 1.4.2019
1.4.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 1. April 2019
29.3.2019
Online Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
27.3.2019
Nichtverfügbarkeit der Web Einreichung am 27. März 2019
27.3.2019
Technische Störung bei Web-Einreichung - behoben
26.3.2019
Technische Störung bei Web-Einreichung
26.3.2019
Online-Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
26.3.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
13.3.2019
Verschiedene Online-Dienste sind am 17. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
25.2.2019
Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop am 2. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
14.1.2019
Verschiedene Online-Dienste sind am 19. Januar 2019 vorübergehend nicht verfügbar
11.1.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
10.1.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) - behoben
2.1.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)

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