Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA

Nachstehend aufgelistet sind die Mitteilungen zur Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA aus dem laufenden und aus den letzten Jahren. Abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit können rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25).

2020

17.9.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

17.9.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

15.9.2020

Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste: Herunterladen von Dokumentation und ausführbaren Dateien

2.9.2020

Web-Einreichung am 9. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar

2.9.2020

Online-Dienste am 6. September 2020 vorübergehend nicht verfügbar

27.8.2020

Online-Dienste am 27. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar

26.8.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar

19.8.2020

Online-Dienste am 19. August 2020 vorübergehend nicht verfügbar

6.8.2020

Einreichung von Einwendungen Dritter am 6. August vorübergehend nicht verfügbar

30.7.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

17.7.2020

Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben

17.7.2020

Technische Störung bei den Online-Diensten

9.7.2020

Online-Dienste am 13. Juli 2020 vorübergehend nicht verfügbar

13.6.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

13.6.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

8.6.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) am 13. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar

4.6.2020

EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 10. Juni 2020 vorübergehend nicht verfügbar

14.5.2020

EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 23. Mai 2020 vorübergehend nicht verfügbar

5.5.2020

Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben

17.4.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar am 22. April 2020

15.4.2020

Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 18. April 2020

14.4.2020

Online-Dienste am 15. April 2020 vorübergehend nicht verfügbar

31.3.2020

Technical fault in Online Filing and new online filing (CMS) on 30 March 2020

25.3.2020

Online-Dienste am 31. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar

25.3.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) am 28. März 2020 vorübergehend nicht verfügbar

24.3.2020

Technische Störung beim Europäischen Patentregister, der Online Gebührenzahlung, der Mailbox, My Files und dem Dienst „Open Patent Services“ am 21. März

4.3.2020

Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services - resolved

4.3.2020

Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services

27.2.2020

Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020

18.2.2020

Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020

12.2.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

12.2.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

12.2.2020

Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020

29.1.2020

Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020

28.1.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

28.1.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

13.1.2020

Online-Dienste am 20 Januar 2020 vorübergehend nicht verfügbar

8.1.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

2019

20.12.2019

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

20.12.2019

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

19.12.2019

Neues PCT-Gebührenverzeichnis am 1. Januar 2020 nicht in der Online-Einreichung (OLF) und der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar

18.12.2019

Online-Dienste – Probleme bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen

27.11.2019

Mögliche Unterbrechungen bei den Online-Diensten am 30. November 2019

26.11.2019

EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 2. November 2019 vorübergehend nicht verfügbar

24.10.2019

Verschiedene Online-Dienste sind am 27. Oktober 2019 vorübergehend nicht verfügbar

14.10.2019

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

12.10.2019

Technische Störung bei den Online-Diensten - behoben

26.9.2019

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

26.9.2019

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

26.9.2019

Technische Störung bei der Online-Einreichung - behoben

26.9.2019

Technische Störung bei der Online-Einreichung

20.9.2019

Online-Dienste am 23. September 2019 vorübergehend nicht verfügbar

10.9.2019

Online-Dienste - Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden - behoben

6.9.2019

Online-Dienste – Probleme mit (automatischen) Abbuchungsaufträgen, die über die Online-Einreichung oder die neue Online-Einreichung (CMS) erteilt werden

6.9.2019

Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen - verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen - behoben

16.8.2019

Technische Störung bei der Übermittlung von PCT-Zahlungen – verzögerte Anzeige von Beträgen in elektronischen Kontoauszügen

2.8.2019

Online-Dienste am 4. August 2019 vorübergehend nicht verfügbar

15.7.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 17. Juli 2019

15.7.2019

Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop - behoben

15.7.2019

Technische Störung bei dem Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop

24.6.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar - 29. Juni 2019

14.6.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS), Online-Gebührenzahlung, Mailbox - behoben

5.6.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 6. Juni 2019

8.5.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 11. Mai 2019

30.4.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 4. Mai 2019

26.4.2019

Probleme bei der Online-Einreichung

15.4.2019

Online-Dienste am 15. und 16. April 2019 vorübergehend nicht verfügbar

10.4.2019

Probleme bei der Online-Einreichung

1.4.2019

Online Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar - 1.4.2019

1.4.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 1. April 2019

29.3.2019

Online Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

27.3.2019

Nichtverfügbarkeit der Web Einreichung am 27. März 2019

27.3.2019

Technische Störung bei Web-Einreichung - behoben

26.3.2019

Technische Störung bei Web-Einreichung

26.3.2019

Online-Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

26.3.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

13.3.2019

Verschiedene Online-Dienste sind am 17. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

25.2.2019

Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop am 2. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

14.1.2019

Verschiedene Online-Dienste sind am 19. Januar 2019 vorübergehend nicht verfügbar

11.1.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

10.1.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) - behoben

2.1.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)

2018

12.12.2018

Abschaltung der meisten Online-Dienste vom 27. bis 31. Dezember 2018

20.11.2018

Verschiedene Online-Dienste sind am 24. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar

20.11.2018

Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS - Problem behoben

14.11.2018

Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS

5.11.2018

Verschiedene Online-Dienste am 5. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar

26.10.2018

Antwortzeiten bei Kundenanfragen: Problem behoben

26.10.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

24.10.2018

Verschiedene Online-Dienste am 28. Oktober 2018 vorübergehend nicht verfügbar

26.9.2018

Technische Störung bei Online Diensten

7.9.2018

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS): Problem behoben

7.9.2018

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)

25.7.2018

Verschiedene Online-Dienste am 29. Juli 2018 vorübergehend nicht verfügbar

16.7.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

11.7.2018

EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte am 16. Juli 2018 vorübergehend nicht verfügbar

11.7.2018

Online-Gebührenzahlung – neue Version Juli 2018 – Aktualisierung

11.7.2018

Online-Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar

3.7.2018

Technische Störung bei Online-Gebührenzahlung, Mailbox behoben

3.7.2018

Technische Störung bei Online-Gebührenzahlung, Mailbox

12.6.2018

Kreditkartenzahlungsdienst und EPA Shop am 16. Juni 2018 vorübergehend nicht verfügbar

25.5.2018

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) behoben

24.5.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

23.5.2018

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)

8.5.2018

Technische Störung bei Online-Einreichung

4.5.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

4.5.2018

Technische Störung bei Online-Einreichung

25.4.2018

Temporary unavailability of some online services on 29 April 2018

16.4.2018

Technische Störung bei Online-Gebührenzahlung behoben

12.4.2018

Verschiedene Online-Dienste am 15. April 2018 vorübergehend nicht verfügbar

12.4.2018

Problem bei der Online-Einreichung - Update

28.3.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

21.3.2018

Problem bei der Online-Einreichung

21.3.2018

Technische Störung bei Online-Gebührenzahlung

20.3.2018

Problem bei Online-Einreichung-Update

12.3.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

27.2.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

26.2.2018

Kreditkartenzahlungsdienst am 3. März 2018 vorübergehend nicht verfügbar (aktualisiert)

20.2.2018

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

15.2.2018

Verschiedene Online-Dienste am 27. Februar 2018 vorübergehend nicht verfügbar

22.1.2018

Verschiedene Online-Dienste am 28. Januar 2018 vorübergehend nicht verfügbar