FAQ - Software für die Online-Einreichung

Allgemeine Informationen

Wo finde ich die Software für die Online-Einreichung?

Was kostet die Nutzung der Software für die Online-Einreichung?

Nichts. Der Dienst ist kostenlos.

Was benötige ich vom EPA, um Unterlagen online einreichen zu können?

Sie brauchen eine Smartcard, ein Smartcard-Lesegerät (einschließlich Software) sowie die eigentliche Software für die Online-Einreichung.

Wo bekomme ich eine Smartcard?

Eine Smartcard können Sie online anfordern. Dann erhalten Sie ein Startpaket mit einer Smartcard und  einem Smartcard-Lesegerät. Ihre Smartcard ist fünf Jahre gültig.

Kann ich über die EPA-Website www.epo.org Patentanmeldungen einreichen?

Ja. Es stehen zwei Optionen für die Einreichung über unsere Website zur Verfügung:

  • Neue Online-Einreichung (CMS)
  • Web-Einreichung

Nähere Informationen erhalten Sie unter den folgenden Links:

Welche Unterlagen kann ich mit der Software für die Online-Einreichung einreichen?

Mit der Software für die Online-Einreichung (OLF) können Sie Folgendes direkt beim EPA einreichen: EP-Anmeldungen (EP(1001E2K)), Euro-PCT-Anmeldungen (Euro-PCT(1200E2K)) und PCT-Anmeldungen (PCT/RO/101), Nachreichungen im EP-Verfahren einschließlich Beschwerden (EP(1038E)) und Unterlagen zum Einspruchsverfahren EP(Oppo), nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren (PCT-SFD) sowie das Formblatt PCT-DEMAND (PCT/IPEA/401). Außerdem können bei nationalen Patentämtern, die eine Online-Einreichung per OLF-Software zulassen (DE, FI, GB, NL, PL, SE, SK usw.), nationale Patentanmeldungen sowie die Formblätter EP(1001E2K) und PCT/RO/101 eingereicht werden.

Online Filing SP12

Muss ich aktualisieren?

Ja.
Gemäß dem Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. September 2020 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung (ABl. EPA 2020/09, A105) werden elektronische Einreichungen mittels einer früheren Version als Version 5.12 (Build 5.0.12.176) vom empfangenden Server des EPA ab 1. Dezember 2020 nicht mehr entgegengenommen.

Die Komplettinstallation SP12 umfasst alle Updates bis einschließlich 20. April 2020 sowie Sicherheitsupdates, die auf alle Installationen einschließlich Thin Client angewendet werden müssen.

Wie aktualisiere ich?

Laden Sie das komplette Paket herunter, starten Sie es und folgen Sie dann den Anweisungen auf dem Bildschirm. Ausführliche Anweisungen zur Installation enthält die Installationsanleitung.

Installieren Sie weitere Pakete in chronologischer Reihenfolge (beginnend mit dem ältesten) oder aktivieren Sie die Funktion "Live Update", sobald das komplette Paket installiert wurde.

Frühere Versionen nicht deinstallieren, Sie könnten dabei Ihre Datenbank löschen.

Wie überprüfe ich die Server-Version?

Klicken Sie im Dateimanager auf Hilfe > Info.

Im Fenster Über EPO Online-Services Datei-Manager werden die Installationsart und die Build-Nummern der aktuell installierten Module angezeigt. Es ist wichtig, dass Sie diese Daten parat haben, wenn Sie mit der Kundenbetreuung sprechen.

Im unteren Bereich finden Sie Informationen zu allen installierten nationalen Verfahren.

Um alle Plug-ins zu sehen, scrollen Sie den unteren Teil des Fensters nach unten.

Wie überprüfe ich die Thin-Client-Version?

Öffnen Sie den Installationsordner der Software für die Online-Einreichung (bei Einzelplatzinstallationen in der Regel C:\Program Files (x86)\EPO_OLF5; wenn Sie nur den Thin Client installiert haben: C:\Program Files (x86)\EPO_OLF5-TC).

Suchen Sie die ausführbare OLFClient.exe und klicken Sie mit der rechten Maustaste auf OLFClient.exe.

Gehen Sie auf Eigenschaften, wählen Sie Details und zeigen Sie die Dateiversion an.

Wie installiere/aktualisiere ich den Thin Client?

Bevor Sie einen Thin Client installieren, sollten Sie bereits einen OLF-Server in Ihrem Netzwerk installiert haben.

Zur Installation des Thin Client können Sie entweder wieder die Installationsdatei OLF512.exe nutzen oder die Installationsdateien für den Thin Client. Sie finden die Installationsdateien OLF512client.exe und OLF512client.msi nach der Installation des OLF-Servers auf dem Server-Rechner im Programmordner C:\Program Files (x86)\EPO_OLF5\ThinClient_v500 (C:\Program Files\EPO_OLF5\ThinClient_v500 in einem 32-Bit-Betriebssystem).

Die aktuelle Version der Thin-Client-Installationsdateien können Sie auch von der Website des EPA herunterladen: Software herunterladen

Mit der Datei OLF512client.exe können Sie den Thin Client auf allen Windows-Betriebssystemen installieren und aktualisieren, ohne vorhandene Clients vorher deinstallieren zu müssen.

Wenn Sie OLF512client.msi verwenden wollen, müssen Sie vorhandene Clients vorher deinstallieren.

Mit einer Batch-Datei können Thin Clients auch im Silent Mode installiert werden.

Ausführliche Anweisungen zur Installation und Informationen zur Verwendung des Silent Mode enthält die Installationsanleitung.

 

Was ist im Komplettpaket für SP12 enthalten?

Das komplette Installationspaket für SP12 umfasst alle Updates bis einschließlich 20. April 2020 und Sicherheitsupdates. Ausführliche Informationen finden Sie in der ReadMe-Datei: Dokumentation herunterladen

Spätere Pakete in chronologischer Reihenfolge (beginnend mit dem ältesten) auf SP12 installieren.

Muss ich danach zusätzliche Patches installieren?

Ja.
Das komplette Installationspaket für SP12 umfasst alle Updates bis 20. April 2020 einschließlich Plug-ins nationaler Ämter. Weitere Pakete finden Sie auf der Seite Software herunterladen. Spätere Pakete in chronologischer Reihenfolge (beginnend mit dem ältesten) auf SP12 installieren.

Wann die nächsten Freigaben für die Online-Einreichung geplant sind, sehen Sie im Freigabeplan.

Wie lange dauert die Installation?

Da es sich bei der vollständigen SP12-Installation um ein Komplettpaket handelt, geht die Installation deutlich schneller als die Installation mehrerer Patches. Die genaue Installationszeit hängt vom jeweiligen System ab.

Bei der Installation habe ich kein Passwort festgelegt, warum ist also nun mein Zugriff auf die Online-Einreichung blockiert?

Es gab bei der Installation ein kleines Problem mit dem Passwortschutz, weshalb ein aktualisiertes Gesamtpaket herausgegeben wurde.

Laden Sie das aktualisierte Gesamtpaket herunter, starten Sie es und folgen Sie dann den Anweisungen auf dem Bildschirm. Ausführliche Anweisungen zur Installation enthalten die Installationsanleitungen.

Kunden, die das Gesamtpaket bereits installiert haben und bei denen keine Probleme auftreten, sollten normal weiterarbeiten.

Während der Installation erscheint eine Pop-up-Meldung, dass die Schriftart Arial Unicode nicht gefunden wird. Was soll ich tun?

Suchen Sie zunächst die Schriftartdatei arialuni.tff.

  • Sie befindet sich vermutlich im Verzeichnis C:\Windows\Fonts.
  • Kopieren Sie die Datei arialuni.tff in das Installationsverzeichnis der Online-Einreichung, z. B. C:\Programme (x86)\EPO_OLF5.
  • Starten Sie den Installationsvorgang neu.
  • Wenn Sie nun während der Installation aufgefordert werden, die Schriftart anzugeben, wählen Sie die Datei arialuni.tff im oben genannten Ordner (z. B. C:\Programme (x86)\EPO_OLF5).

Smartcards und Soft-Zertifikate

Benötige ich eine Smartcard, um mit der Software für die Online-Einreichung Patentanmeldungen erstellen zu können?

Für die Erstellung von Anmeldungen benötigen Sie keine Smartcard, wohl aber für deren Online-Übermittlung an das EPA und an die meisten nationalen Ämter.

Wie kann ich überprüfen, ob mein Smartcard-Lesegerät richtig installiert ist und die Smartcard von meinem PC erkannt wird?

Öffnen Sie das Utility-Modul von cryptovision. Wenn Token-Label und -ID Ihrer Smartcard angezeigt werden, funktioniert Ihr Smartcard-Lesegerät.


Was sind Soft-Zertifikate, und werden sie vom EPA akzeptiert?

Ein Soft-Zertifikat ist eine Datei mit Zertifikaten, die denen auf einer Smartcard ähneln, aber nicht auf dem Chip einer Smartcard gespeichert oder dort gesichert sind. Derzeit akzeptiert das EPA keine Anmeldungen, die per Soft-Zertifikat unterzeichnet sind oder ihm per Soft-Zertifikat mit der Software für die Online-Einreichung übermittelt wurden. PCT/RO/101-Formblätter, die mit PCT-SAFE und einem WIPO-Zertifikat erstellt wurden, können hingegen online eingereicht werden.

Wie kann ich meine Smartcard wieder entsperren, wenn ich dreimal hintereinander meine PIN-Nummer falsch eingegeben habe?

Technische Voraussetzungen und Hardware-/Software-Fragen

Zwischen welchen Installationsarten kann ich bei der Software für die Online-Einreichung wählen?

Sie können die Software als Einzelplatz- oder als Netzversion installieren. Folgen Sie dazu einfach den Anweisungen in der Installationsanleitung und im Installationsprogramm.

Bei Version 5 der Software ermöglicht das Paket "Thin Client MSI" die Verwendung von Befehlszeilen zur Netzinstallation mit "silent mode" und Parametereinstellung.

Informationen zur Aktualisierung des "Thin Client"-Moduls finden Sie in der Installationsanleitung unter folgendem Link:

Welche Systemanforderungen gelten für eine Einzelplatz- bzw. eine Netzinstallation der Software für die Online-Einreichung?

Die empfohlene Hardware-Mindestausstattung für die Netzversion (Server) der Software für die Online-Einreichung umfasst Folgendes:

  • Pentium 4 - 2,8 GHz oder höher
  • 2 GB RAM oder mehr
  • 4 GB freier Festplattenspeicher

Für die Installation der Einzelplatzversion oder der Netzversion (Server) der Software für die Online-Einreichung wird folgende Umgebung benötigt:

  • (Im Servermodus vorzugsweise) ein Server-Rechner mit Microsoft Windows Server 2003, Windows Server 2008, Windows Server 2008 R2 oder Windows Server 2012
  • (In der Einzelplatzversion vorzugsweise) ein PC mit Windows Vista SP1, Windows 7, Windows 8 oder Windows 8.1 und Windows 10.

Der Thin Client der Software für die Online-Einreichung kann auf jedem der vorstehend aufgeführten Windows-Systeme installiert werden.

Hinweis:
Die Software für die Online-Einreichung läuft nicht auf Macintosh- oder Linux-Servern. Das EPA bietet keine Unterstützung für Emulationen auf Macintosh- oder Linux-Rechnern an.

Hinweis: Die Online-Einreichung läuft zwar in einer Terminalemulations-Umgebung, aber das EPA bietet keinen Unterstützungsservice für den Fall an, dass die Software für die Online-Einreichung auf einem Microsoft-Windows- oder einem Citrix-Terminal-Server bzw. in Verbindung mit einem Terminal-Emulator betrieben wird.

Wo finde ich was in der Verzeichnisstruktur (Version 5 der Software für die Online-Einreichung)?

Für alle Verfahren gibt es eigene Verzeichnisse.

Jedes Plug-in hat zusätzliche Unterverzeichnisse:

bin - mit der Ausführungsdatei (*.exe) und etwaigen *.bin-Dateien zum schnelleren GUI-Start

\data - mit den temporären Verzeichnissen pro Vorgang

\config - mit allen Definitionen und Konfigurationen des Plug-ins

Das \db-Verzeichnis enthält die Datenbank-Dateien.

Das \fm-Verzeichnis enthält die Dateien des Datei-Managers.

Die DTD-Dateien befinden sich in \fop\config\dtd oder aber in einem \dtd-Unterverzeichnis innerhalb des Plug-in-Verzeichnisses.

Welche Versionen des Adobe Acrobat Reader werden von der Software für die Online-Einreichung unterstützt? Werden auch andere PDF-Reader unterstützt?

Unterstützt werden die Versionen 11 und DC des Adobe Acrobat Reader. Andere PDF-Reader und andere Acrobat-Versionen werden nicht unterstützt.

Wie kann ich gesendete Anmeldungen an eine Anwendung für die Online-Einreichung übertragen, die auf einem anderen Rechner installiert ist?

Gesendete Anmeldungen, die exportiert wurden, können nur als Entwürfe importiert werden. Sie müssen also die gesamte Datenbank exportieren und dann in die neu installierte Anwendung für die Online-Einreichung importieren. Weitere Informationen finden Sie im Nutzerleitfaden unter folgendem Link:

Hinweis: Sichten können Sie gesendete Anmeldungen in der exportierten ZIP-Datei. Alle importierten Anmeldungen haben den Status "Entwurf".

Ich erhalte ständig die Fehlermeldung "Adobe Acrobat is not installed". Was muss ich tun?

Wenn Sie PDF-Dateien in einem Browser ansehen möchten, müssen Sie das Plug-in für Adobe PDF aktivieren. Wie Sie dabei vorgehen, hängt von Ihrem Browser ab.

Weitere Informationen finden Sie in Kapitel 10.6 der Installationsanleitung oder in den folgenden Hinweisen:

Aktuelle Fragen zur Einreichung und Übermittlung

Beim Versuch, PDF-Dateien an meine PCT-Anmeldung anzufügen, erhalte ich eine Validierungsmeldung in gelber oder roter Schrift. Was kann ich tun?

Die Vorschriften für das Anfügen von PDF-Dateien sind beim PCT-Verfahren noch strenger als beim EP-Verfahren. Achten Sie daher bitte darauf, dass Ihre PDF-Dokumente folgende Anforderungen erfüllen:

  • kompatibel mit Adobe Portable Document Format Version 1.4
  • nicht komprimierter Text zur Erleichterung der Suchfunktion
  • unverschlüsselter Text
  • keine eingefügten OLE-Objekte
  • alle Schriftarten müssen eingebettet und für die Weitergabe lizenziert sein

Sollte das Problem nach wie vor auftreten, obwohl diese Kriterien erfüllt sind, so kontaktieren Sie uns bitte oder wenden Sie sich direkt an die WIPO.

Um sicherzustellen, dass die von Ihnen erzeugte PDF-Datei von der Software für die Online-Einreichung gelesen werden kann, können Sie den Amyuni PDF Converter verwenden. Bitte kontaktieren Sie uns, diese Software ist bei uns erhältlich.

Immer wenn ich versuche, an eine EP-Anmeldung ein PDF-Dokument anzufügen, erhalte ich die folgende Fehlermeldung: "The PDF file you tried to attach does not comply with Annex F standard. Some fonts used in it have not been embedded". Was kann ich tun?

Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:

  • Alle Schriftarten müssen eingebettet sein (Ausnahme: Base 14 Fonts werden auch akzeptiert, wenn sie nicht eingebettet sind).
  • Das Seitenformat muss DIN A4 +/- 5 % sein.
  • Die PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
  • Farb- und Graustufenbilder und -zeichnungen sind nicht zulässig.
  • Die PDF-Datei muss mit Version 1.1 (oder höher) erstellt worden sein.
  • Es dürfen keine OLE-Objekte eingefügt sein.

Wenn Sie mit Ihrem firmeneigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.

PDF-Dateien, die Seiten im Hoch- und im Querformat enthalten, werden akzeptiert.

Die PDF-Datei darf nicht elektronisch signiert sein. Eine Ausnahme bilden beglaubigte Kopien von Prioritätsunterlagen, die den Verwaltungsvorschriften zum PCT, Teil 7 und Anlage F genügen und digital signiert werden können: sie können online eingereicht werden, allerdings nur über die Online-Einreichung (OLF) und das Case-Management-System (CMS). Weitere Informationen finden Sie in ABl. EPA 2018, A94. Hinweis: US-Prioritätsunterlagen können nur im A4-Format eingereicht werden

Es kann vorkommen, dass der EPA-Client für die Online-Einreichung bei einer PDF-Datei fälschlicherweise feststellt, dass sie nicht mit Anlage F konform ist, und sie daher nicht akzeptiert. Unter Umständen werden auch Dateien abgelehnt, wenn das Seitenformat von A4 geringfügig überschritten ist. (Abmessungen bis 312 mm x 227 mm (A4 + 5 %) bzw. bis 12,28 inch x 8,94 inch (US-Letter + 5 %) sind zulässig.)

Um sicherzustellen, dass die von Ihnen erzeugte PDF-Datei von der Software für die Online-Einreichung gelesen werden kann, können Sie auch den Amyuni PDF Converter verwenden. Bitte kontaktieren Sie uns, diese Software ist bei uns erhältlich.

Wo kann ich im Formblatt für den Eintritt in die europäische Phase (Formblatt Euro-PCT(1200E2K)) angeben, dass ein ergänzender internationaler Recherchenbericht (SISR) vorliegt, den eine für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) nach dem PCT erstellt hat?

Sie können auf in der internationalen Phase erstellte ergänzende internationale Recherchenberichte hinweisen, indem Sie im Formblatt Euro-PCT(1200E2K) auf "Anmerkungen" klicken und dort die entsprechenden SISAs eintragen. Eine Kopie des ergänzenden internationalen Recherchenberichts muss nicht eingereicht werden, da die WIPO ihn direkt an das EPA übermittelt.

Hinweis: Falls Sie Anspruch auf eine Ermäßigung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche haben, können Sie dies angeben, indem Sie auf "Gebühren" klicken und in der Registerkarte "Gebührenauswahl" unter "Ermäßigung" den Wert manuell ändern.

Wie fülle ich das Feld "Zahl der Ansprüche, für die Sie bezahlen möchten" in den Formblättern Euro-PCT(1200E2K) und EP(1001E2K) aus?

Dieses Feld ist wie folgt auszufüllen:

Müssen Sie keine zusätzlichen Anspruchsgebühren zahlen, geben Sie "0" ein (s. auch die von der Software für die Online-Einreichung generierte Überprüfungsmeldung im obigen Screenshot).

Müssen Sie Gebühren für zusätzliche Ansprüche zahlen und wissen Sie bereits, wie viele Ansprüche es insgesamt sind, so geben Sie diese Zahl ein (einschließlich der ersten 15 gebührenfreien Ansprüche). Wollen Sie nicht für alle, sondern nur für bestimmte Ansprüche Gebühren zahlen, können Sie diese Ansprüche im Feld "Anmerkungen" angeben.

Wissen Sie noch nicht, wie viele Ansprüche es sind, so geben Sie ebenfalls "0" ein.  Sie haben dann die Möglichkeit, die Gebühren später zu entrichten, wenn Sie genau wissen, wie viele Ansprüche Ihre Anmeldung umfasst.

Bitte beachten Sie: Wenn Sie als Zahlungsart "Automatischer Abbuchungsauftrag" wählen, werden alle Gebühren bei Fälligkeit automatisch abgebucht und dieses Feld wird außer Acht gelassen.

Ich möchte das Formblatt Euro-PCT(1200E2K) einreichen, aber die PCT-Schrift (die internationale Anmeldung) wurde noch nicht veröffentlicht. Wie kann ich die vorzeitige Bearbeitung beantragen und die Seitenzahl von Beschreibung, Ansprüchen und Zeichnungen eingeben, wenn ich beim Eintritt in die regionale Phase keine Änderungen vornehmen möchte?

Die Berechnung der Seitenzahl und etwaiger Seitengebühren muss ausgehend von den beim zuständigen Anmeldeamt eingereichten Unterlagen vorgenommen und im Feld "Seitenzahl" die entsprechende Zahl eingegeben werden. Das EPA überprüft die Richtigkeit der Angaben und die korrekte Zahlung der Seitengebühren, wenn es die Unterlagen nach Artikel 20 PCT von der WIPO erhalten hat. Bitte geben Sie die Seitenzahl bei "Internationale Anmeldung in der veröffentlichten Fassung" ein.

Um anzugeben, dass Sie den Eintritt in die europäische Phase durch einen Antrag auf vorzeitige Bearbeitung beschleunigen wollen, klicken Sie außerdem das folgende Kästchen an:

Tools - Vorlagen - Funktionen

Kann ich Nutzerprofile für die Online-Einreichung erstellen und den einzelnen Nutzern bestimmte Rechte zuweisen?

Ja. Nutzerprofile können im Datei-Manager unter Hilfsmittel ? Nutzerverwaltung erstellt werden.

Kann ich mein Adressbuch in die Software für die Online-Einreichung importieren bzw. daraus exportieren?

Ja. Klicken Sie im Datei-Manager auf Hilfsmittel ? Adressbuch und anschließend auf Datei ? Importieren/Exportieren.

Kann bei der Netzinstallation der Software für die Online-Einreichung eine Anmeldung von mehreren Personen gleichzeitig bearbeitet werden?

Nein. Ein Ordner kann von mehreren Personen gleichzeitig eingesehen werden; auf eine Anmeldung dagegen kann jeweils nur eine einzige Person zugreifen. Sobald ein Nutzer eine Anmeldung öffnet, wird sie für den Zugriff durch andere Nutzer gesperrt. Wenn andere Nutzer versuchen, die Anmeldung zu öffnen, erhalten sie die Aufforderung, es später noch einmal zu versuchen oder sie schreibgeschützt zu öffnen.

Beschwerdeverfahren

Mit welchem Formblatt reiche ich Unterlagen im Beschwerdeverfahren online ein?

Unterlagen im Beschwerdeverfahren können nur über die Online-Einreichung (OLF) und das Case-Management-System (CMS) mit dem Formblatt EP(1038E) eingereicht werden.

Kann das Formblatt EP(1038E) auch von anderen Beteiligten des Beschwerdeverfahrens als dem Beschwerdeführer verwendet werden?

Ja. Das Formblatt EP(1038E) kann von allen am Beschwerdeverfahren Beteiligten genutzt werden. Die konkrete Parteistellung ergibt sich dabei aus den Angaben in dem Schreiben bzw. den angefügten Unterlagen, die eingereicht werden. Die Registerkarte Namen kann unausgefüllt bleiben, aber selbst wenn sie ausgefüllt wird, ist den Bediensteten der Beschwerdekammereinheit bewusst, dass hier nicht alle relevanten Angaben gemacht werden können. Lässt sich ein Beteiligter vertreten, sollte der Name des Vertreters in dem entsprechenden Feld angegeben werden.

Nationale Ämter

Wo finde ich nationale Plug-ins für die Online-Einreichung?

Nationale Plug-ins können entweder von dieser Website oder von den Websites der betreffenden nationalen Ämter heruntergeladen werden. Alle gegenwärtig verfügbaren Plug-ins werden automatisch mit der vollständigen Installation der jeweils aktuellen Software für die Online-Einreichung installiert. Informationen über deren Aktivierung/Deaktivierung im Server-Manager finden Sie in der Installationsanleitung ("Andere Verfahren").

Beim Versuch, mit der Software für die Online-Einreichung eine Anmeldung bei einem nationalen Patentamt einzureichen, erhalte ich immer eine Fehlermeldung. Was kann ich tun?

Bitte wenden Sie sich bei Problemen mit der Einreichung nationaler Patentanmeldungen an das betreffende nationale Amt.

Kann ich mit meiner EPA-Smartcard Patentanmeldungen online bei nationalen Ämtern einreichen?

Ja. Mit Ihrer EPA-Smartcard können Sie Patentanmeldungen bei den meisten nationalen Ämtern einreichen. Die einzigen Ausnahmen ist das französische Patentamt (INPI).

Benötige ich eine INPI-Smartcard, um Patentanmeldungen online beim französischen Patentamt einzureichen?

Nein. Sie können Ihre EPA-Smartcard zusammen mit der Cryptovision-Software benutzen. Allerdings müssen alle Smartcards registriert werden, bevor sie für die Einreichung von Unterlagen beim INPI verwendet werden können. Vorhandene INPI-Smartcards, die den Gemalto Classic Client erfordern, können bis zu ihrem Ablaufdatum weiterhin genutzt werden. Für sonstige Fragen wenden Sie sich bitte an INPI-Direkt.

 

Auf der Website habe ich gesehen, dass ein Tool für die Registrierung von EPA-fremden Smartcards zur Verfügung steht. Welche Karten sind damit gemeint?

Derzeit gibt es nur zwei EPA-fremde Karten, die für Online-Transaktionen mit dem EPA zugelassen sind. Diese sind:

  • FINUID (herausgegeben von der finnischen Regierung für finnische Staatsbürger)
  • Ceres (herausgegeben für spanische Staatsbürger)

Aktualisierungen

Kann ich mich automatisch benachrichtigen lassen, wenn neue Software erscheint?

Ja. Nutzer, die über neue Software-Versionen, Updates, Patches und Fixes auf dem Laufenden gehalten werden möchten, können sich für unsere RSS-Feeds registrieren.

Sie können auch die Funktion "Live Update" im Server-Manager aktivieren. Klicken Sie auf Einstellungen => Live Update und wählen Sie System für die Aktualisierung der Software aktivieren. Sie sollten auch sicherstellen, dass Sie die für Sie relevanten EPÜ-Vertragsstaaten unter Hilfsmittel => Einstellungen => Systemeinstellungen => Staaten angekreuzt haben. Wenn "Live Update" aktiviert ist, werden die Updates für das EP-Verfahren, das PCT-Verfahren und die ausgewählten nationalen Verfahren automatisch durchgeführt.

Sie können einstellen, wie oft Ihre Software nach Aktualisierungen suchen soll, indem Sie im Feld Nach Aktualisierungen suchen alle nn Tage den gewünschten Wert eingeben. Das System benachrichtigt Sie in den ausgewählten Zeitabständen, wenn neue Software erscheint. Wir empfehlen, beim ersten Start der Software die Einstellung "1" zu wählen, bei der täglich nach Aktualisierungen gesucht wird. In der Registerkarte "Einstellungen" des Server-Managers können Sie eigene und/oder fremde E-Mail-Adressen eingeben. Alle dort registrierten Nutzer erhalten eine automatisch generierte E-Mail, sobald ein neues Update verfügbar ist.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Updates erst herunterladen müssen, bevor Sie sie installieren können. Mit dem Herunterladen ist der Aktualisierungsprozess aber noch nicht abgeschlossen. Sie müssen die Updates auch installieren, damit sie in die Software für die Online-Einreichung integriert werden.

Fragen zur Umwandlung (PDF, PatXML)

Wie wandle ich meine Unterlagen in PDF-Dateien um, die ich dann bei der Online-Einreichung anfügen kann?

Klicken Sie im Dokument auf Datei => Drucken, wählen Sie in der Druckerliste Amyuni PDF Converter aus und klicken Sie auf OK. Dann müssen Sie noch einen Dateinamen angeben, unter dem die erzeugte PDF-Datei gespeichert wird. Der Amyuni PDF Converter ist als normaler Drucker konfiguriert und kann Daten aus allen Programmen konvertieren, die über eine Druckfunktion verfügen.

Sie können auch jeden anderen PDF-Konverter verwenden, sofern die erzeugten PDF-Dateien dem Standard in Anlage F entsprechen. Wenn Sie den Amyuni PDF Converter verwenden, können Sie sicher sein, dass dieser Standard eingehalten wird.

Bitte kontaktieren Sie uns für eine kostenlos herunterladbare Version des Amyuni PDF Converter.

Wie kann ich Patentanmeldungen in XML erstellen?

Dazu verwenden Sie PatXML; diese Software ermöglicht es Ihnen, mit Microsoft Word technische Unterlagen zu EP- und PCT-Anmeldungen im XML-Format (eXtensible Markup Language) zu erstellen.

Was ist das Archiv für unkonvertierte Dateien im Rahmen der Online-Einreichung?

In das Archiv für unkonvertierte Dateien können Sie die Unterlagen (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen), die Sie Ihrer Anmeldung im PDF- oder XML-Format angefügt haben, als ZIP-Datei im Originalformat (z. B. MS Word) aufnehmen.

Wo finde ich den Link zur neuen Version des Amyuni PDF Converter?

Version 5.5.2.3 des Amyuni PDF Converter kann jetzt heruntergeladen werden. Diese Version ist passwortgeschützt. Kontaktieren Sie uns bitte, um den Link und ein Passwort zu erhalten.

Einreichung von Sequenzprotokollen

Wie kann ich im Rahmen einer internationalen Anmeldung Protokolle von Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenzen einreichen, die dem Textformat gemäß Anlage C des WIPO-Standards ST.25 entsprechen?

Kreuzen Sie unter Biologisches Material des Formblatts PCT/RO/101 das Kästchen Die Beschreibung enthält ein Sequenzprotokoll an.

Gehen Sie zu Inhalt und doppelklicken Sie auf Sequenzprotokoll. Fügen Sie der in elektronischer Form eingereichten internationalen Anmeldung ein Sequenzprotokoll gemäß Anlage C des WIPO-Standards ST.25 im Textformat (APP oder TXT) an; ein Sequenzprotokoll im PDF-Format müssen Sie nicht anfügen.

Unterschriften

Muss ein dem Formblatt EP(1038E) beigefügtes Schreiben unterzeichnet sein, wenn das Formblatt selbst von einem bestellten zugelassenen Vertreter unterzeichnet ist?

Die Formalsachbearbeiter überprüfen etwaige Unterschriften: wenn entweder das Formblatt EP(1038E) oder das Schreiben von einem bestellten zugelassenen Vertreter unterzeichnet ist, ist das Dokument wirksam unterzeichnet. Grundsätzlich genügt es, wenn der zugelassene Vertreter das Formblatt EP(1038E) elektronisch unterzeichnet; sämtliche einem wirksam unterzeichneten Formblatt EP(1038E) angefügten Unterlagen gelten als von dem Unterzeichner des Formblatts EP(1038E) autorisiert und müssen nicht (erneut) unterzeichnet werden.

Gibt es Unterlagen, die handschriftlich unterzeichnet werden müssen, und wenn ja, welche?

Bei der Online-Einreichung müssen einer elektronischen Einreichung angefügte Unterlagen nicht handschriftlich unterzeichnet werden. Formblätter für die elektronische Einreichung (z. B. 1001E2K, 1200E2K, 1038E, PCT/RO/101, PCT-SFD und PCT-DEMAND) können mittels Faksimile-Signatur, fortgeschrittener elektronischer Signatur oder alphanumerischer Signatur unterzeichnet werden. Eine Faksimile-Signatur ist die bildliche Wiedergabe der Unterschrift der handelnden Person. Eine fortgeschrittene elektronische Signatur ist eine vom EPA herausgegebene oder anerkannte und mit vom EPA herausgegebenen oder anerkannten Zertifikaten bestätigte elektronische Signatur (d. h. die Unterzeichnung mittels Smart-Card). Eine alphanumerische Signatur ist eine Kette von Zeichen, vor und hinter der ein Schrägstrich (/) steht und die vom Unterzeichner zum Nachweis seiner Identität sowie seiner Unterzeichnungsabsicht gewählt worden ist.

PCT-Verfahren und Online-Einreichungen

Kann ich den ePCT-Dienst der WIPO nutzen, um Unterlagen online beim EPA als Anmeldeamt einzureichen?

Ja. Weitere Informationen zur Nutzung und Einrichtung des ePCT-Dienstes finden Sie auf der Website der WIPO.

Seit 1. November 2016 kann der ePCT-Dienst genutzt werden, um nachgereichte Unterlagen gemäß Regel 89bis.2 PCT und den Antrag nach Kapitel II PCT einzureichen. Auch die Gebührenzahlungen für den Antrag können auf diese Weise eingegeben werden.

Können nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren und im Verfahren nach Kapitel II online eingereicht werden?

Ja.

Lesen Sie die Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. September 2016 über die Online-Einreichung nachgereichter Unterlagen nach dem PCT einschließlich des Antrags nach Kapitel II PCT.

Für meine online eingereichte PCT-Anmeldung habe ich als Zahlungsart "automatische Abbuchung" gewählt. Nun liegt laut dem Recherchen Bericht mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung vor. Wie stelle ich sicher, dass ich die richtige Zahl von Recherchen Gebühren entrichte?

Mithilfe des Plug-in PCT-SFD (nachgereichte Unterlagen) sollten Sie dem EPA mitteilen, zu wie vielen unabhängigen Erfindungen eine Recherche durchgeführt werden soll.

Falls Sie nicht antworten, werden alle fälligen zusätzlichen Recherchen Gebühren automatisch von Ihrem laufenden Konto abgebucht.

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