FAQ: Web-Einreichung

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Allgemeine Informationen

Registrierung

Eingangstag von Unterlagen

Empfangsbescheinigung

Wo finde ich Hilfe?

Antworten

Allgemeine Informationen


Was ist die Web-Einreichung?

Ein sicherer webbasierter Dienst, mit dem Sie beim EPA Unterlagen zum Patenterteilungsverfahren einreichen können.


Wer kann die Web-Einreichung nutzen?

Jede Person, die sich registriert, kann diesen Dienst nutzen. Zur Registrierung müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben.


Für welche Art von Unterlagen kann ich die Web-Einreichung nutzen?

Die Web-Einreichung kann nur für PDF-Unterlagen genutzt werden. Die PDF-Dateien sollten dem WIPO-Standard "Anlage F" für die elektronische Einreichung entsprechen.

Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:

  • Alle Schriftarten müssen eingebettet sein (Ausnahme: Base 14 Fonts werden auch akzeptiert, wenn sie nicht eingebettet sind).
  • Das Seitenformat muss DIN A4 sein.
  • Die PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
  • Farb- und Graustufenbilder und -zeichnungen sind nicht zulässig.
  • Die PDF-Datei muss mit Version 1.1 (oder höher) erstellt worden sein.
  • Die PDF-Datei darf keine eingebetteten OLE-Objekte enthalten.

Wenn Sie mit Ihrem eigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.

Das EPA bietet kostenlos Zugang zu einer Version des Amyuni PDF Converter, die so vorkonfiguriert ist, dass die damit erzeugten PDF-Unterlagen mit der Web-Einreichung übermittelt werden können.


Wie zahle ich bei der Web-Einreichung?

Es ist nicht möglich, Zahlungen von der Web-Einreichung aus vorzunehmen.


Welche Unterlagen können mit der Web-Einreichung hochgeladen werden?

  • EP 1001 – Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
  • Euro-PCT 1200 – Eintritt in die europäische Phase
  • Nachgereichte Unterlagen im EP-Verfahren, nicht jedoch im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)
  • PCT/RO/101 (RO-EPA) – Antrag
  • PCT-RO-EPA – nachgereichte Unterlagen
  • PCT-ISA-EPA – nachgereichte Unterlagen
  • PCT-IPEA-EPA – nachgereichte Unterlagen

Welche Unterlagen werden derzeit nicht von der Web-Einreichung unterstützt?

  • Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)
  • Prioritätsunterlagen
  • Vollmachten

Was passiert, wenn ich Unterlagen einreiche, die von der Web-Einreichung nicht unterstützt werden?

Unterlagen, die von der Web-Einreichung nicht unterstützt werden, gelten als nicht eingegangen.


Welche Anforderungen muss die Signatur erfüllen?

Unterlagen, die per Web-Einreichung eingereicht werden, können mittels Faksimile-Signatur oder alphanumerischer Signatur unterzeichnet werden. Beispiel: /John Smith/.

Beachten Sie bitte, dass ein bloßes Einloggen in den Dienst für die Web-Einreichung die Anforderungen an die Signatur nicht erfüllt.


Gibt es Gebührenermäßigungen bei der Nutzung der Web-Einreichung?

Die aktuellen Gebühren für die Online-Einreichung finden Sie im Gebührenverzeichnis.


Muss ich ein Bestätigungsschreiben per Post nachreichen?

Nein.


Registrierung


Wie registriere ich mich für die Web-Einreichung?

Über den Link Registrierung für Benutzername und Passwort im Anmeldebildschirm können Sie sich als neuer Nutzer der Web-Einreichung registrieren. Füllen Sie dazu bitte das Anmeldeformular aus und übermitteln Sie es. Innerhalb weniger Minuten erhalten Sie dann per E-Mail Ihr Passwort.


Ab wann kann ich nach der Registrierung Unterlagen einreichen?

Sie können die Web-Einreichung nutzen, sobald Sie die E-Mail zur Bestätigung der Registrierung erhalten haben.


Ich habe meinen Benutzernamen vergessen. Was soll ich tun?

Sie können sich den bzw. die einer E-Mail-Adresse zugeordneten Benutzernamen erneut zuschicken lassen, indem Sie auf Zugangsdaten vergessen? auf der Login-Seite klicken.


Ich habe mein Passwort vergessen. Was soll ich tun?

Sie können ein neues Passwort anfordern, indem Sie auf Zugangsdaten vergessen? im Anmeldebildschirm klicken. Innerhalb weniger Minuten erhalten Sie dann per E-Mail Ihr neues Passwort.


Wenn ich im Anmeldebildschirm auf "Nächster Schritt" klicke, passiert nichts. Was soll ich tun?

Vergewissern Sie sich, dass Sie die neueste Browser-Version verwenden oder versuchen Sie es mit einem anderen Browser.


Ich gelange mit meinen Zugangsdaten nicht zur Web-Einreichung. Was soll ich tun?

Bitte kontaktieren Sie uns.


Kann ich mein Passwort ändern?

Sie können Ihr Passwort ändern, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen und dann auf "Angemeldet als" klicken.


Kann ich die E-Mail-Adresse ändern, unter der ich für die Web-Einreichung registriert bin?

Ja. Im Menü "Nutzerdaten bearbeiten" können Sie Ihre E-Mail-Adresse ändern. Rufen Sie das Menü auf, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen, und klicken Sie auf "Angemeldet als [Benutzername]" in der rechten oberen Ecke des Bildschirms.


Mein gewählter Benutzername ist bereits vergeben. Was kann ich tun?

Leider können Sie sich nicht mit einem bereits in der Web-Einreichung oder in der Registerüberwachung zugeteilten Benutzernamen registrieren. Sie müssen einen anderen Benutzernamen wählen.


Eingangstag von Unterlagen


Welches Datum gilt als Eingangstag meiner Unterlagen?

Der Eingangstag ist der Tag, an dem Sie den Übermittlungsvorgang abschließen.


Empfangsbescheinigung


Wie wird der Empfang bestätigt?

Alle erfolgreich eingereichten Unterlagen werden per E-Mail bestätigt.

Wenn Sie eine detaillierte Empfangsbescheinigung wünschen, klicken Sie bitte das nachstehende Kästchen an.

Wenn das Kästchen angekreuzt ist, können Sie eine detaillierte Empfangsbescheinigung auf der Bestätigungsseite herunterladen, sobald der Übermittlungsvorgang abgeschlossen ist. Sie kann auch als Anhang zur Bestätigungs-E-Mail verschickt werden.


Wie kann ich eine detaillierte Empfangsbestätigung als E-Mail-Anhang erhalten?

Wählen Sie im Abschnitt "Art der Einreichung & Unterlagen" die Option "Die detaillierte Empfangsbescheinigung soll an diese registrierte E-Mail-Adresse gesendet werden".


Ich habe vergessen, eine Kopie meiner detaillierten Empfangsbescheinigung per E-Mail anzufordern. Was soll ich tun?

Bitte kontaktieren Sie uns.


Ich habe vergessen, die detaillierte Empfangsbescheinigung herunterzuladen. Kann ich sie später herunterladen?

Nein. Sie können die detaillierte Empfangsbescheinigung nicht herunterladen, wenn die Sitzung bereits abgeschlossen ist oder ein neuer Einreichungsvorgang gestartet wurde. Bitte kontaktieren Sie uns.


Erhalte ich meine Anmeldenummer sofort?

Wenn Sie die Web-Einreichung erstmalig nutzen, wird Ihnen nicht sofort eine Anmeldenummer zugewiesen. Sie wird Ihnen später mitgeteilt.

Wenn Sie Hilfe brauchen, um die Anmeldenummer zu erhalten, kontaktieren Sie uns bitte.


Ich habe keine Bestätigungs-E-Mail erhalten. Was soll ich tun?

Sehen Sie in Ihrem Spam-Ordner nach. Wenn Sie sie dort nicht finden, kontaktieren Sie uns bitte.


Wo finde ich Hilfe?


Wo finde ich den Nutzerleitfaden für die Web-Einreichung?


An wen kann ich mich bei weiteren Fragen wenden?

Bitte kontaktieren Sie uns.


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