Web-Einreichung

Die Web-Einreichung ist eine Browser-Anwendung, mit der Anmelder und Vertreter den Vorschriften der Anlage F entsprechende PDF-Dateien hochladen und einreichen können für:

• PCT/RO/101 (RO-EPA) - Antrag
• PCT-RO-EPA - nachgereichte Unterlagen
• PCT-ISA-EPA - nachgereichte Unterlagen
• PCT-IPEA - nachgereichte Unterlagen
• EP 1001 - Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
• Euro-PCT 1200 - Eintritt in die europäische Phase
• Nachgereichte Unterlagen im EP-Verfahren, nicht jedoch im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)

Der Dienst wird über eine geschützte Internetverbindung bereitgestellt.

Direkter Zugang

Erste Schritte

• Anmeldung zur Web-Einreichung
• Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. September 2014 über die Einreichung von Unterlagen mittels des EPA-Dienstes zur Web-Einreichung
• Nutzerleitfaden (auf Englisch) (PDF, 1.8 MB)