https://www.epo.org/de/about-us/social-responsibility/art/50-years-epc-exhibition/catalyst-lab-curated-ars-electronica/epo-statement

Künstliche Intelligenz und Patentierbarkeit: Erklärung des EPA

In den letzten Jahren hat sich die künstliche Intelligenz (KI) rasant weiterentwickelt. KI beeinflusst fast jeden Aspekt des täglichen Lebens und fordert traditionelle Vorgehensweisen heraus. In vielen Bereichen hat sie die Fähigkeiten des Menschen bereits erreicht oder sogar übertroffen. Dadurch spielt KI eine wichtige Rolle bei kreativen Aktivitäten, ja sie verändert die Natur kreativer Prozesse auf drastische Weise. Sie erweitert die Grenzen der Kreativität und könnte wichtige Beiträge zur Interaktion zwischen Mensch und Computer liefern.  

Erfindungen unter Nutzung von KI könnten als moderne Werkzeuge eingesetzt werden, um Kunstwerke in einem Bruchteil der Zeit zu erschaffen, die mit herkömmlichen Verfahren benötigt würde. Das Europäische Patentübereinkommen ist die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des EPA und die Erteilung von Patenten für Erfindungen in vielen Technologiebereichen, in denen KI technisch einsetzbar ist. Zu diesen Bereichen zählen Medizingeräte, die Automobilbranche, Luft- und Raumfahrt, industrielle Steuerung, die additive Fertigung sowie die Kommunikations-/Medientechnologie.  

Das EPA hat auf den Vormarsch von KI bei den Patentanmeldungen reagiert, indem es seinen Ansatz zur Patentierbarkeit von Erfindungen, die KI nutzen, weiter ausgefeilt hat. KI gilt als Teilbereich der Informatik. Erfindungen, die KI nutzen, fallen daher unter die "computerimplementierten Erfindungen" (CII). Patente können erteilt werden, wenn KI den abstrakten Bereich von mathematischen Algorithmen und Rechenmodellen verlässt und dazu eingesetzt wird, eine technische Aufgabe in einem technischen Bereich zu lösen.  

Der Einsatz von KI in der heutigen Welt bringt große Herausforderungen für den Schutz des geistigen Eigentums mit sich. Das EPA als weltweit führendes Patentamt beweist, dass es sich diesen Veränderungen stellt.