Wichtigste Erfolge: Treiber 4
Partnerschaften
- Europäische Zusammenarbeit stärken
Wir haben auch 2024 eng mit den Mitgliedern des Europäischen Patentnetzes (EPN) innerhalb des etablierten Rahmens für die Zusammenarbeit kooperiert, so bei der IT-Zusammenarbeit, den Zusammenarbeitsprojekten zur Förderung von Wissen und Qualität, zur Arbeitsteilung und denen zur Förderung der Konvergenz der Verfahren unter den Patentämtern.
Die 18. Jahrestagung zur Zusammenarbeit fand im Mai in Vilnius statt. Nach den Gesprächen und mit den Beiträgen des ATOU wurde der Katalog der Zusammenarbeitsprojekte überprüft und erweitert, um neue Projekte für die Zukunft zu definieren, die auf die verschiedenen Bedürfnisse unserer Mitgliedstaaten zugeschnitten sind.
Abbildung 19 – 18. Jahrestagung zur Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen
Am 11. Oktober lud die Europäische Patentorganisation Bosnien und Herzegowina offiziell zum EPÜ-Beitritt ein. Da Montenegro vor kurzem beigetreten ist und die Vorbereitungsarbeiten für einen Beitritt Moldaus laufen, wird es in Kürze 41 EPÜ-Vertragsstaaten geben.
Im Dezember unterzeichnete das EPA ein Arbeitsabkommen zur Zusammenarbeit bei der Recherche mit Portugal, und der Verwaltungsrat stimmte dem Abschluss von drei Arbeitsabkommen mit Irland, Montenegro und der Schweiz zu. Die rechtliche und technische Umsetzung dieser Abkommen ist für den Sommer 2025 geplant. Dadurch wird sich die Zahl der Länder, die bei der Recherche mit dem EPA zusammenarbeiten, auf 21 erhöhen. 2024 führte das Amt insgesamt 27 000 nationale Recherchen im Namen seiner EPN-Partner durch, was einem Anstieg um 4 % gegenüber 2023 entspricht.
Ebenfalls im Rahmen des Europäischen Patentnetzes wurden das Programm für abgeordnete nationale Sachverständige (SNE) und die Abordnung von jungen Fachkräften des EPA an nationale Ämter vollumfänglich durchgeführt, was einen wertvollen Wissensaustausch innerhalb des Netzes ermöglicht. Um sicherzustellen, dass wir bei der Zusammenarbeit weiterhin so effektiv wie möglich vorgehen, wurde zuletzt die Governance des ATOU mit einem aktualisierten Mandat und aktualisierten Arbeitsabläufen modernisiert.
Die Konvergenz der Praktiken vorantreiben
Ein zweiter Zyklus des Programms zur Konvergenz der Verfahren wurde 2023 angestoßen, und die ersten beiden Themen dieses Zyklus – "zulässige Merkmale in Zeichnungen" und "elektronische Prioritätsunterlagen" – wurden Anfang 2024 abgeschlossen. Im Jahresverlauf konzentrierte sich die Arbeit auf die Themen "Einwendungen Dritter" und "Praxis bei rechtsgeschäftlichen Übertragungen". Ein neues Konvergenz-Dashboard wurde eingerichtet, um über die Umsetzung vereinbarter gemeinsamer Praktiken auf nationaler und EPA-Ebene zu berichten.
Im Rahmen des neuen Kooperationskatalogs des SP2028 wurden erste Arbeiten zur Ausweitung des Konvergenzprogramms auf Praktiken zu administrativen Themen wie Datenschutz, Diversität und Inklusion und Talentmanagement aufgenommen.
Auf internationaler Ebene arbeitete das EPA weiterhin mit seinen globalen Partnern an der Harmonisierung des materiellen Patentrechts und erzielte Fortschritte bei der Herstellung eines Konsens über einen gemeinsamen europäischen Ansatz für ein ausgewogenes Paket. Im Mai veranstaltete das EPA ein Kolloquium zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts, an dem Nutzerverbände und Patentämter aus aller Welt teilnahmen. Im zweiten Halbjahr wurde eine Studie zur Rechtsprechung zu Vorbenutzungsrechten durchgeführt, deren Ergebnisse 2025 veröffentlicht werden sollen.
Verbesserte Unterstützung von KMU und kleineren Einheiten
Im April 2024 trat eine überarbeitete Gebührenpolitik in Kraft, die unterrepräsentierten Stakeholdern, insbesondere Kleinsteinheiten, den Zugang zu Patentschutz erleichtern soll. Ende 2024 hatten mehr als 5 000 Anmeldungen von den neuen Unterstützungsmaßnahmen profitiert, wodurch kleine Innovatoren insgesamt 3,3 Mio. EUR einsparen konnten.
Abbildung 20 – Unterstützung von KMU und kleineren Einheiten
Abbildung 21 – Pipeline Europäische Zusammenarbeit SP2028
- IT-Zusammenarbeit verbessern
Die Pipeline "IT-Zusammenarbeit" soll zusammen mit unseren Schlüsselpartnern und anderen Stakeholdern die digitale Transformation der IP-Landschaft vorantreiben. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Verbesserung digitaler Tools, der Abschaltung von Legacy-Systemen und der Förderung der Interoperabilität über verschiedene Plattformen hinweg:
- Das erste nationale Patentamt hat vollständig auf die ANSERA-basierte Recherche (AbS) umgestellt: Im Februar 2024 ist das estnische Patentamt als erstes nationales Patentamt ausschließlich auf das AbS-Tool umgestiegen. Seither sind 14 weitere Länder diesem Beispiel gefolgt. Ende 2024 war AbS in 32 EPÜ-Staaten verfügbar und wurde von über 1 800 Prüfern und Prüferinnen aktiv genutzt.
- Einführung von Frontoffice Version 2.1: Ende 2024 hatten zehn Länder mit der Einführung von Frontoffice begonnen und fünf hatten sie abgeschlossen. Insgesamt gingen über 38 000 Einreichungen für verschiedene IP-Rechte ein.
- Machbarkeitsnachweis für Workflow-/Prozessmanager: Das digitale Toolkit verwendet modulare "Bausteine" zur Integration der IP-Einreichungs- und -Erteilungsprozesse, wobei verschiedene Cloud-Infrastrukturen verwendet werden. Ein Machbarkeitsnachweis zeigte, wie verschiedene Module zur Implementierung von Geschäftsprozessen miteinander verknüpft werden können.
- Neue Dienste im einheitlichen Zugangsportal: Wir haben die Internetseite überarbeitet, ein neues Anmeldetool für die Teilnehmer an Verwaltungsratstagungen eingeführt und einen Erstattungsdienst für Delegationen als Pilotprogramm umgesetzt.
Abbildung 22 – Pipeline IT-Zusammenarbeit SP2028
- Internationale Zusammenarbeit, rechtliche Entwicklungen und das Einheitspatent
Das Einheitspatent: ein Treiber für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
Seit Einführung des Einheitspatents am 1. Juni 2023 besteht ein zunehmendes beträchtliches Interesse an dem neuen System. 2024 registrierte das EPA über 28 000 Einheitspatente: Über ein Viertel aller erteilten europäischen Patente erhielt einheitliche Wirkung. Unter europäischen Anmeldern ist die Nutzungsrate noch höher; sie lag 2024 bei über 36 %.
Abbildung 23 – Entwicklung der Anträge auf ein Einheitspatent 2023–2024
Das vom EPA im Juli 2023 eingeführte und täglich aktualisierte Dashboard für das Einheitspatent wurde von den Stakeholdern für seine Transparenz und seine Rolle bei der Mitteilung des Status und der Entwicklung des Einheitspatentsystems und der Nutzer allgemein gelobt. Im März 2024 wurde das Dashboard um zusätzliche Informationen erweitert, nämlich das Profil und die geografische Verteilung der Patentinhaber und die Nutzungsrate in den einzelnen Ländern. Außerdem begannen die Arbeiten an einer neuen, stärker interaktiven Version, die im Frühjahr 2025 eingeführt werden soll.
Nutzer von MyEPO können die Übertragung von Rechten und Lizenzen jetzt gebührenfrei registrieren und beglaubigte Kopien von Urkunden über das Einheitspatent oder Auszüge aus dem Einheitspatentregister beantragen, was die Transparenz für die Öffentlichkeit weiter erhöht.
Rumäniens Beitritt zum EPG-Übereinkommen am 1. September 2024 stand am Beginn einer zweiten Generation von Einheitspatenten, die jetzt in 18 teilnehmenden Mitgliedstaaten gelten. Der wachsende geographische Geltungsbereich des Einheitspatents durch den zu erwartenden Beitritt weiterer Länder zum System eröffnet europäischen Innovatoren den Zugang zu einem größeren Markt ohne zusätzliche Kosten.
Abbildung 24 – Rumänien trat dem Einheitspatentsystem als 18. Staat am 1. September 2024 bei
Im November 2024 veröffentlichte das EPA eine aktualisierte Version des Leitfadens zum Einheitspatent, der neue Informationen zu vorgezogenen Anträgen auf einheitliche Wirkung, zum Beitritt Rumäniens und zum Beginn der zweiten Generation von Einheitspatenten enthält. Parallel dazu und nach einer umfassenden Nutzerkonsultation, sowohl online als auch in Sitzungen der beratenden Ausschüsse, erstellte das EPA die allererste Ausgabe der Einheitspatentrichtlinien, die Anfang 2025 vorab veröffentlicht wurden. Sie liefern umfassende Hilfestellung zu Praktiken und Verfahrensweisen im Einheitspatentverfahren vor dem EPA.
Rechtliche Entwicklungen: Auf dem Weg zu Sicherheit, Zugänglichkeit und Digitalisierung
Ein vollständig digitaler Patenterteilungsprozess gehört zu den Prioritäten des SP2028. Um dies zu unterstützen, hat das EPA umfassende rechtliche Änderungen vorgenommen, die auf Vereinfachung und Digitalisierung abzielen. Der zweite Korb dieser Maßnahmen wurde Ende 2023 eingeleitet und führte 2024 zu zahlreichen Veränderungen. So wurde die Einreichung per Fax abgeschafft, der Umgang mit Signaturen wurde vereinfacht, Sammelanträge können jetzt selbst über MyEPO gestellt werden, und es werden keine Ausdrucke von Patentliteratur mehr per Post an die Anmelder versendet. Die erforderlichen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ traten am 1. April 2024 in Kraft, und die verbleibenden Maßnahmen des zweiten Korbs sollen 2025 vollständig umgesetzt werden. Die Arbeiten für die Definition eines dritten Korbs, der 2025–2027 umgesetzt werden soll, haben begonnen.
Jedes Jahr im Februar veröffentlicht das EPA eine neue Version der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien, die nach einer Konsultation der Nutzergemeinschaft erarbeitet werden und Anweisungen dazu enthalten, welche Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten zu befolgen sind. 2024 wurde die Nutzerkonsultation um eine kleine Umfrage zum Überprüfungsprozess selbst erweitert, und das Ergebnis wurde mit den Mitgliedern der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert. Dies machte den Weg für Verbesserungen bei der Erarbeitung der Version für 2025 frei. Unter anderem wurden die Leitfäden in die Richtlinien integriert, und das Datum des Inkrafttretens wurde auf Anfang April verschoben, was auch die Berechenbarkeit für die EEP-Kandidaten erhöht.
Abbildung 25 – Jährlicher Revisionszyklus für die Richtlinien
Im Juni veröffentlichte die EU ein 14. Sanktionspaket gegen Russland, das auch Maßnahmen auf dem Gebiet der geistigen Eigentumsrechte umfasste. In der Folge und nach Konsultationen zwischen dem Amt und der Europäischen Kommission verabschiedeten der Verwaltungsrat und sein Engerer Ausschuss Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ und der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz. Diese Änderungen stellen sicher, dass russische Anmelder keine Einheitspatente erhalten und keine europäischen Patente in den EU-Mitgliedstaaten validieren lassen können, solange die EU-Sanktionen in Kraft bleiben.
Im Dezember legte das Amt dem Verwaltungsrat einen Rechtsvorschlag zur geschlechtergerechten Formulierung der Ausführungsordnung zum EPÜ zur Genehmigung vor. Die geänderte Ausführungsordnung ist im April 2025 in Kraft getreten.
Internationale Kooperation: Erweiterung des europäischen Patentsystems über unsere Grenzen hinaus
Die Validierung erweitert die geografische Reichweite europäischer Patente auf Länder aus aller Welt und unterstützt so internationalen Handel und Investitionen sowie Technologietransfer und Innovation und stärkt die Position des EPA als internationales Patentamt der Wahl für Anmelder mit einer globalen Anmeldestrategie. Gleich zu Beginn des Jahres 2024, nämlich Mitte Januar, trat das Validierungsabkommen mit Georgien in Kraft. Im Mai hat die Demokratische Volksrepublik Laos als sechstes Land ein Validierungsabkommen mit der Europäischen Patentorganisation unterzeichnet, und im Dezember folgte Costa Rica. Außerdem erteilte der Verwaltungsrat die Ermächtigung zur Aufnahme offizieller Verhandlungen über Validierungsabkommen mit Mexiko, Panama, Trinidad und Tobago und Dschibuti, und die Bemühungen um ein Abkommen mit Äthiopien wurden fortgesetzt.
Abbildungen 26 und 27 – Unterzeichnung von Validierungsabkommen mit der Demokratischen Volksrepublik Laos und mit Costa Rica
Abbildung 28 – Potenzielle geografische Reichweite europäischer Patente zum 1. April 2025
Die enge Zusammenarbeit mit allen sieben Validierungsämtern (Marokko, Tunesien, Republik Moldau, Kambodscha, Georgien, Laos und Costa Rica) sowie den 13 Ämtern, mit denen eine verstärkte Partnerschaft besteht, wird fortgesetzt.
Außerdem wurden neue Abkommen zum Patent Prosecution Highway (PPH) getroffen. Pilotprojekte mit Chile und Neuseeland wurden im Juni bzw. Dezember begonnen, und das laufende Abkommen mit Brasilien wurde um weitere fünf Jahre verlängert. Zum Jahresende ebneten Verhandlungen mit Bahrain den Weg für die Aufnahme eines weiteren PPH-Pilotprojekts Anfang 2025. Ende 2024 hatte das EPA 17 aktive PPH-Abkommen mit nationalen und regionalen Ämtern aus aller Welt abgeschlossen.
Bei der multilateralen Kooperation ging es 2024 vor allem um Nachhaltigkeit und um die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs). Beim 17. Treffen der Leitungen der IP5-Ämter, das vom KIPO in Seoul ausgerichtet wurde, bekräftigen die Ämter ihren Willen, ein inklusives und zugängliches IP-System zu schaffen. Dies soll vor allem durch Initiativen und Maßnahmen zur Unterstützung von KMU, Kleinsteinheiten und Start-ups erfolgen.
Bei der 42. Dreierkonferenz, die im Oktober 2024 in Tokio, Japan, stattfand, ging es um ein ähnliches Thema, nämlich Initiativen für geistiges Eigentum im Sinne einer nachhaltigen Industrialisierung (SDG 9). Hauptthemen der Diskussionen waren Patentstrategien für KMU, digitale Tools und Innovationspolitik.
Seit Dezember 2020 fungiert das EPA als ISA für chinesische Staatsangehörige und Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China. Im Rahmen dieses Pilotprogramms können Anmelder bei der Einreichung von PCT-Anmeldungen auf Englisch bei der Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) das EPA als ISA auswählen. Seit dem 1. Dezember 2024 können die Nutzer im Rahmen des PCT-Pilotprojekts von EPA und CNIPA die internationale Recherchengebühr in lokaler Währung (Renminbi) direkt an die CNIPA entrichten, was die Gebührenzahlung erleichtert und das Pilotverfahren für die Anmelder attraktiver macht. 2024 wurde das EPA bei 1 314 solcher Anmeldungen als ISA tätig, was einem Anstieg um 20 % gegenüber 2023 entspricht.
Im Mai richtete die WIPO eine Diplomatische Konferenz zu geistigem Eigentum, genetischen Ressourcen und damit zusammenhängendem traditionellem Wissen aus. Zu ihrem Abschluss wurde ein neuer internationaler Vertrag unterzeichnet, der eine Offenlegungspflicht für Patentanmelder einführt, deren beanspruchte Erfindung auf genetischen Ressourcen und damit zusammenhängendem traditionellem Wissen basiert. Das EPA nahm als Beobachter daran teil und unterstützte die EPÜ-Vertragsstaaten vor, während und nach der Konferenz.
Außerdem führte das EPA eine gemeinsame vergleichende Studie zur nationalen Patentgesetzgebung und zu Verfahren in den südostasiatischen Ländern durch, die sich auf computerimplementierte Erfindungen, Biotechnologie und Pharmazeutika konzentriert. Das Ergebnis wurde von der ASEAN-Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums im Mai 2025 offiziell gebilligt.
Auf dem Gebiet der Klassifikation sind über 77 Millionen Patentdokumente für Nutzer aus aller Welt nach dem CPC klassifiziert. Derzeit haben sich 38 Ämter und Organisationen für geistiges Eigentum dem CPC angeschlossen, darunter 23 EPÜ-Staaten. Seit Ende 2023 können die Nutzer den CPC-Textkategorisierer anwenden, ein KI-gestütztes Tool, das innerhalb von Sekundenbruchteilen nach einer Freitexteingabe in englischer, französischer oder deutscher Sprache passende CPC-Symbole vorschlägt.
Abbildung 29 – Pipeline Internationale Zusammenarbeit, Rechtsentwicklung und Einheitspatent SP2028
- Qualifikationen und Wissen erweitern
Die Europäische Patentakademie: Exzellenz in der IP-Ausbildung
Die Europäische Patentakademie bietet ein umfangreiches Schulungs- und Weiterbildungsprogramm zu Patenten und verwandten Themen an. Dabei richtet sich die Akademie nach den Leitprinzipien Zusammenarbeit, Qualität, Zugänglichkeit und Modularität.
2024 erhöhte die Akademie die Reichweite und die Nutzung ihrer Schulungsmaßnahmen und realisierte 145 Schulungsaktivitäten mit knapp 1 500 Lernstunden. 26 602 Teilnehmende meldeten sich zu Live-Schulungen an, die vorwiegend online durchgeführt wurden. Das E-Learning-Center registrierte 23 574 aktive Nutzerinnen und Nutzer – ein Anstieg von 25,7 % gegenüber 2023 –, was die steigende Nachfrage nach flexiblen digitalen Lernformaten belegt. 87 % der Schulungsteilnehmenden und 59 % der E-Learning-Nutzer kommen aus den Mitgliedstaaten der EPO.
Abbildung 30 – Teilnahme an den Live-Online-Schulungen der Akademie 2024
Zu den bekannten, festen Terminen im Kalender des EPA zählen die jährlichen Konferenzen Opposition Matters und Litigation Matters sowie das Europäische Richterforum, die auch 2024 sämtlich wieder stattfanden.
Abbildung 31 – Europäisches Richterforum 2024
Der Katalog der Akademie diente als Grundlage für maßgeschneiderte Schulungen für Bedienstete der nationalen Patentämter. So wurden über 850 Bedienstete von 28 nationalen Patentämtern abhängig vom Grad ihrer Kenntnisse ganz praktisch in der Nutzung des AbS-Tools geschult, und 631 weitere nahmen am offenen AbS-Kurs im E-Learning-Center teil. Beim "iLearn Together Day" im Oktober kamen Mitarbeiter von nationalen Patentämtern und dem EPA zusammen und tauschten sich über Erkenntnisse und bewährte Praktiken bei Themen aus, die für Prüferinnen und Prüfer sowohl bei nationalen Patentämtern als auch beim EPA interessant sind.
Um auf die unterschiedlichen Lernbedürfnisse eingehen zu können und einen breiteren Zugang zu hochwertiger IP-Ausbildung für die jüngere Generation sicherzustellen, arbeitet die Europäische Patentakademie mit Hochschulen im Mitgliedstaaten zusammen, um im Rahmen des modularen IP-Ausbildungsrahmens (MIPEF) skalierbare Kurse bereitzustellen. 2024 nahmen rund 1 300 Studenten von 40 europäischen Hochschulen an den beiden MIPEF-Kursen teil, die jeweils auf drei Monate ausgelegt sind und Patentthemen erfolgreich in die Hochschullaufbahn integrieren.
Abbildung 32 – Universitäten, die 2024 am modularen IP-Ausbildungsrahmen (MIPEF) teilnahmen (MIPEF)
Die Akademie startete den neuen Kurs "Patenting Innovation", der von der Alliance of Technology Transfer Professionals akkreditiert wurde und bei dem Weiterbildungspunkte für die Qualifikation als "Registered Technology Transfer Professional (RTTP)" erworben werden können. Auch den PATLIB-Mitgliedern steht inzwischen ein umfangreiches und zertifiziertes Schulungsangebot zum Thema Technologietransfer zur Verfügung.
Das PATLIB-Netz umfasst 332 Zentren in 37 Ländern, die Informationen und Dienstleistungen im Bereich IP für die lokale Industrie, Unternehmen, Unternehmerinnen und Unternehmer, Forschende und einzelne Erfinderinnen und Erfinder anbieten. Die jährliche PATLIB-Konferenz wurde 2024 in Ankara, Türkiye, organisiert und zählte über 2 600 Teilnehmende. Ende 2024 hatten mehr als 8 000 Beschäftigte der PATLIB-Zentren den "PATLIB-Lernpfad" der Akademie abgeschlossen. Außerdem organisierte das EPA fünf Seminare mit dem Titel "Shaping the Future Together", bei denen PATLIB-Beschäftigte sich über ihre Erfahrungen austauschen und voneinander lernen konnten.
Abbildung 33 – Jährliche PATLIB-Konferenz 2024 in Ankara, Türkiye
Die Zusammenarbeit mit Validierungsstaaten und Ländern, die an der verstärkten Partnerschaft teilnehmen, sowie die Initiative "Wissenstransfer nach Afrika" (KT2A) haben weltweit einen breiteren Zugang zu IP-Bildung ermöglicht. Im April wurde ein neuer IP-Grundkurs für Erfinderinnen und Erfinder speziell für KT2A-Teilnehmende gestartet. Insgesamt wurden 2024 14 maßgeschneiderte Online-Schulungen und 95 Online-Diskussionen für KT2A-Teilnehmende organisiert. Zum Jahresende nahmen 76 Universitäten aus 24 afrikanischen Ländern am KT2A-Programm teil, wobei für 13 ein Twinning-Programm mit PATLIB-Zentren in Europa lief.
Zertifizierungen: Stärkung des Patentwesens
Rund 2 000 Kandidaten mit 58 Nationalitäten nahmen 2024 an der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) teil; 40 % von ihnen waren Frauen. Dies war die letzte Prüfung, die nach den EEP-Vorschriften von 2009 durchgeführt wurde und eine Vorprüfung beinhaltete.
Damit die Kandidaten und die Ausbilder sich vorab mit dem neuen Format der EEP 2025 vertraut machen können, veröffentlichte das EPA einen überarbeiteten Studienführer sowie Online-Schulungskurse, Live-Veranstaltungen mit Tutoren und im Juli 2024 eine Probeprüfung für die neue Aufgabe F.
Das EPVZ festigte seine Position als Eckpfeiler für die berufliche Weiterentwicklung europäischer Patentsachbearbeiter. Rund 360 Kandidaten und Kandidatinnen bestanden im Oktober 2024 die zum dritten Mal durchgeführte Prüfung für dieses Zertifikat. Das Zertifikat ist weithin attraktiv und wichtig: Etwa 80 % der erfolgreichen Absolventen arbeiten in der Industrie oder in privaten Anwaltsbüros, 7 % in Patentämtern und weitere 13 % in anderen Funktionen, unter anderem in Hochschulen.
Seit seiner Einführung im Jahr 2022 hat das EPVZ über 1 100 Kandidaten aus 60 Ländern und vier Kontinenten angezogen. 87 % von ihnen kommen aus EPÜ-Vertragsstaaten, aber auch aus Asien und Australien kam eine nennenswerte Teilnehmerzahl (10 %).
Demokratisierung von Patentwissen
Espacenet, die weltweit größte öffentliche Sammlung von Patentdokumenten, umfasste Anfang 2024 mehr als 150 Millionen Dokumente. Espacenet bietet eine automatische Übersetzung in über 30 Sprachen. Aus dem Englischen, Deutschen und Französischen können Übersetzungen in 27 Sprachen vorgenommen werden, aus dem Englischen zusätzlich ins Chinesische, Japanische, Koreanische und Russische. Zum Jahresende nutzten sechs Technologieplattformen Espacenet-Daten zu verschiedenen Themen, die für die gesamte Gesellschaft relevant sind, und zeigten so, wie organisierte Patentdaten wertvolle Erkenntnisse zur effektiven Bewältigung realer Herausforderungen bieten können.
Um die Zugänglichkeit von Patentinformationen weiter zu verbessern, überarbeitete das EPA seinen Katalog mit Patentwissen-Produkten und -Diensten: Das Angebot an frei zugänglichen Datenprodukten wurde erweitert, die Preispolitik deutlich vereinfacht, und überholte Datenprodukte wurden aufgegeben.
Am Codefest 2024 beteiligten sich 120 Teilnehmende aus 19 Ländern. Sie erkundeten das transformative Potenzial der generativen KI bei der Gewinnung neuer Erkenntnisse aus Patentdaten. Das Gewinnerteam entwickelte eine Plattform, die Patentdaten nutzt, um Patentlandschaften zu visualisieren, Nutzerinnen und Nutzer bei der Formulierung von Patentanmeldungen zu unterstützen und die Patentierbarkeit zu beurteilen, indem sie einen Ähnlichkeits-Score zwischen dem beabsichtigten Gegenstand und dem einschlägigen Stand der Technik erstellt.
Am 4. Dezember veranstaltete das EPA sein jährliches Patent Knowledge Forum (PKF), an dem über 2 200 Patentfachleute, Innovatoren und Patentinformationsexperten teilnahmen. Das PKF diente als virtuelle Plattform für die Patentwissen-Community.
Ein Höhepunkt des Forums war die Vorstellung der Technology Intelligence Platform (TIP) – der Plattform für Technologiefrüherkennung –, dem Tool der nächsten Generation des EPA zur Verarbeitung, Analyse und Visualisierung von Patentdaten. Die Plattform kann sofort verwendet werden und bietet Rechenkraft und Zugang zu den Datensammlungen des EPA, einschließlich PATSTAT und EP-Volltext. Sie soll den Zugang zu den Daten erleichtern, indem sie Forscherinnen und Forschern, Unternehmen, Innovatoren und Privatnutzern erweiterte Analysen von Patentdaten ermöglicht und neue Einsichten liefert. Indem sie Unternehmen und Benutzern die nötigen Daten für fundierte Entscheidungen an die Hand gibt, unterstützt die Plattform nachhaltige unternehmerische Initiativen und Innovationen.
Nach der Pilotphase mit 100 Nutzern verwendeten bereits im ersten Monat über 450 Nutzer die TIP, was den Weg für die nächste Generation von EPA-Datentools frei macht.
Der Europäischer Erfinderpreis und das Europäische Erfindernetzwerk: Zukunftsorientierte Kommunikation mit der Öffentlichkeit
Der Europäische Erfinderpreis 2024, bei dem geniale Erfinder aus 15 Ländern gefeiert wurden, wurde am 9. Juli in Valletta, Malta, verliehen. Die Veranstaltung zog über eine Million Zuschauer an und führte zu 4 612 Medienberichten – ein Rekord. Das Engagement in den sozialen Medien stieg beträchtlich an; insgesamt wurden 53,8 Millionen Nutzer erreicht, und die Videos wurden über 6 Millionen Mal abgerufen. Der Young Inventors Prize rückt junge Erfinderinnen und Erfinder ins Rampenlicht und verstärkt so die Auswirkung der Veranstaltung auf die künftige Innovationstätigkeit.
Abbildung 34 – Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2024
Das im Juli 2023 eingeführte Europäische Erfindernetzwerk (EIN) unterstützt weiterhin Aktivitäten, die Schülerinnen und Schüler in ganz Europa inspirieren sollen. Das EIN gewährt seinen Mitgliedern und inspirierenden Personen, die von nationalen Patentämtern empfohlen wurden, Zuschüsse. 2024 wurden 18 erfinderbezogene Aktivitäten umgesetzt, und nach einem zweiten Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen gingen 24 weitere Empfehlungen beim EIN ein, von denen 11 von nationalen Patentämtern stammten (BG, IT, LV, LT, NL, PT). Das EIN hat erneut Mädchen und junge Frauen dazu ermutigt, sich für MINT-Fächer zu interessieren. Seit 2023 hat es rund 3 000 Kinder erreicht, davon etwa die Hälfte Mädchen. Bis Ende 2025 sollen über 6 000 Kinder erreicht werden.
Abbildung 35 – Pipeline Kompetenz- und Wissenssteigerung SP2028
Erkenntnisse für eine nachhaltige Zukunft generieren: die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie
Seit ihrer Gründung im Oktober 2023 hat die EPA-Beobachtungsstelle für Patente und Technologie ein solides Fundament für ihre langfristige Aufgabe gelegt: die Förderung von Innovation in der Gesellschaft. Durch die Umsetzung ihres ersten, in CA/T 7/23 beschriebenen Zweijahresplans lieferte die Beobachtungsstelle einzigartige Einblicke ins Innovationsökosystem, indem sie vor allem Innovationstrends und wichtige technologische Entwicklungen festhielt, neue Tools bereitstellte, Innovationsakteure vernetzte und einen über IP-Fachleute hinausgehenden Dialog zu Patenten und Technologie ermöglichte.
2024 ging es um folgende Themen: Technologien zur Krebsbekämpfung, Technologien für sauberes Wasser, raumfahrtbezogene Innovationen und Assistenzrobotik, Energiewende und Patentaktivitäten an europäischen Hochschulen. In den ersten 15 Monaten ihrer Tätigkeit, d. h. bis zum Dezember 2024, veröffentlichte die Beobachtungsstelle sechs wirtschaftliche Studien und zwei Technologieanalyseberichte. Außerdem organisierte sie sechs Online-Veranstaltungen und nahm an mehreren Kommunikationsaktivitäten teil.
2024 beteiligten sich nach dem ersten Aufruf zur Interessenbekundung 32 nationale Patentämter aktiv an der Tätigkeit der Beobachtungsstelle. Nach dem im Oktober 2024 veröffentlichten Aufruf für die für 2025 geplanten Aktivitäten stieg diese Zahl auf 36 nationale Patentämter an.
Durch die enge Kooperation mit EU-Einrichtungen konnte die Beobachtungsstelle das Interesse an geistigem Eigentum in Innovationsnetzwerken steigern und ihre Forschungsaktivitäten an übergeordneten europäischen Innovationsstrategien und -prioritäten ausrichten, insbesondere an solchen, die in Mario Draghis Bericht zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der EU genannt werden.
Die Beobachtungsstelle hat in Partnerschaft mit wichtigen Einrichtungen gemeinsam Studien veröffentlicht und sich so die Expertise und Netzwerke dieser Einrichtungen zunutze gemacht und den Wirkungsgrad erhöht. Zu nennen sind die Partnerschaft mit dem EUIPO bei der Studie zu Start-ups, mit dem Europäischen Institut für Weltraumpolitik und der Europäischen Weltraumorganisation bei der Studie zur Raumfahrttechnologie, mit der Europäischen Investitionsbank bei der Studie zu sauberen Technologien, mit der Internationalen Energieagentur bei der Studie zu Stromnetzen und mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung bei der Studie zur Rolle europäischer Hochschulen im Patentwesen.
Die für die Studien durchgeführten Forschungen und Analysen der Beobachtungsstelle werden zunehmend in einschlägigen Quellen zitiert, was zu einem breiteren Diskurs zu geistigen Eigentumsrechten und Innovation führt.
Außerdem hat die Beobachtungsstelle in den ersten Monaten ihrer Tätigkeit wichtige Tools entwickelt. Mit der Veröffentlichung des DTF und der folgenden sechs Aktualisierungen führte die Beobachtungsstelle eine nutzerfreundliche Gratisplattform ein, die nahtlos Patentdaten (Portfolios von EP-Anmeldungen) und Unternehmensinformationen integriert (Profile, Standorte und Zugang zur Finanzierungshistorie von Start-ups). Im Dezember 2024 enthielt der DTF über 9 500 Start-ups und 878 Hochschulen, und im Januar 2025 wurde das Tool mit einer Aktualisierung zu Investoren angereichert.
Abbildung 36 – Deep Tech Finder
Wir haben drei neue Technologieplattformen zu den Themen "Krebsbekämpfung", "Raumfahrttechnologien" und "Wassertechnologien" veröffentlicht, die sämtlich einen engen Bezug zu SDGs aufweisen. Diese Technologieplattformen erleichtern es Wissenschaftlern und Forscherinnen, unsere kostenlose Patentdatenbank Espacenet zu durchsuchen und stellen der Öffentlichkeit die einzigartige Erfahrung der EPA-Patentprüfer zur Verfügung.
Die digitale Bibliothek wird in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Patentämtern weiter entwickelt. 2024 wurde ein Machbarkeitsnachweis für die digitale Bibliothek auf der Grundlage eines nutzerzentrierten Ansatzes durchgeführt, und im November 2024 wurde bei der ATOU-Sitzung ein Demonstrationsvideo mit den Funktionen des Machbarkeitsnachweises vorgeführt.
2024 waren bei den KPIs für Treiber 4 positive Trends auf dem Weg hin zu den jeweiligen Zielen zu erkennen.
Beträchtliche Fortschritte wurden im Bereich IT-Zusammenarbeit erzielt, wie die 24 zusätzlichen Projektumsetzungen zeigen, die mit der entsprechenden KPI gemessen wurden. Dies ist ein Anstieg um 21 % im Vergleich zu 2023. Das positive Ergebnis der internationalen Zusammenarbeit spiegelt sich auch darin wider, dass mehr Länder ein Validierungsabkommen unterzeichnen oder nach einer entsprechenden Genehmigung seitens des Verwaltungsrats offizielle Verhandlungen aufnehmen.
Der Anteil der Mitgliedstaaten des europäischen Patentnetzes, die die vereinbarte gemeinsame Praxis auf nationaler Ebene umsetzen, blieb 2024 stabil, was der Entwicklung beim Umsetzungsstand der Projekte zur gemeinsamen Praxis entspricht.
Mit dem Ziel, künftige Generationen von Erfindern und Entscheidungsträgerinnen auszubilden, wurden unsere Partnerschaften mit Hochschulen weiter gestärkt. 2024 nahmen 18 weitere Universitäten den MIPEF in ihre Lehrpläne auf (+82 % im Vergleich zu 2023), und 23 neue Universitäten, die MINT-Abschlüsse vergeben, traten dem Programm für junge Fachkräfte bei.
Leichter zugängliches Patentwissen stützt Innovation und Forschung. Unsere Bemühungen in dieser Hinsicht führten zur Entwicklung dreier neuer Espacenet-Plattformen, und der Wert des entsprechenden KPI stieg auf sechs.
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