Wichtigste Erfolge: Treiber 3
Qualitativ hochwertige, pünktliche Produkte und Dienstleistungen
- Qualität an der Quelle
Qualität ist eine gemeinsame Reise und eine gemeinsame Verantwortung des EPA und der Nutzer. Klare und sorgfältig formulierte Anmeldungen mit einem angemessenen Schutzumfang erleichtern die Bereitstellung qualitativ hochwertiger Patente, schaffen Sicherheit für den Markt und sparen Kosten für alle Nutzer des Patentsystems.
2025 stärkten wir die Qualität an der Quelle durch die Verbesserung der digitalen Tools zur Unterstützung der Anmelder bei der Einreichung und der Kommunikation mit dem EPA. MyEPO wurde erweitert und verfügt nun über neue Selbstbedienungsfunktionen, verbesserten Zugang zur Patent- und Nichtpatentliteratur (einschließlich Multimedia) und Unterstützung für Zeichnungen in Farbe und Graustufen. Transparenz und Interaktion wurden durch die Optimierung des gemeinsamen Bereichs verbessert, und die auf generativer KI basierte Legal Interactive Platform (LIP) wurde für alle Nutzer freigegeben. Die Umstellung von eOLF auf die Online-Einreichung 2.0 war ein Meilenstein in der Vereinfachung, wie auch weitere rechtliche und verfahrensrechtliche Vereinfachungen, zum Beispiel allgemeine Vollmachten für Angestellte und eine aktualisierte Datenbank für zugelassene Vertreter.
Wir überprüften weiterhin ein breites Spektrum an Kennzahlen, um die Qualität eingehender Patentanmeldungen sowie ihren Verlauf durch Recherche und Prüfung zu beurteilen. Unsere Analyse offenbarte deutliche Abweichungen zwischen Anmeldern und Vertretern in Bereichen wie Formfehler, mangelnde Einheitlichkeit, materiellrechtliche Einwände, mündliche Verhandlungen, Effektivität von Erwiderungen und Änderungen und Erteilungsquoten. Diese Unterschiede können zu zusätzlichen Kosten, Ineffizienz und Ungewissheit führen. Damit wird klar, welch erhebliche Auswirkungen die Praktiken von Anmeldern auf die Qualität an der Quelle und die gesamte Qualität des Patenterteilungsprozesses haben können.
- Bedienstete auf dem neuesten Stand der technologischen Trends halten
Es ist eine Priorität für das EPA, sicherzustellen, dass das Wissen der Prüferinnen und Prüfer auf dem neuesten Stand bleibt; deshalb bieten wir spezielle Schulungen in sich rasch entwickelnden technischen Bereichen.
Im September 2025 startete das EPA eine neue Initiative mit der Bezeichnung Industrievorträge. Unternehmen, die in ihren jeweiligen Branchen führend sind, hielten direkt an Bedienstete des EPA gerichtet, in einem durch das EPA moderierten Online-Format Vorträge über Technologie. Obwohl die Inhalte jeweils auf die relevanten Prüferinnen und Prüfer in den verschiedenen technischen Bereichen ausgelegt waren, waren alle Veranstaltungen für alle Bediensteten zugänglich. Mit dieser Initiative sollen die Bediensteten über aktuelle und zukünftige technologische Trends informiert werden. Sie verfolgt das Ziel, sicherzustellen, dass die Prüferinnen und Prüfer die neuesten Änderungen in ihrem Gebiet der Technik verstehen, und so die Qualität und Effizienz zu verbessern. An diesen drei Vorträgen nahmen etwa 500 Bedienstete des EPA teil. Diese Initiative wird 2026 mit kollektiven Vorträgen der Industrie fortgesetzt, bei denen mehrere Hauptakteure gemeinsame Präsentationen über führende Technologien abhalten werden.
Außerdem haben wir mehr Gelegenheiten geschaffen, bei denen Prüferinnen und Prüfer an externen Veranstaltungen teilnehmen und sich direkt mit Industrie und Akademie austauschen können. 2025 nahmen mehr als 350 Prüferinnen und Prüfer an 82 Konferenzen und Messen teil. Über die Anwendung ihrer erworbenen Kenntnisse hinaus wurden die Teilnehmenden außerdem ermutigt, sich in Teamaktivitäten oder anderen Aktivitäten mit Kollegen und Kolleginnen über ihre wichtigen Erkenntnisse und Einblicke auszutauschen.
- Umschulung und Weiterbildung
Das Amt organisiert eine breite Palette an Kursen für Prüferinnen und Prüfer, die neue Aufgaben übernehmen, wie zum Beispiel im Einspruchsverfahren oder bei der Leitung mündlicher Verhandlungen. Bedienstete, die die EEP- oder die EPVZ-Prüfung ablegen möchten, werden außerdem durch Schulungen und eine strukturierte Prüfungsvorbereitung unterstützt. Das ganze Jahr über fanden regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen zu Themen wie erfinderische Tätigkeit, Einwendungen Dritter, Rechtsprechung der Beschwerdekammern und Erkenntnisse der SQAPs statt.
Alle Prüferinnen und Prüfer, die das Sachgebiet wechseln, erhalten eine angemessene Unterstützung, die eine Schulung am Arbeitsplatz durch erfahrene Kolleginnen und Kollegen bei Bedarf mit gezielten Umschulungsmaßnahmen verbindet. 2025 wurde ein zielgerichtetes technisches Umschulungsprogramm in dem schnell wachsenden Bereich Batterien und Brennstoffzellen eingeführt.
- Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Fachexpertise unserer Bediensteten und dem Volumen der Patentanmeldungen in verschiedenen Gebieten der Technik schaffen
Wir legen hohen Wert darauf, die Kompetenzen und Fähigkeiten unserer Bediensteten umgehend auf Änderungen der Anmeldezahlen über verschiedene Gebiete der Technik hinweg abzustimmen. Unsere gezielte Einstellungspolitik, unterstützt durch unsere etablierte Pipeline geeigneter Kandidaten, hat es uns ermöglicht, zügig auf Personalbedarf in Sachgebieten mit schnell steigender Anmeldetätigkeit zu reagieren.
In den letzten Jahren ist die Zahl der Patentanmeldungen im Bereich Batterien von etwa 3 000 im Jahr 2021 auf rund 9 000 im Jahr 2025 dramatisch angestiegen. In Anbetracht dieser Entwicklung hat das EPA die Zahl der Prüferinnen und Prüfer in diesem Bereich durch eine Kombination aus Neueinstellungen und Umschulung aus verwandten Sachgebieten mehr als verdoppelt. Damit stellen wir sicher, dass wir unsere hohen Qualitätsstandards aufrechterhalten, dass wir den Erwartungen unserer Nutzer in Bezug auf Pünktlichkeit gerecht werden und dass wir Rückstände vermeiden, die die Rechtsunsicherheit erhöhen können.
- Qualitativ hochwertige Recherchen – vollständige und präzise sowie sorgfältige und einheitliche Prüfung
In den letzten Jahren haben wir Maßnahmen ergriffen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit der Recherchen und schriftlichen Bescheide zu optimieren und die Prüfung zu verbessern, indem sichergestellt wird, dass das EPÜ teamübergreifend einheitlich angewendet wird, was in neu aufkommenden oder sich rasch entwickelnden Fachgebieten von besonderer Bedeutung ist. Im Rahmen unseres Qualitätsaktionsplans 2025 bauten wir mit Aktionen über alle Phasen des Patenterteilungsprozesses hinweg auf dieser Arbeit auf.
Einbettung der bewährten Praktiken der aktiven Recherchenabteilungen
Anfang 2025, d. h. nachdem die aktive Recherchenabteilung (ASD) bereits über 12 Monate vollständig umgesetzt war, wiesen vorläufige Nutzerrückmeldungen und Beurteilungen durch die Innenrevision bereits auf eine verbesserte Rechtssicherheit in frühen Phasen des Patenterteilungsprozesses hin. Dies bekräftigte uns in unserem Antrieb, das ASD-Konzept in den Patenterteilungsprozess zu integrieren. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Förderung von umfassenden Konsultationen in einem frühen Stadium innerhalb der Abteilung, die vom ersten Prüfer für jedes Rechercheprodukt angestoßen wird.
Um zu betonen, wie wichtig dieser Schwerpunkt ist, wurde eine Präsentation vor allen Direktorinnen und Direktoren gehalten, die die Bedeutung der Abteilung und bewährter Praktiken hervorhob und die im Dezember 2024 an die Teams verteilt wurde. Die Abteilungen wurden angeregt, einen lösungsorientierten Ansatz mit dem Ziel, effiziente Schlussfolgerungen zu ziehen (Erteilung oder Zurückweisung), zu verfolgen. Dazu ist es nötig, die potenzielle Erfindung frühzeitig zu identifizieren und umfangreiche, alle beanspruchten Merkmale umfassende Recherchen durchzuführen, wobei die Beschreibung und etwaige Zeichnungen gebührend zu berücksichtigen sind. Außerdem wurde die Bedeutung der korrekten Handhabung von Mischerfindungen speziell erwähnt. Obwohl die Qualitätsziele für 2024 bereits ausdrücklich auf die ASD verwiesen, wurden die Qualitätsziele im Bereich Recherche für Prüfer, Team-Manager und Direktoren für 2025 diesbezüglich gestärkt und angepasst.
Die Auswirkungen der ASD machen sich in unseren Ergebnissen bemerkbar: bei 94 % der intern geprüften Recherchen und schriftlichen Bescheide waren keine für die Gültigkeit relevanten Feststellungen zu verzeichnen, und 80 % der Teilnehmenden an der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2024/2025 bewerteten unsere Rechercheprodukte als sehr gut oder gut. 2025 haben wir außerdem zwei unserer KPIs für die Qualität der Recherche erreicht und den dritten fast erreicht.
Erweiterung des Gegenstands
Im Rahmen des Qualitätsaktionsplans 2025 wurden mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Beurteilung unzulässiger Erweiterungen des Gegenstands zu verbessern. Neue Arbeitshilfen wurden eingeführt, um strukturierte und genauere Beurteilungen zu fördern, und für Teams mit DQA-Feststellungen wurden verpflichtende Auffrischungskurse abgehalten. Darüber hinaus müssen Prüferinnen und Prüfer nun ihre Überprüfungen in ihren Bescheiden festhalten, um die Arbeit der Abteilung zu unterstützen und den Anmeldern Klarheit zu verschaffen, dass die Überprüfung durchgeführt wurde.
Im November 2025 hielt ein technisch vorgebildetes Mitglied der Beschwerdekammern eine Präsentation zum Thema Erweiterung des Gegenstands vor Prüferinnen und Prüfern. Die Präsentation konzentrierte sich darauf, wie die strenge Anforderung der "unmittelbaren und eindeutigen Offenbarung" in einem undurchsichtigen Dickicht aus impliziten Offenbarungen angewendet werden soll. Außerdem wurden Themen wie "untrennbar verbundene" Merkmale, Zwischenverallgemeinerungen und über die Struktur des Anspruchs hinausgehende Änderungen angesprochen.
Ende 2025 verzeichneten unsere Audits der Erteilungsqualität weniger Feststellungen zur Erweiterung des Gegenstands und erreichten mit 4,6 % der überprüften Erteilungen zum ersten Mal unseren ehrgeizigen KPI-Zielwert von < 5 % – gegenüber 5,9 % für 2024.
Beurteilung der Klarheit
Nach dem Workshop zum Thema Klarheit mit der Nutzerschaft im Jahr 2024 setzten wir 2025 mehrere Maßnahmen um, um die Klarheit im Patenterteilungsprozess zu fördern. Vorschläge der Nutzerschaft, positive Beispiele von Klarheit in den Richtlinien einzubeziehen, haben zu Änderungen in der aktualisierten Fassung für 2026 geführt. Die Prüferinnen und Prüfer wurden sensibilisiert, welche Auswirkungen Klarheit in eventuellen Verfahren nach der Erteilung haben kann und wie wichtig es ist, sie im Rahmen des Patenterteilungsprozesses zu thematisieren. Darüber hinaus wurden neue Qualitätsziele für 2025 eingeführt, um Prüferinnen und Prüfer zu ermutigen, Klarheit mit der "Bereitschaft zu verstehen" zu beurteilen, deutlich zu erklären, was aus welchem Grund unklar ist und wo immer möglich Lösungen anzubieten. Parallel dazu wurden die Schulungsmaterialien für Prüferinnen und Prüfer überprüft und aktualisiert, und das EPA überwacht die Richtigkeit und Einheitlichkeit der Einwände wegen mangelnder Klarheit durch Qualitätsaudits, SQAP-Feststellungen und das Dashboard für die Praxisharmonisierung.
Lernen aus Entscheidungen der Beschwerdekammern
Die Entscheidungen der Beschwerdekammern bieten den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen eine reichhaltige Quelle für Lernprozesse. Vor diesem Hintergrund wurde eine eingehende Analyse der Entscheidungen der Beschwerdekammern durchgeführt, um einen besseren Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung zu leisten und neue KPIs zur Verfolgung der Fortschritte zu entwickeln. Im März 2025 wurden fünf neue KPIs auf Grundlage von Beschwerdekammerentscheidungen zum Qualitäts-Dashboard15 für Prüfung und Einspruch hinzugefügt. Diese KPIs werden jährlich aktualisiert, und zwei der neuen KPIs wurden bereits erreicht
Ein verbesserungswürdiger Bereich war die Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit. Um dies zu thematisieren, fand im Juni 2025 ein Workshop zum Thema erfinderische Tätigkeit für alle Einspruchsprüferinnen und -prüfer statt. Hierbei wurden Entscheidungen der Beschwerdekammern besprochen, die die Entscheidung der Einspruchsabteilung aufhoben.
Einwendungen Dritter
Nach Rückmeldungen der Nutzerschaft wurden in einer umfassenden Studie im Jahr 2024 Bereiche identifiziert, in denen die einheitliche Behandlung von Einwendungen Dritter durch das EPA verbessert werden könnte. Daraufhin wurden zielführende Maßnahmen ergriffen, darunter deutlichere Orientierungshilfen, verbesserte Schulungen und bessere interne Überprüfungen. Diese Maßnahmen wurden 2025 fortgesetzt und führten laut einem Zwischenbericht bereits Mitte 2025 zu Verbesserungen. Die Einheitlichkeit bei der Behandlung von Einwendungen Dritter bleibt auch in unserem Qualitätsaktionsplan 2026 weiterhin ein Schwerpunkt, und die Auswirkungen unserer Maßnahmen werden in einer überprüfenden Studie beurteilt werden.
15 https://www.epo.org/de/about-us/services-and-activities/quality/quality-dashboard
- Pünktlichkeit: dem Markt Sicherheit bieten
Pünktlichkeit ist nach wie vor ein wichtiger Aspekt von Qualität und Rechtssicherheit, wie in der Befragung zur Nutzerzufriedenheit und bei vielen Begegnungen mit Nutzern betont wurde. Insgesamt erreichten 82,6 % der Standardakten in Recherche, Prüfung und Einspruch im Jahr 2025 das Pünktlichkeitsziel.
Abbildung 7 – Pünktlichkeit der Recherche
Unsere Nutzerinnen und Nutzer müssen die Recherchen und schriftlichen Bescheide des EPA pünktlich erhalten. Dies gilt insbesondere für Erstanmeldungen, da die Anmelderinnen und Anmelder bei diesen Anmeldungen vor Ablauf des Prioritätsjahres über ihre nächsten Schritte entscheiden müssen.
2025 ergriffen wir mehrere Maßnahmen, um unser Ziel im Rahmen des SP2028, alle Recherchen innerhalb von sechs Monaten abzuschließen, zu erreichen. Diese Arbeit begann 2022, als wir die Zeit bis zur Bereitstellung der Ergebnisse an unsere Mitgliedstaaten für nationale Recherchen und die Bereitstellung von Recherchenergebnissen bei PCT-Erstanmeldungen im Jahr 2022 von neun auf acht Monate und 2023 von acht auf sieben Monate verkürzten. Im November 2025 wurde die Zeit für nationale Recherchen auf sechs Monate für Nachanmeldungen (EP, PCT und National) weiter reduziert. Ende 2024 haben wir außerdem unser Ziel für PCT-bis-Recherchen (bei denen das EPA die Recherche nicht im Rahmen des PCT durchgeführt hat) von zehn Monaten auf acht Monate gesenkt, was dazu führte, dass im Sommer 2025 zusätzliche Recherchen durchgeführt wurden.
Während wir unsere Pünktlichkeitsziele für die Recherche weiterhin verbessern und darauf hinarbeiten, sechs Monate für alle Recherchen zu erreichen, wird es immer schwieriger, unser Ziel von 90 % aller Recherchen zu erreichen. Die Pünktlichkeit der Recherche (in Standardfällen16) verbesserte sich weiter von 85,1 % Ende 2024 auf 86,8 % Ende 2025, wofür im Mittel 5,1 Monate benötigt wurden. Allerdings erreichten wir nicht unser Ziel von 90 %.
Im Jahr 2026 und im Rahmen unseres SP2028 wird die Pünktlichkeit der Recherche weiterhin ein Schwerpunkt für uns bleiben, während wir unsere Ziele für alle Rechercheprodukte schrittweise auf sechs Monate harmonisieren.
Die Eingangsstelle erledigte 2025 über 98,9 % ihrer Aufgaben pünktlich. Bei Einsprüchen wurden 99,1 % der Aufgaben bei neuen Fällen pünktlich erledigt.
Abbildung 8 – Pünktlichkeit der Prüfung
Die Pünktlichkeit der Prüfung ist ebenfalls ein wichtiges Element unserer Qualitätspolitik: Verzögerungen im Verfahren können unnötige Kosten und Unsicherheit für Wettbewerber und die Gesellschaft insgesamt verursachen. 2025 wurden 75,8 % der Standardfälle17 innerhalb des Zielzeitraums von 36 Monaten ab einem gültigen Prüfungsantrag bearbeitet, wobei die durchschnittliche Prüfungsdauer 24,2 Monate betrug. Bei beschleunigten Prüfungsanträgen (PACE) lag die Dauer der kombinierten Erst- und weiteren Bescheide bei 2,2 Monaten.
2025 konnten wir die Zahl alter Akten unter Kontrolle halten. Wir beendeten das Jahr mit nur 6 244 alten Prüfungsakten, die mit einem gültigen Prüfungsantrag aus der Zeit vor 2020 anhängig waren und von den Prüfern bearbeitet werden konnten (d. h. es wurde nicht auf Maßnahmen der Anmelder gewartet), und etwa 12 500 Verfahren, die seit mehr als 30 Monaten zur Prüfung anhängig waren und bei denen die Prüfer keine Verfahrensschritte vorgenommen hatten. Insgesamt betrug unsere Bearbeitungszeit von der Einreichung bis zur Erteilung im Berichtsjahr 36,5 Monate für Standardfälle18, wobei 74,8 % dieser Fälle innerhalb von 48 Monaten vollständig abgeschlossen wurden (78,5 % der Teilanmeldungen wurden innerhalb von 48 Monaten abgeschlossen).
Abbildung 9 – Pünktlichkeit bei Einsprüchen
Im Jahr 2025 konnten wir den Bestand an Einsprüchen auf 3 335 anhängige Akten noch weiter reduzieren, d. h. auf erheblich weniger als die 5000 vor der Pandemie. Dank unserer Bemühungen in diesem Bereich beträgt die durchschnittliche Dauer jetzt 19,1 Monate, und 51,6 % der Standardfälle19 wurden innerhalb von 18 Monaten vollständig abgeschlossen. Das ist eine deutliche Verbesserung im Vergleich zu 2024 mit 38,4 % und wir verpflichten uns, unser Pünktlichkeitsziel von 70 % bis Ende 2026 zu erreichen.
Teilanmeldungen
Teilanmeldungen werden vom EPA sorgfältig überwacht. In den vergangenen Jahren blieb die Anzahl der freiwilligen Teilanmeldungen stabil bei rund 86 % aller eingereichten Teilanmeldungen, und das Gesamtvolumen der Teilanmeldungen ist mit 6,3 % der Gesamtanmeldungen ebenfalls stabil. Der SP2028 definiert strikte Kriterien, um sicherzustellen, dass Teilanmeldungen pünktlich behandelt werden.
Entsprechend diesen Anforderungen blieb die Pünktlichkeit des EPA bei der Bearbeitung von Teilanmeldungen auch 2025 bei fast 78,5 % (dies ist der prozentuale Anteil der Standardfälle, bei denen innerhalb von 48 Monaten nach der Antragstellung ein EP erteilt wird, siehe oben).
Außerdem hatte das EPA bereits zuvor Maßnahmen ergriffen, um eine rasche Bearbeitung und Rechtssicherheit von Teilanmeldungen sicherzustellen. Dazu gehören:
- seit 2023 die Option, eine Ladung zur mündlichen Verhandlung als Erstbescheid ergehen zu lassen, wenn die Stammanmeldung zurückgewiesen oder zurückgenommen wurde;
- seit 2023 eine vorzeitige Veröffentlichung der Teilanmeldung;
- seit 2014 eine generationsspezifische Gebühr, um Ketten von Teilanmeldungen zu verhindern.
Diese Maßnahmen erwiesen sich als wirksam, da sich die Bearbeitungszeit vom Tag des Eingangs bis zum Abschluss im Vergleich zum Vorjahr weiter verkürzt hat.
16 Standardrecherchen schließen (1) nicht einheitliche, (2) unklare und (3) unvollständige Fälle aus.
17 Bei den Standardprüfungen werden Fälle ausgeschlossen, in denen (1) mehr als ein Antrag auf Verlängerung der Erwiderungsfrist gestellt wurde, (2) mehr als eine Gebührenzahlung nicht rechtzeitig erfolgte und (3) eine Verschiebung der mündlichen Verhandlung beantragt wurde.
18 Standardfälle sind Anmeldungen mit einer Standardprüfung – für EP direkt: Zeit bis zur Erteilung ab dem europäischen Anmeldetag / für PCT: Zeit bis zur Erteilung ab Eintritt in die europäische Phase
19 Standardeinsprüche schließen Fälle aus, in denen (1) es mehrere Einsprechende gibt, (2) Beweisaufnahmen durch rechtskundige Mitglieder und (3) eine Verschiebung der mündlichen Verhandlung oder mehrere mündliche Verhandlungen stattgefunden haben- Nutzerdialog
Im Rahmen unseres Programms zur Einbeziehung der Nutzerschaft fanden 2025 130 Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von 45 KMU und Kleinsteinheiten, 42 Nutzerverbänden, 26 größeren Unternehmen und 17 Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen statt. So konnte sichergestellt werden, dass die Perspektiven von Anmeldern aller Größen und aus allen Sektoren gehört wurden und in unserer Arbeit zur Qualität widergespiegelt werden, wobei der Schwerpunkt zunehmend auf kleineren Anmeldern und Bildungs- und Forschungseinrichtungen liegt.
Neben der Sensibilisierung für das Einheitspatent, Gebührenermäßigungen für Kleinsteinheiten und anderen wichtigen Themen waren auch Patentqualität, Harmonisierung und Einheitlichkeit wiederkehrende Themen in Gesprächen mit der Nutzerschaft im Jahr 2025. In Anbetracht dessen umfasste der Qualitätsaktionsplan 2026 verstärkte Bemühungen zur Harmonisierung in wichtigen Bereichen wie computerimplementierten Erfindungen (CIE) und KI.
Wir haben außerdem einige der Ansichten in der Serie "Voice of our Users", bei der kurze Videos über die Ergebnisse der einzelnen Treffen erstellt werden, veröffentlicht.
Diese Initiativen werden 2026 fortgesetzt.
- Direktion Qualitätsaudit (DQA)
Die DQA berichtete weiterhin über die Ergebnisse ihrer unabhängigen Qualitätsaudits. Die Berichte der DQA liefern die notwendigen Statistiken und ausgewählten KPIs, um eine präzise und unabhängige Überwachung zur Unterstützung des Qualitätsmanagements zu ermöglichen. Die Auditoren verifizieren die Einhaltung der jeweiligen Vorgaben bei Stichproben ausgewählter Prüfungsprodukte.
In der Erteilungsphase erreichte der Anteil an Akten ohne für die Gültigkeit relevante Feststellungen im Berichtsjahr 88,8 %. Feststellungen zur Erweiterung des Gegenstands sanken von 5,9 % im Jahr 2024 auf 4,6 % im Jahr 2025 – womit wir unseren KPI zum ersten Mal erreichten.
Abbildung 10 – Erteilung: Befunde der Qualitätsaudits
In der Recherchephase blieb der Anteil an Akten ohne Feststellungen 2025 weiterhin hoch, wobei die Feststellungen in Bezug auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit durchgängig niedrig waren. Die Ergebnisse bestätigen die kontinuierlich hohe Qualität und Stabilität der Recherche und der schriftlichen Bescheide. Bei 94 % der überprüften Rechercheakten waren keine für die Gültigkeit relevanten Feststellungen zu verzeichnen.
In Anbetracht der durchgängig hohen Qualität wurde die Berichterstattung zur Recherche von einem 12‑monatigen auf ein 24‑monatiges rollierendes Intervall umgestellt, was einem verhältnismäßigeren Audit-Ansatz entspricht. Da die Ergebnisse für 2024 über einen Zeitraum von 12 Monaten berichtet wurden, ist bei direkten Vergleichen der Zahlen Vorsicht geboten.
Abbildung 11 – Recherche: Befunde der Qualitätsaudits
Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs)
Es ist wichtig, Qualität aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beurteilen. Die SQAPs wurden beim EPA im Jahr 2019 eingerichtet und entwickeln sich infolge von Rückmeldungen der Nutzerschaft stetig weiter.
Das EPA hält jedes Jahr eine Sitzung zu Recherchenberichten und schriftlichen Bescheiden sowie eine Sitzung zu Erteilungen ab, um sicherzustellen, dass unsere Kernprodukte jährlich von den Panels beurteilt werden. Diese werden durch eine dritte Sitzung ergänzt, die tiefere Einblicke in eine andere Phase des Patenterteilungsprozesses bietet. 2023 behandelten wir Zwischenbescheide, während 2024 zum ersten Mal eine Sitzung zu Zurückweisungen stattfand. 2025 organisierten wir zum ersten Mal eine SQAP-Sitzung zum Thema Einspruch.
Die Ergebnisse wurden der SACEPO-Arbeitsgruppe für Qualität sowie Prüferinnen und Prüfern und deren Vorgesetzten vorgestellt und werden außerdem im Qualitätsbericht veröffentlicht. Fälle mit einer hohen Wertung werden als Beispiele für bewährte Praktiken angeführt, während Bereiche mit Verbesserungsbedarf durch den Qualitätsaktionsplan 2026 in Angriff genommen werden.
- Nachfrage nach unseren Dienstleistungen
Obwohl 1,2 % weniger Rechercheanträge als 2024 eingingen (76 % waren Nachanmeldungen), blieb die Nachfrage nach den Produkten und Dienstleistungen des EPA 2025 hoch.
Was den Arbeitsanfall im Prüfungsbereich betrifft, so traten 177 960 Anmeldungen in die europäische Prüfungsphase ein. Weitere 4 519 traten in die Phase nach Kapitel II PCT ein, sodass sich die Gesamteingänge im Jahr auf 443 352 Patentprodukte (Recherchen/ schriftliche Bescheide, Prüfungen und Einsprüche) beliefen.
- Leistungsindikatoren für Treiber 3
-
Beim Treiber Qualitativ hochwertige, pünktliche Produkte und Dienstleistungen verzeichneten die KPIs 2025 stetige Fortschritte.
Die KPIs für Pünktlichkeit zeigten insgesamt eine positive Entwicklung, wobei die Pünktlichkeit der Prüfung und der Klassifizierung von Stand der Technik über ihren SP2028- Zielwerten blieben. Insbesondere die Pünktlichkeit bei Einsprüchen verbesserte sich erheblich: der Anteil der innerhalb von 18 Monaten abgeschlossenen Einsprüche stieg von 38,1 % auf 51,6 %. Bei der Pünktlichkeit der Teilanmeldungen und der Pünktlichkeit der Prüfung wurden geringe Rückgänge verzeichnet, die zu der moderaten Verringerung der Gesamtpünktlichkeit beitrugen.
Die KPIs für die Qualität der Formalprüfung haben sich wesentlich verbessert und ihre Zielwerte im SP2028 von 90 % überschritten. Die Qualitätsüberprüfungen in der Eingangsstelle wiesen auf eine Konformität von 96,8 % hin, und in der Einspruchsstelle betrug dieser Wert 93,3 %.
Die Qualitätsverpflichtung des EPA führte weiterhin zu verbesserten Leistungen bei Recherche, Prüfung und Erteilung. Was die Qualität unserer Recherchen angeht, zeigten sich bei der Richtigkeit von Recherchen und schriftlichen Bescheiden und des gefundenen Stands der Technik weitere Fortschritte. Insbesondere der Anteil der überprüften Akten mit einer falschen Beurteilung der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit wies einen bemerkenswerten Rückgang auf. Er sank von 6,2 % auf 5 % und kommt somit seinem Zielwert im SP2028 näher. Bei den Erteilungen sind die Feststellungen zu hinzugefügten Gegenständen im Jahresverlauf stetig zurückgegangen, sodass der KPI seinen Zielwert erreichte.
Diese starke Ausrichtung auf Produkt- und Servicequalität schlägt sich auch in den Ergebnissen der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2025 nieder, die auf eine durchgängig hohe Zufriedenheit hinweisen. Die Bewertung von Prüfungsprodukten stieg auf 79 % zufriedene Nutzer und näherte sich damit ihrem Ziel von 80 %. Die Zufriedenheit mit den Online-Diensten lag bei 80 % und für Rechercheprodukte blieb sie stabil bei 80 %. Diese stimmen mit den Rückmeldungen überein, die wir aus anderen Quellen erhalten haben, und Verbesserungsvorschläge wurden in den Qualitätsaktionsplan 2025 aufgenommen.
Die Bemühungen um eine hohe Qualität bei der Prüfung und der Erteilung stärken außerdem unser Ziel, die Anzahl der angefochtenen Entscheidungen zwischen der Einspruchsabteilung und den Beschwerdekammern zu reduzieren. Vor allem zwei der damit verbundenen KPIs haben bereits ihren Zielwert erreicht: 1,9 % der Entscheidungen der Kammer, ein Patent aufrechtzuerhalten, die eine Einspruchsentscheidung aufheben, der zufolge ein Patent widerrufen wird, und 2,9 % der Entscheidungen der Kammer, ein Patent aufgrund des Kriteriums der erfinderischen Tätigkeit zu widerrufen. Außerdem haben die Beschwerdekammern in 4,3 % der Ex-parte-Fälle eine Entscheidung einer Prüfungsabteilung zur Zurückweisung eines Patents aufgehoben, womit sich auch dieser Wert seinem Ziel nähert.
Einschlägige Links