Kalender der mündlichen Verhandlungen

Dieser Kalender enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenbank nur der Information dient und keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit übernommen wird. Bitte beachten Sie, dass mündliche Verhandlungen kurzfristig abgesagt werden können. Interessierten Dritten wird daher geraten, um sich zu vergewissern, ob die mündliche Verhandlung auch tatsächlich stattfindet. Hierzu wenden Sie sich bitte an uns.