Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Ein besseres Patentsystem für Europa
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken. Sie bieten den Nutzern eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.
Einheitspatent
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in 17 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder ist das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.
Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.
Weitere Informationen zum EPG FAQDashboard für das Einheitspatent
Die vorliegende Übersicht über Anträge auf einheitliche Wirkung und Eintragungen von Einheitspatenten wird täglich aktualisiert. Die interaktive (nur in Englisch verfügbare) Darstellung zeigt die Verteilung nach technischen Gebieten, Sprachen und Patentinhaberprofilen.
Dashboard für das EinheitspatentMaterialien & Aufzeichnungen
Schauen Sie sich Präsentationen und Videoaufzeichnungen früherer Veranstaltungen an.
Welcoming the Unitary Patent System: A new era for innovation in Europe (auf Englisch) Einführungsbroschüren und SchulungsressourcenOnline Seminare mit EPG Experten (Englisch)Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz (Videos)Wann ist es gestartet?
Veranstaltungen & Schulungen
Siehe auch
Updates
Beantragt wird das Einheitspatent von Anmeldern aus zahlreichen Ländern und allen Gebieten der Technik.
European Patent Register releases data about first European patents with requests for unitary effect
Hochkarätige europäische Redner begrüßen eine neue Ära der Innovation in Europa.
Die Übergangszeit für das Einheitspatent beginnt am 1. Januar 2023, und ab diesem Datum können die Antragsformulare eingereicht werden.
Der Austausch patentbezogener Daten wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des Einheitlich
Unterstützung einer zeitnahen Inanspruchnahme des Einheitspatents
Neue Veröffentlichung über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents
Neuer Service vor Start des Einheitspatents verfügbar
Delegationen zogen Bilanz der Fortschritte im Hinblick auf bevorstehenden Start des Einheitspatentsystems
Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 9.
EPA-Präsident António Campinos und sein Team sind heute mit dem Vorsitzenden und Mitgliedern der Exekutivgruppe des Vorbereitungsausschusses für da