Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Letzte Aktualisierung: April 2025
Ein besseres Patentsystem für Europa
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken. Sie bieten den Nutzern eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.
Einheitspatent
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder ist das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.
Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.
Weitere Informationen zum EPG FAQUPC Webseite
Dashboard für das Einheitspatent
Die vorliegende Übersicht über Anträge auf einheitliche Wirkung und Eintragungen von Einheitspatenten wird täglich aktualisiert. Die interaktive (nur in Englisch verfügbare) Darstellung zeigt die Verteilung nach technischen Gebieten, Sprachen und Patentinhaberprofilen.
Einführungsbroschüren
Grundlegende Informationen zum Einheitspatentsystem und wie es sich in den bestehenden Rahmen für europäische Patente einfügt.
Ask.UP (auf Englisch)
Mini-Webserie, in der wir die häufigsten Fragen zum Einheitspatent klären
Materialien & Aufzeichnungen
Schauen Sie sich Präsentationen und Videoaufzeichnungen früherer Veranstaltungen an.
Welcoming the Unitary Patent System: A new era for innovation in Europe (auf Englisch) Online Seminare mit EPG Experten (auf Englisch)Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz (Videos) PODCAST Unitary Patent: impact and insights (Juni 2024; auf Englisch)Veranstaltungen & Schulungen
Melden Sie sich für kommende Seminare und Kurse an.
Schulungen
European Patent Litigation Certificate (auf Englisch)
Updates
The online conference highlighted UPC litigation, SEP, SPCs, mediation and arbitration in Europe
Discussions at annual meeting focus on shared priorities in quality, digital transformation and legal developments
Around 100 external stakeholders and EPO experts assess impact of the EPO’s Quality Action Plan 2025, AI tools and the Unitary Patent
Engerer Ausschuss genehmigt Einführung geschlechtergerechter Sprache in der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz ab 1. Dezember 2025
Austausch über Patentqualität, plus Auswirkungen von Einheitspatentsystem und KI
Nutzervertreter/innen geben fast 400 Kommentare zum Entwurf der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien ab
EPA-Präsident Campinos nimmt bei der Expo 2025 in Osaka an einer Podiumsdiskussion teil und trifft Vertreter japanischer Nutzerverbände
Austausch über das Einheitspatent, KMU und europäische Zusammenarbeit
EPA und nationale Ämter diskutieren über Zusammenarbeit zur Stärkung von IP-basierten Finanzierungen in Europa
EPO deepens longstanding collaboration with the American Intellectual Property Law Association
Neue Studie und neuer Datensatz des EPA zeigen klare Verknüpfung zwischen Standards und Patenten auf; Einheitliches Patentgericht entwickelt sich zum
Konstruktiver Dialog stützt sich auf wertvolles Feedback aus der letzten Runde der öffentlichen Konsultation
Patentqualität, KI, das Einheitspatent und internationale Zusammenarbeit weit oben auf der Tagesordnung
Austausch über das Einheitspatent, die Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Bedeutung von Patentinformationen für die Politikgestaltung
Feedback zu den EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien kann noch bis 7. April eingereicht werden
EPA-Präsident António Campinos zu Gast in der heute veröffentlichten neuesten Folge von IP Fridays, einem Podcast zu Entwicklungen in der IP-Welt.
Informieren Sie sich im Patent Index 2024 über die neuesten Patentierungstrends
Anmelder tauschen sich über Qualität, Pünktlichkeit und das Einheitspatent aus
Gespräche mit Fokus auf Ratifizierung des Einheitspatents
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Gespräche über Innovationspolitik in Europa und das Einheitspatent
Ergebnisse des ersten Treffens mit Adrian Howes, dem Präsidenten des britischen Industrieverbands
EPA feiert 40 Jahre Zusammenarbeit mit seiner größten Nutzergruppe