Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Letzte Aktualisierung: April 2025
Ein besseres Patentsystem für Europa
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken. Sie bieten den Nutzern eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.
Einheitspatent
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder ist das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.
Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.
Weitere Informationen zum EPG FAQUPC Webseite
Dashboard für das Einheitspatent
Die vorliegende Übersicht über Anträge auf einheitliche Wirkung und Eintragungen von Einheitspatenten wird täglich aktualisiert. Die interaktive (nur in Englisch verfügbare) Darstellung zeigt die Verteilung nach technischen Gebieten, Sprachen und Patentinhaberprofilen.
Einführungsbroschüren
Grundlegende Informationen zum Einheitspatentsystem und wie es sich in den bestehenden Rahmen für europäische Patente einfügt.
Ask.UP (auf Englisch)
Mini-Webserie, in der wir die häufigsten Fragen zum Einheitspatent klären
Materialien & Aufzeichnungen
Schauen Sie sich Präsentationen und Videoaufzeichnungen früherer Veranstaltungen an.
Welcoming the Unitary Patent System: A new era for innovation in Europe (auf Englisch) Online Seminare mit EPG Experten (auf Englisch)Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz (Videos) PODCAST Unitary Patent: impact and insights (Juni 2024; auf Englisch)Veranstaltungen & Schulungen
Melden Sie sich für kommende Seminare und Kurse an.
8.4.2025 Unitary Patent protection legal events in INPADOC: detailed event code descriptions, statistics and latest additions Schulungen
European Patent Litigation Certificate (auf Englisch)
Updates
Exchanges on the Unitary Patent, European competitiveness and how patent intelligence informs policymaking
Feedback zu den EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien kann noch bis 7. April eingereicht werden
EPA-Präsident António Campinos zu Gast in der heute veröffentlichten neuesten Folge von IP Fridays, einem Podcast zu Entwicklungen in der IP-Welt.
Informieren Sie sich im Patent Index 2024 über die neuesten Patentierungstrends
Anmelder tauschen sich über Qualität, Pünktlichkeit und das Einheitspatent aus
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Gespräche über Innovationspolitik in Europa und das Einheitspatent
Ergebnisse des ersten Treffens mit Adrian Howes, dem Präsidenten des britischen Industrieverbands
EPA feiert 40 Jahre Zusammenarbeit mit seiner größten Nutzergruppe
Engerer Ausschuss des Verwaltungsrats beschließt Änderung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz
Die dritte Auflage enthält alle Änderungen der 18 Monate seit Einführung des neuen Systems
Einigung beim Haushalt für den einheitlichen Patentschutz und Freude über den Beitritt Rumäniens
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Europas führende Patentrichter und -anwälte kommen in Venedig zusammen, um über die aktuelle Rechtsprechung und das erste Jahr des EPG zu diskutieren.
Patentsystem spielt nach Mario Draghis Auffassung eine zentrale Rolle
EPA-Präsident hebt die entscheidende Bedeutung der Richterschaft im Einheitspatentsystem hervor
Rumänien ist der 18. EU-Mitgliedstaat, der dem Einheitspatentsystem beitritt
Delegation from EPO visited the local division to learn about their first year
Diese vorsorgliche Maßnahme wird in Erwartung der Ergebnisse weiterer Erörterungen mit den EPO-Mitgliedstaaten getroffen
Veranstaltung zum chinesischen Patentrecht, zum EPA-CNIPA-Pilotprojekt und zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses
Über 250 Online-Dokumente zeigen die Entstehungsgeschichte der bedeutendsten Patentreform der letzten Jahrzehnte
Das Einheitspatentsystem zählt demnächst 18 EU-Mitgliedstaaten