https://www.epo.org/de/applying/myepo-services/file-with-us/online-filing/national/de

DE Deutsches Patent- und Markenamt

Bezeichnung des Amts: Deutsches Patent- und Markenamt

Homepage für die Online Einreichung: http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html

Den Kundendienst erreichen Sie:

  • per E-Mail unter DPMAdirekt@dpma.de
  • per Post an
    Deutsches Patent- und Markenamt
    IT-strategische Planung u.
    internationale Koordinierung
    Referat 2.4.3.a
    Zweibrückenstraße 12
    D-80297 München
    Deutschland

Unterstützte Verfahren:

  • DPMAdirekt EP1001E, PCT/RO/101, DE/P2007E, G6003E, W7005E, A9507E, sowie Beschwerden in Patent- und Markensachen, Einspruch in Patentsachen

Hinweis: Ab 1. Januar 2025 wird Deutsche Patent- und Markenamt keine weitere Anmeldungen via OLF  akzeptieren. Da mit der Durchführung des OLF DE-Updates für Januar 2025 DE als nationales Anmeldeamt und alle entsprechenden Entwürfe und eingereichten Anmeldungen entfernt werden, wird Nutzern empfohlen, diese Anmeldungen vor dem Update für ihre Unterlagen zu exportieren. Mit der Durchführung des OLF PCT-Updates für Januar 2025 wird DE als PCT-Anmeldeamt, aber nicht alle entsprechenden Entwürfe und eingereichten Anmeldungen, entfernt.  

Online Filing downloads - software

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Serviceende DE (National), verfügbar für OLF V5.15 (Build 5.0.15)1.3 MB 18.12.2024 Herunterladen