T 2521/10 vom 17.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T252110.20131217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 2521/10
- Online am
- 14. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 01108497.7
- IPC-Klasse
- C08K 5/35C08J 5/18C08K 5/13B32B 27/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hydrolysebeständig ausgerüstete, transparente, biaxial orientierte Folie aus einem kristallisierbaren Thermoplasten und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Mitsubishi Polyester Film GmbH
- Name des Einsprechenden
- Teijin DuPont Films Japan Ltd
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.