T 1654/16 vom 23.08.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T165416.20220823
- Datum der Entscheidung
- 23. August 2022
- Aktenzeichen
- T 1654/16
- Online am
- 5. Oktober 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06706967.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ABLATIONSPROGRAMMS, IN ABHÄNGIGKEIT VON DER FORM EINES LASERSTRAHLPROFILS UND VON EINER NEIGUNG DER ZU ABLATIERENDEN OBERFLÄCHE ; MITTEL ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERFAHREN
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Meditec AG
- Name des Einsprechenden
- Abbott Medical Optics Inc.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.