European Patent Office

T 1217/23 vom 02.05.2025

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2025:T121723.20250502
Datum der Entscheidung
2. Mai 2025
Aktenzeichen
T 1217/23
Online am
17. Juli 2025
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
16000924.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON NASSGELEGTEN VLIESSTOFFEN
Name des Antragstellers
Andritz Küsters GmbH
Name des Einsprechenden
Voith Patent GmbH
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.