European Patent Office

T 1194/24 vom 23.07.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:T119424.20260723
Datum der Entscheidung
23. Juli 2026
Aktenzeichen
T 1194/24
Online am
14. September 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13160788.9
IPC-Klasse
E01B 27/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Stopfaggregat für eine Gleisstopfmaschine
Name des Antragstellers
HP3 Real GmbH
Name des Einsprechenden
Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H.
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.