T 1200/24 vom 10.07.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T120024.20260710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2026
- Aktenzeichen
- T 1200/24
- Online am
- 5. August 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12726592.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANZEIGEVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- SCHOTT AG
- Name des Einsprechenden
- EUROKERA SNC
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(3)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(5)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Beschwerdeerwiderung - vollständiges Beschwerdevorbringen eines Beteiligten
Beschwerdeerwiderung - Gründe deutlich und knapp angegeben (nein)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderung nach Ladung - Ermessensausübung
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein)
Hilfsanträge - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.