T 0461/25 vom 07.07.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T046125.20260707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2026
- Aktenzeichen
- T 0461/25
- Online am
- 13. Juli 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 21196658.5
- IPC-Klasse
- A46B 9/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BÜRSTE FÜR EINE SCHALLZAHNBÜRSTE MIT LÄNGSACHSENSCHWINGUNG
- Name des Antragstellers
- Curaden AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Klarheit - (ja)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.