European Patent Office

T 0829/25 vom 17.09.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:T082925.20260917
Datum der Entscheidung
17. September 2026
Aktenzeichen
T 0829/25
Online am
22. September 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
20706328.0
IPC-Klasse
G02C 13/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
DATENSATZ ZUR VERWENDUNG IN EINEM VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BRILLENGLASES
Name des Antragstellers
Carl Zeiss Vision International GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
Schlagwörter
Zurückverweisung - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.