European Patent Office

T 0954/25 vom 23.09.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:T095425.20260923
Datum der Entscheidung
23. September 2026
Aktenzeichen
T 0954/25
Online am
12. Oktober 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
18732349.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERSTÄRKUNGSELEMENT, SYSTEM EINES VERSTÄRKTEN STRUKTURELEMENTES UND VERFAHREN ZUR VERSTÄRKUNG EINES STRUKTURELEMENTES
Name des Antragstellers
Sika Technology AG
Name des Einsprechenden
L & L Products Europe SAS
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56 2007Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11 2020Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2) 2020
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen
Zurückverweisung - (nein) - besondere Gründe für Zurückverweisung
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein) - berücksichtigt (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.