T 0954/25 vom 23.09.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T095425.20260923
- Datum der Entscheidung
- 23. September 2026
- Aktenzeichen
- T 0954/25
- Online am
- 12. Oktober 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18732349.8
- IPC-Klasse
- B62D 25/00B62D 27/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERSTÄRKUNGSELEMENT, SYSTEM EINES VERSTÄRKTEN STRUKTURELEMENTES UND VERFAHREN ZUR VERSTÄRKUNG EINES STRUKTURELEMENTES
- Name des Antragstellers
- Sika Technology AG
- Name des Einsprechenden
- L & L Products Europe SAS
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 2007Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11 2020Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2) 2020
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen
Zurückverweisung - (nein) - besondere Gründe für Zurückverweisung
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein) - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.