T 0791/89 vom 04.06.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T079189.19910604
- Datum der Entscheidung
- 4. Juni 1991
- Aktenzeichen
- T 0791/89
- Online am
- 3. September 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83113056.2
- IPC-Klasse
- B65D 1/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Flaschenkasten aus Kunststoff
- Name des Antragstellers
- Franz Delbrouck
- Name des Einsprechenden
- Stucki Kunststoffwerk
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (after restriction affirmed)
Erfinderische Tätigkeit (nach Einschränkung bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der unter Ziffer VI angegebenen Unterlagen aufrechtzuerhalten.