T 0057/90 vom 16.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T005790.19910716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0057/90
- Online am
- 27. September 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83110072.2
- IPC-Klasse
- B23F 19/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Werkzeugmaschine zum gleichzeitigen Fräsen mehrerer Flächen vom freien Ende eines Werkstücks her
- Name des Antragstellers
- Wera-Werk Hermann Werner
- Name des Einsprechenden
- Hurt Maschinen,Zahnradfa.
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (affirmed)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.