T 0387/90 (Korrosionsschutz/FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT) vom 26.09.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T038790.19950926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 1995
- Aktenzeichen
- T 0387/90
- Online am
- 29. Dezember 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85113820.6
- IPC-Klasse
- C09D 3/82
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lack und Verfahren zur Herstellung von Korrosionsschutzbeschichtungen
- Name des Antragstellers
- FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) nach Änderung - nicht naheliegende Lösung der Aufgabe
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung ein europäisches Patent mit den folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 10, überreicht in der mündlichen Verhandlung, und
- eine noch anzupassende Beschreibung.