European Patent Office

T 0578/91 vom 02.03.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T057891.19930302
Datum der Entscheidung
2. März 1993
Aktenzeichen
T 0578/91
Online am
2. April 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
85201253.3
IPC-Klasse
H03M 11/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektronische Dateneingabe-Tastatur mit galvanische Konktakte aufweisenden Tasten
Name des Antragstellers
Philips Patentverwaltung GmbH, et al
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Nicht-äquivalente Lösung der verbleibenden Aufgabe nicht nahegelegt
Inventive step (yes) - Problem and solution
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das nachgesuchte Patent auf der Grundlage der in Abschnitt III angegebenen Unterlagen zu erteilen.