T 0578/91 vom 02.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T057891.19930302
- Datum der Entscheidung
- 2. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0578/91
- Online am
- 2. April 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85201253.3
- IPC-Klasse
- H03M 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektronische Dateneingabe-Tastatur mit galvanische Konktakte aufweisenden Tasten
- Name des Antragstellers
- Philips Patentverwaltung GmbH, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Nicht-äquivalente Lösung der verbleibenden Aufgabe nicht nahegelegt
Inventive step (yes) - Problem and solution - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das nachgesuchte Patent auf der Grundlage der in Abschnitt III angegebenen Unterlagen zu erteilen.