European Patent Office

W 0046/92 vom 16.01.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:W004692.19930116
Datum der Entscheidung
16. Januar 1993
Aktenzeichen
W 0046/92
Online am
16. Januar 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
H01L 23/40
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Leistungsbausteine mit elektrisch isolierender thermischer Ankopplung
Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Uneinheitlichkeit a posteriori (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Widerspruch wird zurückgewiesen.