Rechtsprechung der Beschwerdekammern – neue Auflage verfügbar

Die Beschwerdekammern freuen sich, die Veröffentlichung der 11. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" bekannt geben zu können.

Aufbauend auf den im vergangenen Jahr veröffentlichten Zwischenüberarbeitungen wurde jetzt die gesamte Publikation aktualisiert, um einen Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu geben, der fast 9 000 bis Ende 2024 schriftlich ergangene Entscheidungen widerspiegelt.

Die 11. Auflage, 2025 ist als HTML verfügbar und enthält Links zu den zitierten Entscheidungen. Sie bietet zusätzliche Funktionen zur regelmäßigen Aktualisierung zwischen den Auflagen wie eine vierteljährliche Ergänzung um wichtige neue Entscheidungen in der Seitenleiste der betreffenden Abschnitte sowie eine jährliche Zwischenüberarbeitung ausgewählter Kapitel vor der nächsten im Drei-Jahres-Zyklus erscheinenden Auflage. Die PDF-Version ist bald erhältlich. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Rechtsprechung der Beschwerdekammern.

Die Suche auf epo.org bietet auch einen RSS-Feed, der Nutzer über neue Entscheidungen informiert, die bestimmten Suchkriterien entsprechen. Über die Website der Beschwerdekammern können ferner schnell neue und ausgewählte Entscheidungen abgerufen werden.

Ich hoffe, dass diese Publikation Ihnen weiterhin als zuverlässige und wertvolle Ressource bei Ihrer täglichen Arbeit dienen wird.

Carl Josefsson
Präsident der Beschwerdekammern