Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem EPÜ und dem PCT. Die Richtlinien für das Einheitspatent ("UP-Richtlinien"), die in diesem Jahr zum ersten Mal veröffentlicht werden, erläutern Praxis und Verfahren für die Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung von Einheitspatenten auf der Grundlage des EPÜ.
Die Richtlinien werden jedes Jahr überarbeitet, um sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen anzupassen.
In jedem Frühjahr laden wir die Nutzerinnen und Nutzer des Patentsystems ein, ihre Meinung zur neuesten Fassung der mittlerweile drei verschiedenen Richtlinien im Rahmen einer öffentlichen Online-Konsultation zu äußern.
Die diesjährige Konsultation hat nun begonnen, und wir bitten Sie, uns Ihre Kommentare in einer der drei Amtssprachen des EPA über unser Online-Feedbackformular zu senden.
Bitte übermitteln Sie Ihre Bemerkungen bis 7. April 2025; nutzen Sie dabei für jeden Teil der Richtlinien, zu dem Sie Bemerkungen übermitteln möchten, ein eigenes Feld.
Ihre Vorschläge zu den EPÜ-, den PCT-EPA- und den UP-Richtlinien werden in anonymisierter Form an die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" weitergeleitet, die sie in ihrer 29. Sitzung am 8. Mai 2025 erörtern wird.
Mit Ihrer Teilnahme an unserer Online-Konsultation helfen Sie uns dabei, unsere Richtlinien kontinuierlich zu verbessern.
Wir wissen Ihre Bemerkungen und Ihr Feedback sehr zu schätzen.
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