https://www.epo.org/de/node/ausgewaehlte-entscheidungen-der-beschwerdekammern

Ausgewählte Entscheidungen der Beschwerdekammern

21. Januar 2020

Die Beschwerdekammern führen auf ihrer Website einen neuen Service ein: Ausgewählte Entscheidungen.

Dieser Service ist als Ergänzung zur der bereits bestehenden Liste der neu veröffentlichten Entscheidungen der Beschwerdekammern gedacht und macht die Benutzer auf alle neu veröffentlichten Entscheidungen aufmerksam, für die die Kammer einen Leitsatz  oder einen Orientierungssatz bereitgestellt hat. In der Regel verfasst eine Beschwerdekammer einen Leitsatz oder einen Orientierungssatz, wenn sie eine kurze Zusammenfassung zu einer bestimmten Rechtsfrage bereitstellen oder auf einen wichtigen Teil der Entscheidungsgründe hinweisen möchte.

Die Liste der ausgewählten Entscheidungen enthält alle Entscheidungen mit einem Leitsatz oder einem Orientierungssatz, die ab dem 1. Januar 2020 veröffentlicht werden, und wird automatisch aktualisiert, sobald eine solche Entscheidung zur Veröffentlichung auf der Website des EPA freigegeben wird. Die Liste ist nur in der englischen Version verfügbar.