https://www.epo.org/de/node/liste-der-verfahren-fuer-2020-veroeffentlicht

Liste der Verfahren für 2020 veröffentlicht

Nach Artikel 1 (2) der revidierten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020) veröffentlicht der Präsident der Beschwerdekammern vor Beginn eines jeden Geschäftsjahres eine Liste der Verfahren für das kommende Jahr. Im Vorgriff auf das Inkrafttreten der revidierten Verfahrensordnung am 1. Januar 2020 hat der Präsident der Beschwerdekammern beschlossen, die erste Liste der Verfahren bereits in diesem Jahr zu veröffentlichen.

Die Liste der Verfahren für 2020 wurde auf der Website der Beschwerdekammern veröffentlicht. Die Liste zeigt für jede Kammer die Fälle, in denen die Kammer wahrscheinlich eine mündliche Verhandlung abhalten, eine Mitteilung nach Regel 100 Absatz 2 EPÜ erlassen oder eine Entscheidung im schriftlichen Verfahren erlassen wird.

Die Liste zeigt jeweils die Beschwerde- sowie die Anmeldenummer und enthält einen direkten Link zur Akte im Europäischen Patentregister. Die Website mit der Liste kann wie jede beliebige Website mit der Suchfunktion des Browsers (oder mit der Tastenkombination Strg+F) durchsucht werden, indem man die Beschwerde- oder die Anmeldenummer eingibt.

Durch die Liste soll die Arbeit der Kammern transparenter und besser vorhersehbar gemacht werden. Diese Aufstellung ist nur vorläufig, sodass auf unvorhergesehene Entwicklungen im Laufe des Jahres flexibel reagiert werden kann (z. B. Zurücknahme der Beschwerde, Verlegung der mündlichen Verhandlung, Fiktion der Zurücknahme der Anmeldung wegen Nichtzahlung einer Jahresgebühr, Antrag auf Beschleunigung).