https://www.epo.org/de/node/muendliche-verhandlung-der-sache-g-119-vor-der

Mündliche Verhandlung in der Sache G 1/19 vor der Großen Beschwerdekammer

Haar, 1. Juli 2020

 

Die Große Beschwerdekammer des EPA hat für den 15. Juli 2020 eine öffentliche mündliche Verhandlung in der Sache G 1/19 anberaumt. Medienvertreter und die Öffentlichkeit können die Verhandlung live über das Internet streamen.

 

Hintergrund

In der Sache T 489/14 hat die Technische Beschwerdekammer 3.5.07 der Großen Beschwerdekammer Fragen zur Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen vorgelegt.  Die Vorlage ist unter dem Aktenzeichen G 1/19 vor der Großen Beschwerdekammer anhängig.

Die zugrunde liegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren, ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zur Simulation der Bewegung einer Fußgängermenge durch eine Umgebung.

Mündliche Verhandlung

Die Große Beschwerdekammer hat die Beteiligten in der Sache G 1/19 zu einer mündlichen Verhandlung geladen, die am 15. Juli 2020 um 9.00 Uhr im Isargebäude des EPA in München stattfinden wird. Die Verfahrenssprache ist Englisch.

Da die Teilnahme der Öffentlichkeit an mündlichen Verhandlungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) gegenwärtig nur eingeschränkt möglich ist, hat die Große Beschwerdekammer beschlossen, ein Live-Streaming zu ermöglichen und die Verhandlung Mitgliedern der Öffentlichkeit derart über das Internet zugänglich zu machen.

Um das Verfahren live streamen zu können, müssen sich Interessierte bis spätestens 14. Juli 2020 elektronisch anmelden (Anmeldeformular auf English).

Aufgrund technischer Beschränkungen ist die Anzahl der Personen, die sich für die Live-Übertragung der Verhandlung registrieren können, auf maximal 3000 Personen („first come, first served") begrenzt.

Kontakt

Nikolaus Obrovski
Jeannine Hoppe

Sprecher der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
BOA-PRESS@epo.org