Einsatz von KI beim EPA
Letzte Aktualisierung: 14.8.2026
Unterstützung des Patenterteilungsprozesses durch einen menschenzentrierten Ansatz
Im Rahmen seiner digitalen Transformation integriert das EPA KI-Lösungen in den gesamten Patenterteilungsprozess, um seine Mitarbeitenden zu unterstützen, die Effizienz zu steigern und die hohen Qualitätsstandards zu gewährleisten, die Anmeldende und andere Interessengruppen weltweit erwarten.
Die Grundlagen für den Einsatz von KI beim EPA wurden in den Bereichen Vorrecherche, Klassifikation und Aktenzuweisung geschaffen. KI-Systeme unterstützen die Zuordnung eingehender Anmeldungen, die Klassifikation von Patentdokumenten und die Ermittlung des relevanten Stands der Technik, sodass Prüfende die stetig wachsende Menge an technischen Informationen effizienter erschließen können. Diese Funktionen sind zu einem integralen Bestandteil des Rechercheprozesses geworden und tragen sowohl zur Konsistenz als auch zur Produktivität bei.
Auf dieser Grundlage baut das EPA den Einsatz von KI im gesamten Patenterteilungsprozess kontinuierlich aus. Zu den jüngsten Entwicklungen gehört die Einführung einer hauseigenen KI-gestützten OCR-Pipeline für Patentdokumente, die die Extraktion und Verarbeitung von Textinformationen aus der Patentliteratur verbessert und die Abhängigkeit von externen Anbietern verringert.
Gleichzeitig werden neue KI-basierte Werkzeuge entwickelt, um Prüferinnen und Prüfer während der Prüfungsphase zu unterstützen und ihnen zu helfen, Informationen zu analysieren, Mitteilungen zu verfassen und auf relevantes Wissen effizienter zuzugreifen. Unsere eigene, auf generativer KI basierende Legal Interactive Platform stellt Prüfenden, anderen EPA-Bediensteten und externen Nutzerinnen und Nutzern über eine dialogorientierte Benutzeroberfläche Informationen zu Verfahrensabläufen zur Verfügung.
KI wird auch zur Unterstützung bei Verwaltungs- und Verfahrensaufgaben eingesetzt; ein aktuelles Beispiel hierfür ist die KI-gestützte Protokollführung bei mündlichen Verhandlungen. Nach erfolgreichen Pilotprojekten hat das EPA den Einsatz der KI-gestützten Erstellung von Niederschriften auf sämtliche mündlichen Verfahren ausgeweitet und damit die Verwaltungsarbeit weiter optimiert, ohne Abstriche bei Qualität und Zuverlässigkeit zu machen.
Mit Blick auf die Zukunft wird sich die nächste Generation von KI-Tools beim EPA zunehmend auf die Bereitstellung kontextbezogener Unterstützung durch spezialisierte KI-Assistenten und -Agenten konzentrieren. Diese Lösungen werden so gestaltet sein, dass sie Prüfer/innen und Formalsachbearbeiter/innen in bestimmten Phasen des Patenterteilungsprozesses unterstützen und ihnen relevante Informationen, Handlungsempfehlungen und aufgabenspezifische Hilfe direkt in ihrem Arbeitsumfeld bereitstellen. Indem sie das richtige Wissen und die richtigen Werkzeuge im passenden Kontext und zum passenden Zeitpunkt verfügbar machen, können diese KI-Funktionen dazu beitragen, Qualität, Konsistenz und Nutzererfahrung weiter zu verbessern.
Diese Entwicklungen orientieren sich am menschenzentrierten Ansatz des EPA für den Einsatz von KI. KI soll menschliches Fachwissen ergänzen, nicht ersetzen. Patentprüfer/innen, Formalsachbearbeiter/innen und juristische Sachverständige bleiben auch weiterhin für alle sachlichen Entscheidungen und Ergebnisse verantwortlich. KI bietet Unterstützung, gibt Empfehlungen und übernimmt automatisierte Aufgaben, wo dies sinnvoll ist; Qualitätssicherung und fachliches Urteilsvermögen verbleiben dagegen uneingeschränkt beim Menschen.
Die KI-Strategie des EPA basiert auf Vertrauen, Transparenz und verantwortungsvoller Governance. KI-Lösungen werden innerhalb eines soliden Rahmens entwickelt und eingesetzt, der ethische Aspekte, Datenschutz, Informationssicherheit und Rückmeldungen der Nutzerschaft berücksichtigt. Durch kontinuierliche Überwachung und Qualitätskontrolle wird sichergestellt, dass KI-Systeme zuverlässig und sicher bleiben und stets den hohen Standards des EPA entsprechen.
Indem das EPA menschliche Fachkompetenz mit den Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz verbindet, sorgt es für einen effizienteren, resilienteren und zukunftsorientierten Patenterteilungsprozess und wahrt zugleich die Qualität, die Rechtssicherheit und das Vertrauen, auf denen das europäische Patentsystem beruht. Der Einsatz von KI beim EPA zielt nicht darauf ab, Expertinnen und Experten zu ersetzen, sondern vielmehr darauf, es ihnen durch intelligente, kontextbezogene Unterstützung zu erleichtern, ihre Fachkompetenz dort einzubringen, wo sie den größten Mehrwert schafft.
Kann ich KI zur Erstellung von Anmeldungen nutzen?
Beteiligte können KI zur Ausarbeitung von Anmeldungen und zur Vorbereitung von Eingaben in Patenterteilungsverfahren nutzen. Nach dem EPÜ ist der Inhalt einer Eingabe maßgeblich, nicht ihre Herkunft. Unabhängig vom Einsatz moderner digitaler Hilfsmittel wie KI tragen Beteiligte sowie ihre Vertreterinnen und Vertreter weiterhin die volle Verantwortung dafür, dass ihre Eingaben richtig sind.