Erfindereigenschaft
Letzte Aktualisierung: 14.8.2026
Kann KI als Erfinder benannt werden?
Nach dem EPÜ kann nur eine natürliche Person als Erfinder benannt werden. Dies wurde von der Juristischen Beschwerdekammer des EPA in der Entscheidung J 8/20 bestätigt, nachdem in einigen Anmeldungen ein KI-System (DABUS) als Erfinder angegeben worden war.
Das EPÜ verlangt von Anmeldenden, eine natürliche Person als Erfinder anzugeben und darzulegen, wie die Rechte von dieser Person erlangt wurden. Da KI-Systeme keine Rechtsansprüche geltend machen können, können sie auch nicht als Erfinder anerkannt werden. Diese Auffassung entspricht dem internationalen Konsens, wie er durch rechtskräftige Gerichtsurteile unter anderem in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und Australien bestätigt wurde. Bis heute ist Südafrika das einzige Land, das die Angabe eines KI-Systems als Erfinder akzeptiert hat.