40. Jahressitzung des US Bar/EPO Liaison Council

EPA-Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten Christoph Ernst mit den Delegationen des EPA und der US-Anwaltschaft

Das Europäische Patentamt (EPA) hat sich in der 40. Jahressitzung des US Bar/EPO Liaison Council mit der US-Nutzergemeinschaft über die wichtigsten Entwicklungen in den USA und Europa ausgetauscht.

Der Liaison Council wurde vor 40 Jahren in den USA als Forum gegründet, das den Dialog zwischen dem EPA und den US-Anmeldern erleichtern soll, die ein Viertel der Nutzerschaft des EPA und damit die größte Nutzerzahl eines einzelnes Landes stellen. Er soll das gegenseitige Verständnis der europäischen und der US-Patentpraxis fördern. 

Auf dem Weg zu einem zugänglicheren und erschwinglicheren europäischen Patentsystem 

In seiner Eröffnungsrede informierte EPA-Präsident António Campinos über aktuelle Anmeldetrends und Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zum Patentsystem, auch vor dem Hintergrund des kürzlich von der Europäischen Kommission veröffentlichten Draghi-Berichts über nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit. Er betonte den wichtigen Beitrag des Einheitspatents zur Vereinfachung und Optimierung des europäischen Patentsystems. 

Im Sinne des Geistes der Zusammenarbeit, der alle Gespräche kennzeichnete, fügte der Präsident hinzu: "Das EPA hat sich verpflichtet, die Mechanismen über die Grenzen hinweg auszubauen und die Beziehungen zu vertiefen, um ein nachhaltiges Patentsystem zu schaffen, das für die ganze Welt offen ist und von der Zusammenarbeit der verschiedenen Interessengruppen lebt." 

Eingehen auf die Bedürfnisse der US-Nutzer des europäischen Patentsystems 

Das EPA hielt ausführliche Präsentationen zu den Themen Qualität, Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht sowie zur materiell- und verfahrensrechtlichen Harmonisierung und zu den neuesten Entwicklungen bei der Konvergenz der Verfahren. Zum Einheitspatentsystem berichtete ein US-Nutzer, man habe lange auf dessen Einführung gewartet, die zahlreiche Vorteile mit sich gebracht habe: "Es ist ein sehr gutes System und wir nutzen es gerne." 

Außerdem wurden technische Fragen angesprochen, die für die US-Nutzerschaft von Interesse sind, wie etwa die Patentierbarkeit von Erfindungen in Zusammenhang mit KI-generierten Gegenständen. Ein weiteres Gesprächsthema waren die vor der Großen Beschwerdekammer anhängigen Vorlagen G 1/23 zur Bestimmung des Stands der Technik und G 1/24 zur Auslegung der Ansprüche. Darüber hinaus fand ein Austausch über Praktiken zur Anpassung der Beschreibung an geänderte Ansprüche statt. Abschließend bot das EPA auf Wunsch der Teilnehmenden Ratschläge dazu, wie sich US-Anmelder am besten im europäischen Patentsystem zurechtfinden können.