42. jährliche Dreierkonferenz

Vertreter des Europäischen Patentamts, des Japanischen Patentamts und des US-Patent- und Markenamts bei der 42. jährlichen Dreierkonferenz.

Die drei Ämter vereinbaren, das UNSDG 9 und die Sensibilisierung für das Management von geistigem Eigentum voranzutreiben

Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit – das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO) und das US-Patent- und Markenamt (USPTO) – kamen am 14. Oktober zur 42. jährlichen Dreierkonferenz in Tokio (Japan) zusammen. Die Konferenz wurde vom Commissioner des JPO, Yota Ono, und vom Präsidenten des JIPA, Yamanaka Akitoshi, geleitet und konzentrierte sich auf Zusammenarbeitsstrategien zur Verwirklichung des UN-Nachhaltigkeitsziels 9, bei dem es darum geht, "eine belastbare Infrastruktur aufzubauen, inklusive und nachhaltige Industrialisierung zu fördern und Innovationen zu unterstützen." Im Mittelpunkt der Erörterungen stand das Thema IP-Intelligenz; wie die strategische Nutzung von geistigem Eigentum für das Unternehmenswachstum verbessert werden kann und welche wichtige Rolle jedes Amt bei der Erteilung hochwertiger Patente spielt. 

Das EPA war durch Präsident António Campinos, das USPTO durch die Handelsstaatssekretärin für geistiges Eigentum und Leiterin des USPTO, Kathi Vidal vertreten. Als Beobachterin für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nahm Lisa Jorgenson, stellvertretende Generaldirektorin Patente und Technologie, teil. Nutzerverbände aus den Regionen der dreiseitigen Zusammenarbeit, namentlich BusinessEurope (EU), der Japanische Verband für geistiges Eigentum (JIPA) sowie der amerikanische Patentanwaltsverband (AIPLA) und die Intellectual Property Owners Association (IPO) (USA) waren ebenfalls auf der Konferenz vertreten. Gemeinsam mit den Ämtern der dreiseitigen Zusammenarbeit werden sie sich weiterhin für das UN-Nachhaltigkeitsziel 9 sowie für andere Angelegenheiten von gegenseitigem Interesse einsetzen. 

Bessere Qualität und Unterstützung von Kleinsteinheiten 

Der Schwerpunkt der Diskussionen lag auf dem Austausch über erfolgreiche Initiativen der jeweiligen Ämter und der Ermittlung von Möglichkeiten für die weitere Zusammenarbeit zur Verwirklichung des UN-Nachhaltigkeitsziels 9, vor allem im Hinblick auf die Unterstützung von KMUs und Start-ups. Im Vordergrund stand dabei insbesondere, wie die Ämter weiterhin die notwendigen Ressourcen bereitstellen können, um das Bewusstsein und das Verständnis der Betroffenen dafür zu schärfen, wie sie geistiges Eigentum (IP) für die Entwicklung ihrer Unternehmensstrategien nutzen können. Bei diesen Gesprächen wurde auch darüber diskutiert, wie die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit die Qualität ihrer Dienstleistungen und der Patentprüfung durch ein gemeinsames Verständnis dessen, was ein hochwertiges Patent ausmacht, weiter verbessern können. Diese kollektiven Bemühungen sind Ausdruck der weitreichenden Wirkung, die ein koordiniertes Vorgehen bei der Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft für alle haben kann.  

Die Ämter erörterten auch mögliche Ziele der trilateralen Zusammenarbeit im Hinblick auf die Ausarbeitung eines Arbeitsplans für die Zukunft.

“Um die derzeitigen Herausforderungen zu bewältigen, müssen wir das Potenzial aller uns zur Verfügung stehenden Technologien optimal ausschöpfen. Die Möglichkeiten der Erfindungskraft zu nutzen bedeutet, jede Idee auf den Markt zu bringen - denn eine nachhaltige Zukunft ist in Reichweite, wenn sie von Erfinder/innen aus allen Bereichen mitgestaltet werden kann. Dass wir uns dieses Jahr auf den SDG 9 konzentrieren, entspricht unserer Entschlossenheit als trilaterale Gemeinschaft, dafür zu sorgen, dass KMUs und Start-ups uneingeschränkten Zugang zu den IP-Tools und Ressourcen haben, die sie für ihr Wachstum benötigen.”

Präsident des EPA, António Campinos

Die Dreierkonferenz fand in Verbindung mit dem internationalen Symposium "IP and Technology Transfer: Challenges and Successes with the Collaboration Framework among Academia-Industry-IP Offices" am 15. Oktober in Tokio statt. In den Sitzungen erörterten die Spitzen der drei Ämter gemeinsam mit Nutzerverbänden aus den Regionen der dreiseitigen Zusammenarbeit (IT3) und der WIPO verschiedene Arten des IP-Managements wie Technologietransfer zwischen Hochschulen und Industrie sowie die Entwicklung akademischer Technologie durch Start-ups.