​​43. jährliche Dreierkonferenz in den USA​

Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit, bestehend aus dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Japanischen Patentamt (JPO) und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO), trafen sich am 20. und 21. Oktober im Hauptsitz des USPTO in Alexandria, Virginia, zu ihrer 43. Jahrestagung. Gastgeber der Tagung war John A. Squires, Unterstaatssekretär für geistiges Eigentum und Direktor des USPTO, der den Vizepräsidenten des EPA, Steve Rowan, und den Kommissar des JPO, Yasuyuki Kasai, zu Gesprächen über Strategien zur Verbesserung der Patentqualität und der betrieblichen Effizienz durch fortschrittliche Informationstechnologie (IT) begrüßte. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum nahm ebenfalls als Beobachterin teil, vertreten durch die stellvertretende Generaldirektorin Lisa Jorgenson. 

Gemeinsam mit Vertretern der Industrie aus den Regionen der dreiseitigen Zusammenarbeit – BusinessEurope, dem Japanischen Verband für geistiges Eigentum, dem Amerikanischen Patentanwaltsverband und der Intellectual Property Owners Association – untersuchten die Ämter wichtige Entwicklungen in der sich rasch wandelnden Patentlandschaft und deren Auswirkungen auf die Praktiken und Verfahren der Patentämter. Auf der Tagung wurden Trends bei der Patentanmeldung in verschiedenen Technologien und Regionen beleuchtet und untersucht, wie IT- und KI-Tools den Patentämtern helfen können, neue Herausforderungen zu bewältigen und ihre Effizienz zu steigern. 

In einer gemeinsamen Sitzung tauschten die Ämter und Branchenvertreter ihre Ansichten zu den von den einzelnen Ämtern eingesetzten Instrumenten und Systemen aus und teilten ihre Erkenntnisse über deren Umsetzung und bewährte Verfahren. Die Ämter erörterten auch die jüngsten Entwicklungen im Patentrecht im Zusammenhang mit KI in ihren jeweiligen Rechtsordnungen und überlegten Möglichkeiten, eine stärkere Angleichung bei der Behandlung von KI-bezogenen Erfindungen zu fördern.  

Mit Blick auf die Zukunft bekräftigten die drei Ämter ihre Verpflichtung zur weiteren Zusammenarbeit im dreiseitigen Rahmen. Sie werden Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit im Bereich der KI prüfen, die die Rückmeldungen vom Industry Trilateral berücksichtigen, um Effizienz und Qualität zu erreichen. Die drei Ämter vereinbarten die Einrichtung einer dreiseitigen Arbeitsgruppe für KI, die gemeinsam eine dreiseitige KI-Vision erarbeiten wird. Die Arbeitsgruppe beabsichtigt, ihre Ergebnisse auf der 44. jährlichen Dreierkonferenz vorzustellen, die das EPA in Wien (Österreich) ausrichten wird.