Abschied von eOLF: Umstellung auf Online-Einreichung 2.0 ab Januar 2026

Im Einklang mit dem Strategieplan 2028 modernisiert das Europäische Patentamt (EPA) seine Online-Dienste weiter, um den Patenterteilungsprozess bis 2027 vollständig zu digitalisieren.

Im Sinne dieses Vorhabens hat das EPA in den vergangenen Jahren nach und nach mehrere ältere Tools außer Betrieb genommen: so wurden z. B. die alte Mailbox und MyFiles stillgelegt oder die Nutzung physischer Smartcards abgeschafft und durch effizientere und nutzerfreundlichere Lösungen ersetzt, die auf modernen Technologien basieren.

Als Nächstes ist die desktop-basierte Software für die Online-Einreichung (eOLF) an der Reihe, die Ende 2025 eingestellt wird. Ab Januar 2026 wird die Online-Einreichung 2.0 (OLF 2.0) als Standardtool für die Online-Einreichung von Patentanmeldungen dienen. Andere Verfahrensanträge können online entweder über OLF 2.0 oder, soweit verfügbar, über MyEPO eingereicht werden.

Inzwischen erfolgen bereits über 70 % sämtlicher Online-Einreichungen über OLF 2.0, und diese Lösung bietet zahlreiche Vorteile:

• Einreichung sowohl von EP- als auch von PCT-Anmeldungen, von Anträgen auf den Eintritt in die europäische Phase und auf einheitliche Wirkung sowie Einreichungen zu 
  Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren

• Webbasierter Zugriff über die meisten Browser; Installation und Software-Aktualisierungen sind nicht erforderlich

• Sichere Datenspeicherung in einem vom EPA gehosteten Netz

• Beschränkung des Zugriffs auf registrierte Nutzer via Zwei-Faktor-Authentifizierung

• Verwaltung der Zugriffsrechte innerhalb der eigenen Organisation; Möglichkeit der Zusammenarbeit mehrerer Nutzer (Dokumentenerstellung, 
  -unterzeichnung und -übermittlung, Gebührenzahlungen)

• Benutzerdefinierte Vorlagen für alle Formblätter

• Import von Anmeldungen und Adressbüchern und Möglichkeit, diese Daten innerhalb der eigenen Organisation zu teilen

• Automatische Anzeige der zutreffenden Gebührenbeträge bei der Online-Einreichung und integrierte Zahlungsoptionen

Die entsprechenden Informationen wurden im Amtsblatt vom 31. Juli veröffentlicht.

Backup-Lösung für den Fall, dass OLF 2.0 nicht verfügbar ist

Als Ausweichlösung für den Fall, dass die Standard-Einreichungsdienste des EPA vorübergehend nicht verfügbar sind, kann der EPO Contingency Upload Service als Ersatzdienst zur Einreichung verwendet werden. Dies wird auch nach dem 1. Januar 2026, an dem OLF 2.0 zum zentralen Einreichungstool wird, weiterhin gelten. Wir empfehlen aber grundsätzlich die Nutzung unserer regulären Online-Tools, die integrierte Unternehmensvalidierungen und eine raschere Bearbeitung ermöglichen.

Wollen Sie noch mehr wissen?

Nutzung der Software für die Online-Einreichung (eOLF) für Einreichungen bei nationalen Ämtern

Sollten Sie Fragen zur Verwendung von eOLF bei nationalen Patentämtern haben, wenden Sie sich bitte direkt an das entsprechende nationale Amt.

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