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Aktualisierte Richtlinien für 2025

Die Richtlinien, die alljährlich aktualisiert und veröffentlicht werden, sind grundlegende Referenzwerke für alle zugelassenen Vertreter, Patentanmelder und -inhaber in Bezug auf die Prozesse der Recherche, Prüfung, Erteilung und der Post-Grant-Phase im EPA. Ihre kontinuierliche Neubewertung ist das Ergebnis ganzjähriger Rückmeldungen, extensiver Konsultation und enger Zusammenarbeit zwischen dem EPA und zugelassenen Vertretern.

Veröffentlichung am 3. Februar, zwei Monate vor dem Inkrafttreten

Die beiden bestehenden Richtlinien (Richtlinien für die Prüfung im EPA und Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde) werden jährlich überarbeitet; die nächste Ausgabe soll am 3. Februar 2025 vorveröffentlicht werden. Das EPA freut sich mitteilen zu können, dass es zusätzlich auch neue Richtlinien für das Einheitspatent vorveröffentlichen wird. Alle drei Richtlinien treten dann am 1. April 2025 statt wie in den Vorjahren am 1. März in Kraft; damit haben die Nutzer einen Monat mehr, um sich mit dem Inhalt vertraut zu machen.

Straffung und Konsolidierung

Das EPA ist der Bereitstellung umfassender und zugänglicher Ressourcen für Patentanmelder, inhaber und zugelassene Vertreter verpflichtet. Diese drei Richtlinien für alle Aspekte des Patenterteilungsprozesses sorgen daher für mehr Transparenz und Nutzerfreundlichkeit. Die Richtlinien enthalten nun auch Informationen aus den drei aktuellen Leitfäden (Leitfaden zum europäischen Patent, Euro-PCT-Leitfaden, Leitfaden zum Einheitspatent), die demnächst eingestellt werden. Mit den drei neuen Richtlinien als alleinige maßgebliche Informationsquelle bietet das EPA mehr Klarheit und Anleitung im Hinblick auf die Verfahren und Erfordernisse zur Erlangung von europäischen und Einheitspatenten.

Mehr Informationen werden Anfang Februar bekannt gegeben, wenn die drei neuen Richtlinien vor ihrem Inkrafttreten am 1. April 2025 vorveröffentlicht werden.